„Einfach nur bloggen bringt nichts“

Der Hinweis kommt oft: „Einfach nur Bloggen bringt nichts, was tut ihr denn konkret für das, was ihr vertretet“.

Maren führte es beispielsweise gerade wieder auf Geschlechterallerlei an:

Kinder! Ich habe es schonmal gesagt und ich sag es wieder:
Bloggen bringt nichts, aber auch gar nichts! Da müsste man eventuell mal seinen Hintern in die richtige Welt bringen.

Ich sehe das anders und zwar aus den folgenden Gründen:

1. Blogs stellen Kristallisationspunkte dar

Blogs oder natürlich auch andere Seiten ermöglichen ein Zusammenfinden Gleichgesinnter, die große Stärke des Internets. Man kann unproblematisch Ideen austauschen und eine gewisse Szene kann sich auf diese Weise herausbilden. Solche Treffpunkte sind wichtig, gerade in den Anfangszeiten einer Bewegung, da man dann mit seinen Gedanken dazu nicht mehr allein ist und auch andere merken, dass da ähnlich denkende Vorhanden sind. Von solchen Blogs aus kann also eine Bewegung entsprechend wachsen.

2. Eine andere Perspektive durchdenken

Artikel im Internet geben einem genug Zeit sich mit einer anderen Perspektive zu beschäftigen und sie erst einmal zu durchdenken, bevor man aktiver wird. Lokale Gruppen können natürlich die gleiche Funktion haben, wenn sich ihre Mitgliederzahl ausweitet, aber sie bilden nicht den gleichen Einstieg, es ist schwieriger in ihnen Wissen auszutauschen und zusammen zu kommen. das Internet ermöglicht einen unproblematischen Erstkontakt.

3. Wissensansammlung und dessen leichte Verfügbarkeit

Blogs ermöglichen eine Ansammlung von Wissen und das Bereitstellen von Informationen. Es ist beispielsweise sehr schnell möglich, sich hier über diverse Kritik am Feminismus oder etwa biologische Theorien zu den Geschlechtern zu informieren. Auch findet man schnell Stellungnahmen zu vielen klassischen Argumenten im Geschlechterstreit und kann auch nachvollziehen, wer welche Argumente bringt. Es kann schnell verlinkt und kopiert werden und damit auch zB in Leserbriefen oder Diskussionsforen eine bereits vorformulierte Argumentation eingebracht werden

4. Der „Der Kaiser ist nackt“ Effekt

Der Gender-Feminismus hat den Vorteil, dass er eine Deutungshoheit über das Thema beansprucht, Kritik tabuisiert hat und einfach zB Pauschal auf Butlers Bücher verweist und im übrigen so tut als seien dessen Theorien gut abgesichert. Diese Haltung zu enttabuisieren dazu kann eine direkte Auseinandersetzung mit diesem Thema, die so wohl nur im Internet stattfinden kann, dienen. Dazu reicht es, dass Leute hier und in anderen Blogs Argumente aufnehmen und damit die Mystik weg ist. Es wird dann klar, dass dort keine tatsächliche wissenschaftliche Grundlage vorhanden ist und andere Forschung dagegen spricht. Die relativ einfachen Schema und Konstruktionen und auch die Art, wie dort mit vagen Begriffen und Widersprüchen argumentiert wird, kann so deutlich werden.

Dadurch, dass entsprechende Blogs als „Szene“ wahrgenommen werden kann also eine Entmystifizierung stattfinden und insofern Kritik normalisiert werden. Normalerweise wird eine Meinung dann erheblich an Gehalt verlieren, wenn Leute sie für unlogisch halten. Dieser Prozess wird durch eine Tabuisierung verzögert. Um so verbreiteter solche Argumente aber sind, um so schwerer ist es die Tabuisierung aufrechtzuerhalten.

5. Arbeitsteilung und gegenseitige Verstärkung

Aus dem oben genannten folgt, dass man sich die Arbeit durchaus auch teilen kann. Der eine schreibt, der andere ist eher praktisch orientiert. Wobei ich gegenwärtig die Zeit einfach noch nicht für hinreichend reif halte, um viel zu bewirken.

Eine Demo gegen das Unterhaltsrecht oder für ein Wechselmodell wäre sicherlich interessant, aber dazu ist die Szene noch nicht vernetzt genug und die meisten Leute würden wahrscheinlich nie etwas davon erfahren, so dass aufgrund der geringen Anzahl von Leuten wahrscheinlich auch ansonsten keine Berichterstattung darüber erfolgen würde. Es blieben nur Aktionen, die nicht durch die Anzahl der Leute auffallen, sondern auf andere Weise.

Hierzu ist wahrscheinlich auch noch eine bessere Vernetzung vielleicht auch mit aktiveren Gruppen wie Mandat etc erforderlich.

Ich denke, dass beide Seiten durchaus einander unterstützen und jeweils das Gute in dem Tätigkeiten der anderen sehen sollten.

Momentan sehe ich Aufklärung und Verbreitung von Ideen als einen sehr wichtigen Prozess an.

Wer lieber konkrete Aktionen planen will oder bereits plant kann dazu aber natürlich auch gerne etwas in den Kommentaren mitteilen.

 

 

„Warum ich über Männerprobleme schreibe“

Ein interessanter Artikel dazu, warum auch Männerrechte relevant sind:

Having done my M.A. in Literature I encountered the phrase ‘writing women back into history’ more than once. In the same vein people claim that Men’s Studies is not needed as every history class is men’s studies as it recounts men’s lives in the past. But that is not true. It only recounts the lives of men in certain glorious roles and says nothing about the hardship they suffered under strenuous conditions.

Das wäre in Prinzip der „Gipfeltrugschluß„: Man achtet nur auf die Männer an der Spitze, aber man sieht nicht, dass die übrigen Männer ebenso unbeachtet bleiben wie die Frauen. Dagegen wird man im Feminismus sagen, dass man ja auch nur „Gipfelfrauen“ sichtbar machen will, aber da sind eben schlicht weniger in der Vergangenheit vorhanden, weil da die Geschlechterrollen noch stärker waren. Man würde also in dem Fall doch „unwichtigere“ Frauen sichtbarer machen.

