Crumars Vorschläge für eine progressive/linke Neugestaltung der Gesellschaft in Bezug auf Familien

Adrian fragte Crumar:

Und was wäre die „progressive“, linke Basis die Dir vorschwebt? Wie sollte eine Gesellschaft gestaltet sein?

Crumar führte an:

1. Alle Subventionen für „Ehe“ abschaffen (Splitting, „mitversichert“ usw.). Verpflichtender Vorvertrag für Ehe – falls Kinder anstehen, Zusicherung der verteilten Betreuungszeiten schriftlich (ggf. regelmäßige Anpassung). Vaterschaftstest verbindlich.
2. Alle zahlen in alle sozialen Sicherungssysteme ein (u.a. private KKV abschaffen – Zusatzleistungen gerne weiterhin privat).
3. Grundsicherndes Kindergeld. Mindestens ein Jahr Kindergarten, verpflichtendes Vorschuljahr.
4. Begrenzung der Unterstützungszeiten bei Trennung (in Abhängigkeit von Betreuung s.o.), Wechselmodell verbindlich.
5. Neue Steuerklasse(n): Getrennt, zusammen lebend mit Kind/ern. Jeder Aufwand für Kind/er ist steuerlich absetzbar.

Mir fällt bestimmt noch mehr ein, aber für die ersten Jahre meiner Regentschaft ist das erst einmal ausreichend.

Darunter entstand bereits eine rege Diskussion, ich greife es aber dennoch einmal in einem neuen Artikel auf.

Hier noch einmal seine Vorschläge mit Kommentar:

1. Alle Subventionen für „Ehe“ abschaffen (Splitting, „mitversichert“ usw.).

Mit Steuer-Splitting und „mitversichert“ abschaffen hätte ich erst mal keine Probleme, wobei es schlicht eine Steuererhöhung wäre, die dann durch (allgemeine) Steuersenkungen abgefangen werden sollte. Man müsste ggfs eine Versicherung über das Elterngeld bereitstellen, damit das erste Jahr Kinderbetreuung nicht unnötig teuer wird.  Würde dann wahrscheinlich dazu führen, dass Frauen früher an ihre Arbeitsstelle zurückkommen und zumindest einen Mini-Job hätten, damit darüber ihre Versicherung abgegolten ist und man sich nicht privat versichern muss. Oder sie müssten sich arbeitslos melden

Was brisanter sein könnte, wenn man wirklich alle Vorteile abschafft, ist das dann die Erbschaftssteuer sehr schnell zu einem erheblichen Risiko wird. Immerhin haben Eheleute einen Freibetrag von 500.000 €, ihre Kinder einen Freibetrag von 400.000 € und dazu noch eine günstige Erbschaftssteuerklasse mit relativ niedrigen Sätzen und Sonderregelungen für die Ehewohnung, die steuerfrei bleiben kann. Fremde oder Unverheiratete haben hingegen einen Freibetrag von 20.000 € und einen Eingangssteuersatz von 30%. Stirbt einer der Ehegatten nach Wegfall aller Vorteile und sie haben ein abgezahltes Haus je zur Hälfte, Wert 300.000 €, dann sind plötzlich 45.000 € fällig.

Verpflichtender Vorvertrag für Ehe – falls Kinder anstehen,

Ich nehme an, dass das bedeutet, dass jeder einen Ehevertrag schließen muss, bevor er heiraten darf. Also im Prinzip der Gedanke, dass sich die Eheleute vorher überlegen sollen, was die Ehe eigentlich bedeutet bzw für sie bedeuten soll. Das wäre interessant, weil es zu wesentlichen Veränderungen führen würde (aber wahrscheinlich auch zu einigen Streitigkeiten). Die Gestaltungsmacht, was eine Ehe sein soll, würde dann wieder eher bei den Eheleuten liegen, aber eben auch beim Notar, da die meisten Eheleute dort wahrscheinlich nachfragen werden, was er empfiehlt, wenn sich keiner aus der Deckung traut was vorzuschlagen bzw Forderungen geltend zu machen. Ich vermute mal der Zugewinn würde in vielen Fällen reduziert werden und der nacheheliche Unterhalt ausgeschlossen bzw eingeschränkt werden.

