TAZ: „Es ist vorbei, Baerbock!“: Was spricht für, was gegen einen Rücktritt?

Die taz fordert Annalena Baerbock zum Rücktritt auf und führt an, dass sie Platz für Habeck machen soll.

Baerbock ist an ihrem eigenen Ehrgeiz gescheitert. Die Umfragewerte sind im freien Fall. Wenn es in diesem Tempo weiter abwärts geht, dann landen die Grünen dort, wo sie auch 2017 waren: bei knapp neun Prozent. Nicht nur für die Partei wären die Arbeit und die inhaltliche Neuaufstellung der letzten drei Jahre dann umsonst gewesen, denn nach einer Regierungsbeteiligung sähe es bei schlechten Ergebnissen nicht mehr aus. Vor allem für das Klima wäre es katastrophal, denn jedes Jahr zählt jetzt dreifach.

Wenn Baerbock also etwas am Klima und der Zukunft der kommenden Generationen liegt, dann sollte sie ihre Kandidatur so schnell wie möglich an Habeck abgeben. Sieht sie es nicht ein, dann liegt es jetzt bei den einflussreichen Parteigranden ihr klarzumachen: Es ist vorbei, Annalena! Vielleicht wäre sie eine gute Kanzlerin geworden, doch dafür müsste sie zuerst ein hohes Ergebnis für ihre Partei erreichen. Sie kann diese Wahlen nicht mehr gewinnen, dazu ist ihre Glaubwürdigkeit zu stark beschädigt.

Schon im Vorfeld hatten immer wieder Stimmen gefördert, dass sie Habeck vor lassen soll, weil dieser mehr Stimmen bringt.

Das Thema lädt zur wilden Spekulationen ein, insbesondere zu den Bedingungen, unter denen dies für Annalena Baerbock interessant sein könnte.

Ein wesentlicher Faktor es ist aus meiner Sicht ihre persönliche Situation. Ist sie nach einem Rücktritt abgeschrieben und kann die Politik vergessen? Das ist eine gefährlich Situation für sie, denn sie hat bislang ja letztendlich nur in der Politik gearbeitet. Natürlich kann man auch nur als Parteivorsitzende und Bundestagsmitglied ein gutes Leben führen. Aber natürlich wird gerade bei den Grünen auch, wenn sie abgeschrieben ist, ihr Platz nicht unbedingt vorgehalten werden, da ja neue Frauen noch vorne müssen. Sie hätte den Makel einmal nicht für gut genug befunden worden zu sein und zu angreifbar zu sein, was selten einer weiteren Karriere gut tut. Wobei ein „Hinterbänklerdasein“ ja auch interessant sein kann, wenn sie gemerkt hat, dass es in einem Wahlkampf heiß zugeht. 

Wollte sie tatsächlich verzichten, dann wäre es sicherlich ein guter Frame, wenn sie es zum Wohle der Partei macht (und dafür andere Sachen für sich heraus handelt,). Beispielsweise einen aktiven Posten in einer eventuellen nächsten Regierung, auf dem sie Erfahrung suchen kann. Aber der abgedankte Kandidat, der stark angegriffen wurde, ist natürlich insoweit auch angeschlagen und es ist die Frage, ob man sie da erfolgreich verkaufen kann. Da es geheime Absprachen wären wären diese zudem leicht zu brechen. Allerdings müsste man ja auch den feministischen Flügel besänftigen, der ein Fallenlassen einer Frau nicht begeistert aufnehmen wird.

Die interessante Frage wäre auch, wer dann das Gespräch mit ihr suchen würde bei den Grünen. Habeck selbst kann es schlecht machen, da er ja direkt davon profitiert. Ich hatte schon in einem Tweet einmal gesagt, dass eine Intrige um Baerbock, angeleiert von Harbeck, auch eine schöne Staffel für House of cards gegeben hätte. Der Kandidat kann aufgrund der Frauenquote nicht selbst nach oben, also braucht er eine Strohfrau, die er dann absägen kann. Das wäre in Abwandlung die Handlung der Staffel in der Frank Underwood Vizepräsident wird und den Präsidenten stürzt um dann dessen Amt zu übernehmen. Es wäre interessant, ob Baerbock so etwas vermutet.

Die weitere Frage ist wie hoch die Kosten eines Aussitzens wären. Wenn sie als illoyal gegenüber der Partei wahrgenommen würde könnte ihr dies auch nachhaltig Schaden und sie noch angreifbar anmachen. Dagegen spricht, dass sie jedem Kritiker vorhalten kann frauenfeindlich zu sein und das sie zudem das höchste Ergebnis der Grünen jemals einfahren wird (bisher: 10,7% in 2009, Prognosen gegenwärtig zwischen 18 – und 20%). Insofern gibt es erst einmal keinen Grund abzudanken, zumal sie anführen kann, dass auch das Leute verärgern würde und man schlecht dar steht, wenn man jetzt „dem Mob“ nachgibt. Sie könnte sich selbst dann wenn die Kanzlerträume platzen in den Koalitionsverhandlungen als zumindest zweitstärkste Kraft wenn die CDU beteiligt ist einen Posten sichern und dort Regierungserfahrung sammeln und sich profilieren. Wenn die linken Parteien sich noch verbessern und die Grünen sich noch wieder etwas verbessern wäre sogar auch noch eine Kanzlerin Baerbock drin, wenn sie nicht stärkste Partei werden. So oder so haben die Grünen gute Chancen bei einer Regierungsbildung beteiligt zu sein, was dann für Baerbock wieder Gelegenheit gibt, sich auf das nächste Wahljahr vorzubereiten. 

Natürlich ist allerdings eine Regierungsbeteiligung für eine Partei wie die Grünen mit ihren zwei Flügeln und damit auch für Baerbock nicht ungefährlich. Denn in der Opposition kann man alles mögliche Kritisieren, braucht nicht konkret werden und kann beiden Flügeln etwas versprechen. Ist man aber an der Regierung, dann wird man daran gemessen, was man von den jeweiligen Versprechungen umsetzen kann.