Yes, we need to write some of women’s achievements back into history books, as they were not always appreciated. But at the same time we need to write men’s suffering back into history books.

Das finde ich grundsätzlich einen interessanten Ansatz, der mehr Verständnis für das damalige Leben begründen könnte. Wobei Geschichte eh schon ein großes Feld ist. Es wäre die Frage, ob es da nicht irgendwann zuviel wird.

And if someone now thinks that this is a big whining contest in the run up for the oppression Olympics they are still not aware of the real world implications of ignoring men’s suffering.

Es wäre, soviel würde ich jedenfalls sagen, aus meiner Sicht für eine feministische Betrachtung der Geschichte sehr wichtig, sich bewußt zu machen, dass auch für Männer das Leben kein Honigschlecken war.

As shown above they are deadly. While men always lived slightly shorter lives than women the life expectancy gap has widened globally in the past 100 years from one year to seven years in the worst affected countries. The male suicide rate is 4 times as high as the female suicide rate in most western countries. In India a married man takes his life every 8 minutes. And while suicide is a sin and considered a crime in many Muslim countries (and thus difficult to get numbers) evidence points to men outnumbering women in Pakistan as well. In western countries it is quite clear that these high numbers are not due to ‘male egos’ as Feminists like to claim. Men are certainly not exactly encouraged to come forward with their problems in a society where if they do so they are called cry babies, laughed at for their ‘male tears’ by journalist Jessica Valenti and told to go to a psychiatric ward instead when calling a domestic violence shelter hotline. Our natural inclination to focus on women and black out men has furthermore led us to make gender specific laws in the name of equality, that clearly have put men under severe hardship. 

Der „Focus auf Frauen“ ist etwas, was im Feminismus ausgeblendet wird: Frauen als Opfer erhalten mehr Unterstützung als Männer, eben weil die Gesellschaft viele Regeln für den Schutz von Frauen enthält. Ein anschauliches Beispiel hat Arne gerade zitiert: Ein Mann wirft sich vor eine Frau, um sie vor Messerstichen zu schützen und bleibt dann am Tatort liegen ohne das ihm jemand hilft. Man könnte das bei Einordnung in die feministische Theorie als „Privileg“ bezeichnen, dort wird man es aber wohl eher unter „benevolent Sexism“, also wohlwollender Sexismus. einordnen, ein Konzept welches eine klare Einteilung der Welt in Opfer und Bevorzugte mittels einer Form von Doppelsprech erlaubt, denn auch hier wird eine Bevorzugung in eine Benachteiligung umgewandelt.

Globally we now have the UN’s HeforShe campaign that once again asks men to don the armor to be the shining knight and enter the service of women’s protection. Knowing that western NGOs operating in developing countries already heavily favour women even when something affects mainly men I was rather shocked by this campaign that asks men once again to shut up about themselves and help women.

#Heforshe ist scher in den poststrukturalistischen Feminismus einzuordnen, der diese Form ja auch kritisiert hat. Denn es fehlt dort eben das Element der Unterordnung und der Reue und des Aufgebens der Geschlechterrollen, welches diese Form des Feminismus verlangt. Auch eine der „Botschaftlerinnen“, Emma Watson, hat entsprechende Kritik erhalten, dass sie da die Geschlechterrollen nur scheinbar hinterfragt, eigentlich in ihrem eigenen Leben aber anders handelt. Aber dennoch wird auch in dieser Form des Feminismus mühelos damit gespielt, dass der Mann der gute Beschützer sein soll und seine Schlechtigkeit ablegen soll.

Feminists and some anti-feminists alike like to claim that women in the ‘third world’ need Feminism. No one would deny that women in developing countries, such as Pakistan, are suffering. But Feminism will certainly not help them bring food on their table or protect their sons and husbands from being wrongfully incarcerated or killed in a fake police encounter.

Auch ein interessanter Gedanke. Geschlechterrollen einfach so aufzulösen ist auch in solchen Ländern nicht ganz einfach, man muss erst Frauen mit der passenden Ausbildung haben und diese müssen ein Umfeld haben, in denen sie arbeiten, Geld verdienen können und sicher sind. Wenn die Umstände dafür nicht bestehen,dann bringt es wenig

It is men and women who are struggling in these countries and focusing on improving the lives of only one group and claiming that the other is responsible for their hardship is the last thing the people in these countries need.

Auch das halte ich für einen zutreffenden Gedanken: Es ist der große Nachteil des Feminismus, dass er so einseitige Schuldzuweisungen vornimmt, die alle auf ein Nullsummenspiel und nicht auf ein kooperatives Spiel ausgerichtet sind, in denen Mann und Frau zusammenarbeiten.

With a lot of sectarian and communal strife that is already taking so many lives and putting psychological strain on people what is needed are strong communities and a rebuilding of trust in one’s neighbour! The very opposite of what feminist ideology aims for. What we need across the globe is respect for human lives, which grows out of empathy for each other. Claiming that a group of people somehow has privilege makes it impossible for us to have empathy towards them and consequently makes us blind to the fact that they are spending considerable less time in this world than the so called oppressed group.

Also ein Appell dahingegend, dass man die Gemeinsamkeiten und die Zusammenarbeit betonen muss, das Gemeinschaftsgefühl stärken muss, statt Schuldzuweisungen vorzunehmen. Und das man eben für das Leiden beider Geschlechter sensibilisiert sein muss.