Zusicherung der verteilten Betreuungszeiten schriftlich (ggf. regelmäßige Anpassung).

ergänzend hatte Crumar dazu angeführt:

Nope. Die Paare sollen die Betreuungszeiten untereinander ausmachen und sich daran halten. Da ich meine Pappenheimer kenne, braucht man das mit Unterschrift.“

Ich wüsste momentan gar nicht wie ich das vernünftig festhalten sollte. Klar macht Südländerin das meiste, sie arbeitet ja auch in Teilzeit. Aber selbst wenn man das festhält ist das ja meist eine Sache der jeweiligen Möglichkeiten. Es kommt eben im er wieder vor, dass man umplant, dass man etwas umstellt, dass einer einen Termin hat und es dann wieder anders sein muss.
Die Regelung hätte aus meiner Sicht eine recht geringe Chance auf Umsetzung, einfach weil es zu viel Arbeit wäre das jeweils einzustellen. Vielleicht könnte man es mit einer App passend erfassen, aber ich glaube die Leute würden es einfach nicht machen.

Wenn er sagt, dass er seine Pappenheimer kennt und es deswegen schriftlich haben will, dann kennt er sie noch nicht genug, wenn er meint, dass sie es privat führen würden, wenn es keiner kontrolliert.

Vaterschaftstest verbindlich.

Durchaus eine interessante Idee. Würde vermutlich einige Beziehungen zerstören und es wäre interessant, was genau die Folge wäre, wenn ein Mann es schlicht ignorieren will und das Kind als eigenes aufziehen möchte, weil er die Partnerschaft nicht aufgeben möchte. Wäre dann wahrscheinlich wie heute auch bei einer nichtehelichen Beziehung in der bereits am Anfang ein kleines Kind vorhanden ist.

Würde im übrigen zu einer gewissen Ehrlichkeit erziehen und auch Anerkennung von Kindern zur Erlangung einer Staatsbürgerschaft eindämmen.

2. Alle zahlen in alle sozialen Sicherungssysteme ein (u.a. private KKV abschaffen – Zusatzleistungen gerne weiterhin privat).

Würde ich interessant finden und würde auch Beamtenbezahlungen transparenter machen und die Sozialsysteme stabiler (vermute ich).

3. Grundsicherndes Kindergeld. Mindestens ein Jahr Kindergarten, verpflichtendes Vorschuljahr.

Momentan wären wir bei 250 €, wäre interessant was „grundsichernd“ wäre und inwiefern Kinder damit ein Geschäftsmodell werden können.

Pflichtkindergarten/Pflichtvorschule finde ich gar nicht verkehrt. Überhaupt ein Ausbau des Kindergartens. Ich vermute wir werden auch Ganztagsschulen immer stärker bekommen.

4. Begrenzung der Unterstützungszeiten bei Trennung (in Abhängigkeit von Betreuung s.o.), Wechselmodell verbindlich.

Unterstützungszeiten? Ich nehme an es geht um Unterhalt? Wäre interessant, was da eine Zustimmung finden würde.
„Wechselmodell verbindlich“ wird nicht wirklich gehen. Einige Leute wollen und können keine Kinder betreuen. Einige Kinder wollen auch nicht von jedem Elternteil betreut werden. Aber zumindest als Grundmodell wäre es sehr interessant, ggfs eben mit der Ausnahme das es wegen des Kindeswohls nicht passt.

5. Neue Steuerklasse(n): Getrennt, zusammen lebend mit Kind/ern. Jeder Aufwand für Kind/er ist steuerlich absetzbar.

„Jeder Aufwand“ ist eine gefährliche Aussage und lädt zu einem gewissen Missbrauch ein. Es müsste wohl auch Abschreibungszeiten etc geben, aber grundsätzlich keine schlechte Idee.

 

Was wären eure Anmerkungen zu Cumars Vorschlägen und was wären eure eigenen Vorschläge?