Selbermach Mittwoch

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Die Bundestagspräsidentin hat sich zwar nicht für das Amt beworben, aber im richtigen Moment ja gesagt

Der neue Bundestag tritt zusammen und wählte eine neue Bundestagspräsidentin. Aus dem Bericht der NZZ (via Arne):

Zu Schäubles Nachfolgerin wählte der Bundestag erwartungsgemäss die Sozialdemokratin Bärbel Bas; 576 Abgeordnete stimmten für sie, 90 gegen sie, 58 enthielten sich. Die 53-Jährige, eine bisher weitgehend unbekannte Politikerin vom linken Flügel der SPD, die sich seit ihrem Einzug ins Parlament (2009) vorwiegend mit Gesundheitsthemen beschäftigte, ist die dritte Frau an der Spitze des deutschen Parlaments. «Ich habe nicht selbst den Finger gehoben, aber ich habe im richtigen Moment Ja gesagt», sagte sie in ihrer Antrittsrede.

Ein herrlicher Satz. Er fasst das Dilemma der Bemühungen Frauen für Ämter zu finden wunderbar zusammen. Sie bewerben sich nicht. Aber immerhin sagt dann mal eine Ja, wenn man sie fragt.

Erstaunlich, dass man das so in einer Rede feststellt ohne das einem das peinlich ist.

(interessantes Detail zu Frau Bas, das mir gerade in der Wikipedia aufgefallen ist:

Bärbel Bas (* 3. Mai 1968 in Walsum)  (…)Von 1994 bis 2002 war Bärbel Bas Mitglied im Rat der Stadt Duisburg. Bei der Bundestagswahl 2009 wurde Bas mit 42,2 % der Erststimmen im Wahlkreis Duisburg I für die SPD als Abgeordnete in den 17. Deutschen Bundestag gewählt.
Bas war bis zu dessen Tod mit Siegfried Ambrosius (1941–2020), von 1967 bis 2006 Geschäftsführer der SPD in Duisburg, 15 Jahre liiert, davon 5 Jahre verheiratet

Sie waren also seit jedenfalls 2005 ein Paar, als er 64 und sie 37 war.)

Die Unterstützung ist ebenfalls sehr weiblich geprägt:

Im Präsidium werden Bas künftig vier Frauen und ein Mann zur Seite stehen. Traditionsgemäss stellt jede Fraktion einen Vizepräsidenten. Als solche wurden die Sozialdemokratin Aydan Özoguz und die Christlichdemokratin Yvonne Magwas neu gewählt; die Grünen und die Linkspartei hatten die bisherigen Vizepräsidentinnen Claudia Roth beziehungsweise Petra Pau erneut nominiert.

Da sagen mir SPD und CDU auch nichts, aber das mag an mir liegen.

Roth und Pau schafften ebenso den Wiedereinzug ins Präsidium wie der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, auch wenn manche Abgeordnete dessen erneute Nominierung als Provokation empfunden haben dürften: In der Corona-Krise hatte sich Kubicki immer wieder als Kritiker der staatlichen Einschränkungen profiliert und laut eigener Aussage auch gegen diese verstossen; damit zog er den Vorwurf des Populismus auf sich. Mit 564 Stimmen schnitt er dennoch ordentlich ab.

Auch hier ganz typisch: Niemand sendet einen unbekannten Quotenmann in die Position. Kubicki ist ein prominenter Politiker.

Und weil es im NZZ Artikel auch noch erwähnt ist: Aus der Rede von Schäuble als Alterspräsident:

Schäubles Ansprache fiel anlassgemäss präsidentiell und versöhnlich aus, doch streifte er durchaus kontroverse Themen: So erklärte er etwa, der Bundestag werde nie ein exaktes Spiegelbild der Bevölkerung sein; wer meine, dass gesellschaftliche Gruppen nur durch eigene Angehörige vertreten werden könnten, irre.

Darin konnte man eine Kritik an all jenen Tendenzen herauslesen, die unter dem Begriff «Identitätspolitik» subsumiert werden

Passt ja gut zu der Wahl dieser Frauen für mehr Repräsentation durch bestimmte Gruppen