 PS: Feminists like to claim that speaking about men’s issues as long as women’s suffering has not been eliminated is ‘derailing’. As someone from a rail family I do not find this metaphor apt. I would rather say that people working on men’s issues are ‘expanding the network’ and bringing the rail system from 1848 into the 21st century: more lines, affordable fares and more frequent trains, so that anyone can go anywhere at any time they wish

Auch das ist ein interessantes Bild: in einem Nullsummenspiel, indem man nur bei der jeweiligen Gruppe die Plus und die Minus zählen darf, ist eben automatisch jedes Minus bei einem Mann, dass man zu einem Plus macht ein Ausbauen des Vorsprungs. Sieht man das ganze als verschiedene „Strecken“ oder jedenfalls als verschiedene Bereiche, dann ist jedes beheben von Störungen gut für den allgemeinen Ausbau des Netzes, selbst wenn diese Strecke nur von bestimmten Passagieren oder bestimmten Wagen befahren wird: Wenn das Netzt insgesamt schneller ist, dann kann eben in einem kooperativen Spiel ein Vorteil für beide entstehen.

 

„Die Männerrechtsbewegung lebt vom defizitären Gefühl, von Frauen nicht mehr genügend gelobt zu werden“

Adrian hatte in einem Kommentar, der mir jetzt gerade wieder vor die Augen kam, einmal folgende kurze These aufgestellt:

Die Männerrechtsbewegung lebt hauptsächlich vom defizitären Gefühl, von Frauen nicht mehr genügend gelobt zu werden

Finde ich eine interessante These. Richtig daran ist sicher, dass Männer bereit sind für die Bewunderung von Frauen einiges zu machen und das Gefühl gebraucht und anerkannt zu sein, sie über vieles hinwegsehen lassen würde.

 

„Die Ablehnung der Theorie von Männern als privilegierter Klasse als zentraler Ausgangspunkt maskulistischen Denkens“

Leszek schreibt in einem sehr lesenswerten Kommentar (Hervorhebungen durch mich):

Den theoretischen Hauptunterschied zwischen dem Maskulismus und dem Mainstream-Feminismus sehe ich insbesondere in einem wichtigen Punkt:

Der Maskulismus bestreitet, dass Männer eine privilegierte Klasse darstellen!

http://www.vaetersorgen.de/Maennerbewegung.html

http://manndat.de/ueber-manndat/was-wir-wollen

Der Maskulismus verwirft somit konsequent feministische Konzepte wie “Male Privilege” oder “Patriarchale Dividende” oder Ähnliches. Damit steht der Maskulismus von seinen theoretischen Grundlagen her im Widerspruch nicht zu allen, aber den meisten zeitgenössischen feministischen Strömungen.

Warren Farrell, der wichtigste Vordenker der Männerrechtsbewegung hat sein bekanntestes Buch “Mythos Männermacht” u.a. wesentlich mit dem Ziel geschrieben, den Mythos von Männern als einer privilegierten Klasse zu widerlegen:

Warren Farrell:

“In a way, the entire book The Myth of Male Power is a 500-page debunking of the myth of men as a privileged class.”

http://www.menweb.org/svofarre.htm

Ausgehend von dieser vom Mainstream-Feminismus verschiedenen theoretischen Grundlage ergeben sich im Maskulismus andere Konzepte um Diskriminierung zu erfassen als im Mainstream-Feminismus, was z.B. von Warren Farrells Konzept der bisexistischen Rollenverteilung, durch die Frauen UND Männer diskriminiert werden über das daran anknüpfende Konzept des Integralen Antisexismus, das eine geschlechtsübergreifende Perspektive auf geschlechtsbezogene Diskriminierungen anstrebt oder David Benatars Versuch antimännlichen Sexismus als wichtiges Konzept im Kontext der Ethik zu berücksichtigen in den gemäßigten maskulistischen Strömungen bis hin zu einer Umkehr radikalfeministischer Ideen (“Frauen sind Parasiten, die die Männer ausbeuten”, “Wir leben im Feminat”) im radikalen Maskulismus reichen kann, (wobei radikalmaskulistische Ansichten allerdings zum Glück nur Einzelpositionen einiger Verwirrter ohne Anschlussfähigkeit darstellen).

Ausgehend von der Auffassung, dass Männer keine privilegierte Klasse sind, ergibt sich also idealerweise ein gegenüber dem Mainstream-Feminismus erweitertes Sexismusverständnis, zudem oft auch ein anderes Geschichtsverständnis und es ergeben sich verschiedene Arten und Weisen maskulistisches Gedankengut mit verschiedenen politischen Weltsichten in Einklang zu bringen (linker, liberaler und konservativer Maskulismus mit jeweils mehreren Unterformen).

Wichtig für den Maskulismus sind auch Christoph Kucklicks Forschungsergebnisse über die ideen- und sozialgeschichtlichen Ursprünge des männerfeindlichen Diskurses in westlichen Gesellschaften, weil diese belegen, dass die Auffassung von Männern als privilegierter Klasse nicht nur im rechtlichen und strukturellen Sinne falsch ist, sondern auch in Bezug auf das kulturelle Wertesystem zumindest für westliche Gesellschaften seit dem 18. Jahrhundert stark angezweifelt werden kann. Dass der Mann “die Norm”, die Frau “das Andere” sei, das lässt sich nicht mehr aufrechterhalten, weiß man, dass es seit dem 18. Jahrhundert einen einflussreichen Diskurs gibt, in dem Männer zur Projektionsfläche für alle Übel der modernen Gesellschaft wurden, ein Diskurs, den heutige radikale Formen des Feminismus nur höchst unoriginell fortsetzen.

http://www.zeit.de/2012/16/DOS-Maenner

http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/geschlechter-debatte-wie-maenner-seit-200-jahren-verteufelt-werden-a-828723.html

Ausgehend von der maskulistischen Grundposition der Zurückweisung der Auffassung von Männern als privilegierter Klasse ergeben sich also vielfältige Positionen für eine maskulistische Theoriebildung, (die allerdings zur Zeit oft noch wenig ausgearbeitet sind).

