Die neue Bundesregierung

Nachdem nun die neue Regierung ihre Arbeit aufgenommen hat wird es spannend – was wird umgesetzt, was nicht? Wie verstehen sich die Parteien untereinander? Wie wird Scholz sich als Bundeskanzler machen?

Natürlich ist ein neuer Anfang auch immer ein Rückblick auf die alte Regierung. Merkel hat sicherlich eine erstaunliche Wandlung durchgemacht, von einem Hassobjekt der Linken zu einer Kanzlerin, mit der viele Linke sehr gut leben konnten.

Interessant an einem solchen Wechsel ist aber auch, dass sich die bisherigen Oppositionsparteien aus der Fiktion in die Realität bewegen müssen: Sie können nicht mehr einfach nur anführen, dass sie alles besser machen oder das man bestimmte Ziele erreichen müsste oder bestimmte Dinge ändern muss, sie müssen sich jetzt daran messen lassen, was sie tatsächlich an Zielen erreichen und welche Dinge sie tatsächlich ändern. Das wird ihnen, weil in der Realität meist Kompromisse gemacht werden müsse, auch gerade Unmut aus den eigenen Reihen einbringen, die meinen, dass sie radikaler sein müssen. Natürlich kann man alles auf die Koalitionpartner schieben, aber das geht auch nur in einem begrenzten Umfang.