Hieraus speist sich eben auch wesentlich das Verhältnis zum Feminismus, der aus maskulistischer Perspektive zumindest dort abgelehnt werden muss, wo er auf Konzepten wie “Male Privilege” oder “Patriarchale Dividende” beharrt. Dabei reichen die Positionen zur Verhältnisbestimmung maskulistischer Theorien zum Feminismus von differenzierter Feminismuskritik

Warren Farell: “I’m a 100% supporter of the portions of feminism that are empowering to women and a 100% opponent of the portions that hone victimhood as a fine art.”

http://www.menweb.org/svofarre.htm

bis zum erklärten Antifeminismus, (wobei der letzterer Begriff allerdings wiederum unterschiedlich gefasst werden kann).

Wie auch immer: Die Ablehnung der Auffassung von Männern als privilegierter Klasse ist meiner Ansicht nach der zentrale Ausgangspunkt maskulistischen Denkens und maskulistischer Theoriebildung und vieles andere, was im Maskulismus existiert, erschließt sich daraus bzw. ist ein Versuch mit dieser Grunderkenntnis umzugehen und zu prüfen, was daraus folgt oder folgen soll

Welche Theorien spielen in der Männerrechtsbewegung / in der maskulistischen Theorie eine Rolle?

Ich hatte neulich schon gefragt, welche Theorien im Feminismus eine Rolle spielen. Das finde ich auch einfacher als das gleiche für den Maskulismus zu bestimmen, weil hier sehr viel unterschiedliche Meinungen vertreten werden.

Vorreiter ist insoweit vielleicht Warren Farrell, mit Theorien wie dem „disposable Man“ etc.

Häufig ist es gar nicht mal eine tatsächliche Theorie, sondern eher die Überprüfung bestimmter feministischer Theorien und deren Entkräftung, etwa bei häuslicher Gewalt oder im Bereich der „Rape Culture“. Kann man da von eigenen Theorien sprechen (und was wären gute Bezeichnungen dafür?) oder fehlt dafür das „Eigene“.

Wenn es um die Frage geht, wie die Geschlechter geworden sind, was sie sind, dann scheint mir bei Warren Farrell ebenfalls eine soziale Erklärung im Vordergrund zu stehen, die aber wesentlich mehr auf gegenseitiger Beeinflusssung aufbaut, beispielsweise eben auch auf den Anforderungen der Frauen an die Männer.

Daneben scheinen mir die Theorien, die biologische Anteile bei der Geschlechterrolle und ihrer Ausgestaltung sehen, ebenfalls weit verbreitet zu sein.

Es wäre interessant, wenn man hier einmal etwas mehr zu theoretischen Ansätzen sammeln könnte.

 

Bekommen Männer höhere Gefängnisstrafen als Frauen?

Bundesverfassungsgericht zu Auskunftsansprüchen des Scheinvaters gegen die Mutter wegen Regressansprüchen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass eine Mutter gegenwärtig den Namen eines potentiellen Vaters des Kindes nicht an denjenigen, der bisher meinte der Vater zu sein, herausgeben muss.

Aus dem Leitsätzen:

L e i t s ä t z e

zum Beschluss des Ersten Senats vom 24. Februar 2015

– 1 BvR 472/14 –

Das aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG folgende allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt mit der Privat- und Intimsphäre auch das Recht, selbst darüber zu befinden, ob, in welcher Form und wem Einblick in die Intimsphäre und das eigene Geschlechtsleben gewährt wird. Dies umschließt das Recht, geschlechtliche Beziehungen zu einem bestimmten Partner nicht offenbaren zu müssen.

Die gerichtliche Verpflichtung einer Mutter, zur Durchsetzung eines Regressanspruchs des Scheinvaters (§ 1607 Abs. 3 BGB) Auskunft über die Person des mutmaßlichen Vaters des Kindes zu erteilen, überschreitet die verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung, weil es hierfür an einer hinreichend deutlichen Grundlage im geschriebenen Recht fehlt.

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist ein Recht, welches die Rechtsprechung im Wege des Richterrechts aus der allgemeinen Handlungsfreiheit in Art. 2 GG und der Menschenwürde hergeleitet hat. Es regelt im wesentliche, dass man bestimmte Aspekte des persönlichen Lebens schützen darf und kann dann darüber, dass ein Urteil ja auch ein staatlicher Akt ist, mit dem jemand zu etwas gezwungen wird, auch in das Verhältnis zu anderen Privatpersonen eingreifen, auch wenn die Grundrechte ja dem Grunde nach Abwehrrechte gegenüber dem Staat sind.

1. Sphärentheorie

Maßgeblich ist hier die sogenannte Sphärentheorie, die darauf abstellt, wie persönlich die jeweiligen Bereich sind. Dazu kurz aus der Wikipedia:

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt die Persönlichkeit des Menschen in ihren verschiedenen Ausprägungen. Dabei unterscheidet die Rechtsprechung verschiedene Sphären der Persönlichkeit, deren Schutz unterschiedlich stark ausgeprägt ist:

• Die Öffentlichkeitssphäre ist der Bereich, in dem der Einzelne sich der Öffentlichkeit bewusst zuwendet, etwa wenn er bewusst an die Öffentlichkeit tritt und sich öffentlich äußert. Diese Sphäre genießt den schwächsten Schutz.
• Die Sozialsphäre ist der Bereich, in dem sich der Mensch als „soziales Wesen“ im Austausch mit anderen Menschen befindet. Hierzu zählt insbesondere die berufliche, politische oder ehrenamtliche Tätigkeit. Diese Sphäre ist – z. B. gegen Veröffentlichungen – relativ schwach geschützt, sodass Eingriffe in aller Regel zulässig sind, wenn nicht ausnahmsweise Umstände hinzutreten, die den Persönlichkeitsschutz überwiegen lassen.
• Privatsphäre: Diese wird einerseits räumlich (Leben im häuslichen Bereich, im Familienkreis, Privatleben), andererseits aber auch gegenständlich (Sachverhalte, die typischerweise privat bleiben) definiert. Eingriffe in diese Sphäre sind in der Regel unzulässig, wenn nicht ausnahmsweise Umstände hinzutreten, die die gegenläufigen Interessen überwiegen lassen (z. B. bei Presseveröffentlichungen aus dem Privatleben von Politikern, wenn ein überwiegendes öffentliches Informationsinteresse besteht).
• Intimsphäre (Innere Gedanken- und Gefühlswelt, Sexualbereich). Eingriffe in diese Sphäre sind stets unzulässig.

Greift eine Maßnahme in die Intimsphäre ein, wird ein letztlich unantastbarer Bereich privater Lebensgestaltung betroffen.[6] Die Intimsphäre ist dem staatlichen Zugriff verschlossen. Eine Abwägung nach Maßgabe des Verhältnismäßigkeitsprinzips findet nicht statt. Der Gesetzesvorbehalt aus Art. 2 Abs. 2 GG gilt wegen der engen Verknüpfung mit Art. 1 Abs. 1 GG nicht. Dies trifft auch für den Kernbereich der Ehre zu.[7] Eingriffe im Bereich der Privatsphäre sind nur unter strikter Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zulässig. Bei Eingriffen in die Sozial- und Öffentlichkeitssphäre sind im Rahmen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts die geringsten Anforderungen einer Rechtfertigung des Eingriffs zu fordern. Es gilt der Gesetzesvorbehalt desArt. 2 Abs. 2 GG.

Das Bundesverfassungsgericht sieht hier die Privatsphäre bzw. die Intimsphäre betroffen und geht nicht zu genau darauf ein.

2. Gesetzesvorbehalt

Es legt dann im Folgenden dar, dass der Gesetzesvorbehalt nicht gewahrt ist, weil es keine Regelung gibt, die dem Scheinvater einen Anspruch gegen die Mutter auf Auskunft gibt. Den hatte der BGH bisher aus § 242 BGB hergeleitet, der da lautet:

§ 242 BGB
Leistung nach Treu und Glauben
Der Schuldner ist verpflichtet, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern.

Der § 242 BGB ist das, was man im Juristischen einen Gummiparagraphen nennt: Man kann ihn nahezu beliebig auslegen und er ist immer dann die „Rettung“, wenn Gerichte meinen, dass etwas nicht gerecht ist und eigentlich eine Pflicht besteht, sich auf eine bestimmte Weise zu verhalten. Allerdings muss man dem Bundesverfassungsgericht zustimmen, dass dort eben nicht etwa steht, dass der Scheinvater der Mutter Auskunft zu erteilen hat, mit wem sie in der Empfängniszeit Sex hatte.

Insofern kann man die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts juristisch durchaus nachvollziehen.

Das Bundesverfassungsgericht schiebt insofern die Verantwortung an den Gesetzgeber weiter:

Mangels konkreten gesetzlichen Anknüpfungspunkts können die Gerichte also, unabhängig von den konkreten Umständen des Einzelfalls, einen der Durchsetzung des Unterhaltsregresses dienenden Auskunftsanspruch eines Scheinvaters gegen die Mutter generell nicht aus § 242 BGB herleiten. Soll der Regressanspruch des Scheinvaters gestärkt werden, müsste der Gesetzgeber tätig werden. Der Gesetzgeber wäre nicht daran gehindert, eine Regelung zum Schutz des Scheinvaters einzuführen, obwohl er hierzu nicht durch das Eingreifen grundrechtlicher Schutzpflichten angehalten ist. Er könnte einen stärkeren Schutz vorsehen, als ihn die Gerichte durch die Anwendung der bestehenden Generalklauseln gewähren können (vgl. BVerfGE 134, 204 <223 f. Rn. 70>), müsste dabei allerdings dem entgegenstehenden Persönlichkeitsrecht der Mutter Rechnung tragen, das in dieser Konstellation schwer wiegt.

Mich überrascht dabei die Betonung, des Bundesverfassungsgerichts, dass den Interessen der Mutter hier eine so hohe Bedeutung zukommen sollen. Natürlich geht es mit der Frage, mit wem sie Sex hatte, um eine Frage, die den engeren Persönlichkeitsbereich betrifft. Aber  sie ist hier die einzige, die die Information geben kann, sie muss nur den reinen Namen sagen, nicht etwa etwas intimes zu dem genauen Geschehen und es ist aufgrund der Rückgriffsansprüche für den Scheinvaters von enormer Bedeutung, zudem könnte man auch das Informationsrecht des Kindes mit in die Wertung einbeziehen.

3. Exkurs: Lage des biologischen Vaters

Allerdings: Aus Sicht des tatsächlichen biologischen Vaters mag dies ein absoluter Glücksfall sein, seine Lage ist ja die eigentlich prekäre: Er hat vielleicht nichts von dem Kind gewusst, hatte wahrscheinlich keine längere Beziehung zu der Frau, da sonst sein Name eh bekannt war, und kann dann plötzlich den Unterhalt der letzten Jahre nachzahlen ohne das er eine Bindung zu dem inzwischen älteren Kind hat oder in sonstiger Weise in dessen Leben eingebunden war. Dabei verjähren zwar die Ansprüche in drei Jahren, aber erst nach Kenntnis, ohne diese in 10 Jahren. Dazu kommt noch, dass auch darauf abgestellt wird, dass die Ansprüche aufgrund der Minderjährigkeit des Kindes gehemmt sind, § 207 BGB. Demnach kommt eine Erstattung von bis zu 18 Jahren Unterhalt in Betracht. Das wären dann wenn man mal einfach nur mit 250 € pro Monat rechnet 54.000 €, die man plötzlich zahlen müsste.

4. Besonderheiten des konkreten Falls und Abwägung

Da Bundesverfassungsgericht sagt folgendes zur Abwägung im konkreten Fall:

Die Entscheidungen beruhen auf der Verkennung der Bedeutung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, weil die Gerichte gerade infolge dieser Verkennung die für und gegen die Schutzwürdigkeit der Beteiligten sprechenden konkreten Umstände des vorliegenden Falls nicht näher gewürdigt und nicht in die Entscheidung eingestellt haben. Insbesondere haben die Gerichte unberücksichtigt gelassen, dass das Kind vor der Ehe gezeugt wurde und damit aus einer Zeit stammt, in der ein Vertrauen des Antragstellers, allein als Kindesvater in Betracht zu kommen, angesichts der Umstände des vorliegenden Falls nicht ohne weiteres begründet war. In diesem Zusammenhang ist auch die Beschreibung der Qualität der Beziehung zwischen der Beschwerdeführerin und dem Antragsteller zur Empfängniszeit von Bedeutung, welche die Beschwerdeführerin lediglich als „locker“ bezeichnet hat und zu der die Gerichte keine weiteren Feststellungen getroffen haben. Die Gerichte sind auch nicht näher darauf eingegangen, dass die Beschwerdeführerin – vom Antragsteller unwidersprochen – dargelegt hat, dem Antragsteller gegenüber nie behauptet zu haben, das Kind könne nur von ihm abstammen. Auch der Umstand, dass der Antragsteller nach der Scheidung im Jahr 1995 das Sorgerecht für das Kind gegen den Willen der Mutter für sich erstritten hat, obwohl die Beschwerdeführerin ihm bereits 1994 in einem Brief die Möglichkeit eröffnet hatte, dass er nicht der leibliche Vater sein könnte, wurde nicht gewürdigt. Möglicherweise wäre auch der vom Oberlandesgericht als nicht klärungsbedürftig angesehenen Frage Bedeutung beizumessen gewesen, ob die Darlegung der Beschwerdeführerin zutrifft, dass nicht sie den Antragsteller zur Eheschließung veranlasst und so in die rechtliche Vaterschaft nach § 1592 Nr. 1 BGB gedrängt habe. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Gerichte bei Würdigung dieser Gesichtspunkte zu einem anderen Ergebnis gelangt wären.

Bevor man also darauf abstellt, dass hier eine Betrügerin geschützt wird, sollte man diese Punkte durchaus einmal miteinbeziehen. Anscheinend hat der Scheinvater in Anbetracht dessen, dass er Vater des Kindes sein wollte (was angesichts der Partnerschaft und des Zusammenlebens ja auch verständlich ist) die Hinweise ausgeblendet oder seinerzeit nicht prüfen wollen. Nachdem die Beziehung gescheitert ist, will er dann Rückgriff bei dem tatsächlichen Vater nehmen (den er in gewisser Weise ja auch ausgeschlossen hat, indem es ihm wichtiger war, dass die Unsicherheit verblieb und er damit Vater war, und nunmehr aber zur Zahlung heranziehen möchte). Das gibt gerade angesichts der hohen Belastungen der Sache vielleicht wieder seinen finanziellen Interessen ein geringeres Gewicht: Du wolltest trotz Unsicherheit der rechtliche Vater sein, dann trag auch die Kosten.

Dagegen könnte man stellen, dass es darauf schlicht nicht ankommen kann, weil er eben nun einmal nicht der Vater ist und ihr schutzwürdiges Interesse an der Geheimhaltung aus meiner Sicht eher klein ist. Wobei man das Interesse an der Geheimhaltung ja so gesehen erst beurteilen könnte, wenn man wüsste unter welchen Umständen sie mit ihm geschlafen hat.

5. Ist es ein Beschluss, der auf Richterin Susanne Baer zurückgeht?

Verschiedentlich habe ich zu dem Beschluss auf den sozialen Netzwerken Stimmen gelesen, die damit den feministischen Einfluss der Richterin Susanne Baer am Bundesverfassungsgericht bestätigt sehen. Beleg dafür: Die Frau muss den Namen des Mannes nicht herausgeben.

Tatsächlich hat auch Baer den Beschluss unterschrieben, als eine von 8 Richtern des 1 Senats. Maßgebliche Kammer des Bundesverfassungsgerichts, also die Richter, die über die Annahme der Verfassungsbeschwerde entschieden haben, war die erste Kammer (was man am Aktenzeichen sieht, 1 für die Kammer, BfR für die Verfahrensart 472/14 für die 472 Sache im Jahr 2014, Korrektur: Die 1. steht für den ersten Senat, es war aber trotzdem ein Fall der ersten Kammer, der dortige Beschluss, der durch die erste Kammer ergangen ist, macht auch deutlich, dass man auch ohne Baer die Sache kritisch gesehen hat).  In dieser befinden sich die Richter Ferdinand Kirchhof, Michael Eichberger und Gabriele Britz, also immerhin 2 Männer und 1 Frau. Die Senatsentscheidung selbst erfordert eine einfache Mehrheit, bei 8 Richtern müssen also mindestens 5 das Urteil in dieser Form unterstützt haben. Ein Sondervotum eines Richters liegt nicht vor. Wer wie abgestimmt hat ist wie üblich nicht bekannt. Wir wissen also noch nicht einmal, ob Baer hier die Entscheidung unterstützt hat, sie könnte theoretisch dagegen gestimmt haben, jedenfalls müssen aber vier weitere Richter dafür gewesen sein und keiner so entschieden dagegen, dass er meinte, seine abweichende Meinung in dem Beschluss festhalten zu müssen. Federführend dürfte Baer nicht gewesen sein, da es nicht in die Zuständigkeit ihrer Kammer fiel.

Man kann hier im übrigen die Richter auch auf Seiten des biologischen Vaters sehen, gegen den der Regressanspruch geht. Und man sollte auch bedenken, dass das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat, dass der Gesetzgeber eine solche Auskunftspflicht einführen kann.

6, Was ist zu tun?

Wer mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht einverstanden ist, der sollte sich nunmehr an den Gesetzgeber wenden, damit dieser die bestehende Lücke schließt. Wenn der Gesetzgeber ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, dann könnte der Kuckucksvater aus diesem Urteil seinen Anspruch sogar noch geltend machen. Wie man hier den entsprechenden Druck auf den Gesetzgeber ausübt wäre eine interessante Frage.

Auch interessieren würde mich, wie ihr euch eine Regelung vorstellt, die den Interessen des Scheinvaters, des biologischen Vaters, des Kindes und der Mutter gerecht wird.

7. Der eigentliche Beschluss im Volltext:

Ich füge mal zur Übersichtlichkeit einen Umbruch ein:

Erstellung einer Vorstellung der deutschen „Manosphäre“

In dem Beitrag „Wie wird man zum Männerrechtler“ hatte es in den Kommentaren mal eine Diskussion gegeben, wie man die verschiedenen Vereine, die sich für Männerrechte und insb. auch Väterrechte einsetzen besser mit der bestehenden Bloggerszene verbinden könnte.

Ich hatte damals in einem Kommentar geschrieben:

Wie wäre es zB mit einem Artikel hier, in dem sich MANNdat vorstellt?
Und im Gegenzug einem Artikel bei MANNdat auf der Seite (oder gibt es eine Mitgliederzeitschrift?), der die Blogszene vorstellt.

Radfahrer von MANNDat meinte dazu:

Ich glaube nicht, dass sich bei MANNdat jemand besser in der Bloggerszene auskennt als Du, Christian. Vielleicht hast Du Lust, einen Gastartikel zu schreiben?

Das habe ich mir jetzt schon ein paar mal vorgenommen, weil ich es nach wie vor für eine gute Idee halte, wenn man sich da etwas mehr vernetzt, aber irgendwie hat es bisher nicht geklappt.

Also dachte ich, dass man es in einem Gemeinschaftsprojekt vielleicht schneller und besser hinbekommt. Wenn jeder für seinen Blog oder auch für einen anderen Blog, den er gerne liest, eine kurze Vorstellung schreibt, dann sollte so ein Artikel ja schnell zusammenkommen. Das kann hier in den Kommentaren, auf dem eigenen Blog oder auch gerne per Email erfolgen (bei letzeren am besten einen kurzen Hinweis in den Kommentaren). Ich könnte mir auch vorstellen, dass man den Beitrag dann übersetzt und zB bei internationaleren Seiten wie A Voice for men anfragt, ob sie Interesse haben.

Ich würde mir den Aufbau wie folgt vorstellen:

Eine kurze Einleitung, dann eine Vorstellung der verschiedenen Blogs, dann vielleicht auch noch eine Kurzvorstellung von den verschiedenen Organisationen, jeweils mit Links. Ich würde das dann alle sammeln und zusammenstellen und jedem, der dies will eine Version zuschicken. Dann könnten vielleicht alle beteiligten, also die Blogs und die jeweiligen Organisationen den Artikel an einem bestimmten Tag online stellen und wir hätten zum einen eine schöne gegenseitige Verlinkung und Vernetzung und zum anderen würde auf die jeweiligen Szenen aufmerksam gemacht werden.

Um mal einen Anfang zu machen:

Wer sich für Männerrechte oder auch Kritik am gegenwärtigen Feminismus interessiert, der findet heute im Internet eine reichhaltige Szene vor. Neben zahlreichen Organisationen findet sich auch eine Blogszene, die das Thema von vielen verschiedenen Seiten angeht. 

Die erste Anlaufstelle für einen Überblick ist „Das Patriarchat“ (auch auf Twitter), welches die verschiedenen Beiträge sammelt und einen schnellen Überblick über verschiedenste Blogs ermöglicht. Es dient auch dazu, dass auch die Blogs, die nur seltener Beiträge veröffentlichen, eher wahrgenommen werden und nicht übersehen werden. Der Name ist dabei eher spaßhaft zu verstehen, Blogs im „alten Stil“, die tatsächlich einen Rückfall in die alte Zeit der Männerherrschaft wollen, sind dort nicht vertreten, vielmehr zeigt sich ein breites Themenspektrum, von eher links ausgerichteten Blogs über Themenblogs wie etwa zu Kuckuckskindern oder solchen, die eher auf die Belange schwuler Männer ausgerichtet sind bis zu eher liberalen oder auch konservativeren Blogs

Ein Blog, der insbesondere darauf ausgerichtet ist, erste Informationsquelle für alles um Männerrechte etc ist und der wohl insoweit  sowohl  die meisten Beiträge pro Tag hat und auch einer der ältesten Blogs ist, ist Genderama von Arne Hoffmann. Hier erfährt man häufig als erstes von diversen Neuigkeiten und es werden auch viele Beiträge sowohl aus der deutschen Szene als auch aus dem internationalen Bereich präsentiert. (….)

Auf dem Blog Alles Evolution (Twitter) von Christian Schmidt geht es um die Grundlagen der Geschlechter, insbesondere um biologische Unterschiede zwischen Mann und Frau, also um evolutionäre Biologie, Hormone, Gene, aber auch kulturelle Ausgestaltungen der Unterschiede sowie die Besprechung anderer Theorien zu dem Thema. Es werden Studien und andere Texte besprochen. Zudem werden auch häufig Theorien aus dem Feminismus besprochen oder gerade Texte aus dem radikalen Feminismus kritisch analysiert. Zudem geht es auch um Flirten und Beziehungen, wobei hier häufig Ansätze aus dem Pickup eine Rolle spielen. Ein weiteres Merkmal ist die rege Diskussion in den Kommentaren der täglichen Artikel, bei der viele verschiedene Meinungen, auch feministische, aufeinander stoßen. Zudem kann jeden Samstag jeder auch eigenes zusätzlich einbringen, was ebenfalls dazu führt, dass sehr viele Themen und auch aktuelle Bereiche diskutiert werden. Es ist wohl der Blog innerhalb der Szene, auf dem die meisten Diskussionen geführt werden.

Der Lehrer Lucas Schoppe schreibt auf Man-Tau über

Adrian behandelt auf Gaywest

Der Kuckucksvaterblog hat ein sehr spezielles Thema

Achdomina hat insbesondere beim GamerGate

Der Flußfänger schreibt über….

„Mein Senf“ ist das, was man hier erhält…

Der Blog „Der Jüngling“ ist zwar noch jung, aber

Danish schreibt von

Cuncti ist ein Gemeinschaftsblog aus dem

Elitemedium will darstellen, wie

Kritische Wissenschaft überprüft gerne…

Meinungen und Deinungen bringen Informationen zu

Eine Offene Flanke ist das Thema auf

Thema bei den Schusterjungen ist

Tom schreibt zu

Erzählmirnix schreibt weniger als sie zeichnet, aber in beiden Fällen…

Der lange Weg will Männern helfen, die bisher noch keine Beziehungen hatten und

Auf #Auschrei wird lautstark über

(…)

Geschlechterallerlei ist ein Gemeinschaftsblog der Leuten ohne eigenen Blog erlauben soll zu bloggen und damit auch einen schnellen Einstieg erlauben soll. Auch Leute, die nur kurzzeitig mal bloggen wollen oder es einfach mal ausprobieren wollen sind gerne willkommen. Demnach sind auch die Themen und die Art der Artikel sehr unterschiedlich. Der Blog ist offen für alle, die zu Geschlechterthemen bloggen sollen, theoretisch können hier auch gerne Feministinnen schreiben, wenn sie ihre Artikel dann der Diskussion in den Kommentaren stellen. Gegenwärtig schreiben 3-4 regelmäßige Autoren, es ist allerdings immer einiges im Fluss. Wer mitmachen will, auch als Gastautor, der sollte einfach mal vorbeischauen.

Auch die verschiedenen Organisationen haben eigene Seiten:

Agens beispielsweise stellt auf seiner Seite

MANNDat stellt auf seiner Seite

(…)

Ich würde mich freuen, wenn wir daraus einen ansprechenden Artikel aufbauen könnten. Wer keinen eigenen Artikel schreiben möchte, der stellt vielleicht einfach einen Artikel bei sich ein, vielleicht wollen seine Leser was zu dem Blog schreiben.

Erfahrungsgemäß klappt so etwas am Besten, wenn die Leute nicht ewig Zeit haben, ich würde daher den „Einsendeschluss“ auf den 20.3.2015 legen.

Was würdet ihr auf Plakate zum Thema Männerrechte schreiben?

Was ich mir als eine potentielle Aktion vorstellen könnte, wäre eine Plakataktion, bei der man auf bestimmte Missstände hinweist. Die Frage wäre, was geeignete Inhalte dafür wären. Es wäre interessant, ob man hierfür etwa über Kickstarter die notwendigen Gelder zusammen bekommen könnte.

Ich könnte mir vorstellen, dass man sich dabei auf das Familienrecht konzentriert. Hier würde mich interessieren, was ihr darauf schreiben würdet. Ich fange mal mit dem Brainstorming an:

Wenn deine Ehe scheitern würde, wäre es dann gerecht, wenn du deine Kinder nur jedes zweite Wochende siehst?

Wenn beide Eheleute in Vollzeit gearbeitet haben, warum sollte dann einer bei Scheitern der Ehe Unterhalt zahlen?

Gegenwärtig muss eine Frau im ersten Jahr der Trennung bei einer Ehe keine Berufstätigkeit aufnehmen, sondern kann Unterhalt verlangen, selbst wenn sie keine Kinder betreut oder betreut hat. Warum eigentlich?

Gegenwärtig hat eine Frau nach Scheidung für Ehezeit geteilt durch 3 Jahre Anspruch auf Unterhalt, selbst wenn sie keine Kinder erzogen hat und keine ehebedingten Einkommennachteile erlitten hat. Warum eigentlich?

Interessant wäre auch ein Slogan für eine solche Kampagne.

Unter die Sprüche könnte man etwa als Slogan schreiben:

Männerrechte können dich schneller betreffen als du denkst. Werde jetzt aktiv

Emanzipation bedeutet auch ein für Männer gerechtes Familienrecht. 

Gerechtigkeit für beide Geschlechter

 

 

 

„Männer brauchen eine bessere Männerbewegung“

Nancy Kaffer fordert eine neue Männerbewegung:

Oh, sure, men’s rights advocates are concerned about the climate in divorce courts, where custody and financial decisions are perceived to favor women. But their approach is conspiratorial—the laws, they say, are rigged and controlled by radical feminists—not an acknowledgement that courts haven’t changed as rapidly as society.

These are reactive, not proactive, stances, and they do little to offer substantive solutions.

So, if I can womansplain, here: Fix it. If the men’s rights movement is about more than misogyny, about more than longing glances back at a time when men were giants, it’s time to refocus. Have the tough conversations about what it means to be a man when women are no longer dependent on men for income and social acceptance. Mentor boys who aren’t doing well in school, or support networks for married or unmarried men who’d like to play a more vital role in parenting. Agitate for better role models in popular media, beyond the henpecked sitcom dad, the stoic police procedural detective or Don Draper.

All of this requires rigorous self-examination: When you can be anything you want to be, what do you want to be? It’s a terrifying question, one women have yet to definitively answer. But we’re talking about it. Men deserve to have the same conversation.

What nostalgia for those seemingly simpler times doesn’t admit is that it was always a question of scale, not of substance: Men were giants because everyone else was small. What does masculinity look like in a world where men and women alike can be titans? I hope they figure it out.

Nun können uns natürlich diese Forderungen relativ egal sein. Aber dennoch ist die Frage ja berechtigt und ein guter Start ins neue Jahr:

Wenn Männer alles sein können, was wollen sie dann sein?

Und:

Wie reagiert man auf eine Welt, in der Mann und Frau neue Wege zueinander und miteinander finden müssen, weil sich Rollen verändert haben?