Wolfgang Thierse – „Wie viel Identität verträgt die Gesellschaft“ Identitätspolitik darf nicht zum Grabenkampf werden, der den Gemeinsinn zerstört: Wir brauchen eine neue Solidarität

Über Arne, der über ein Interview mit Wolfgang Thierse berichtet hat, habe ich von dem Artikel von Wolfgang Thierse gegen linke und rechte Identitätstheorie erfahren.

Thierse ist ein Politiker der SPD und war immerhin Bundestagspräsident und Bundestagsvizepräsident. Sicherlich hat Thierse seine besten Tage hinter sich und er ist unbedeutender geworden. Aber es ist dennoch ein gutes Zeichen für die SPD und die Politik an sich, wenn er sich in dieser Art zu Wort meldet. Deshalb ist der Text alle mal eine Besprechung wert.

„Was früher die Konfession war, später die Ideologie wurde, ist heute Identität als erfolgversprechendstes Mittel, um Zugehörigkeit zu signalisieren“, hat Simon Strauß vor einigen Wochen in dieser Zeitung geschrieben. Eine zutreffende Beobachtung, die zugleich in Erinnerung ruft, dass „Konfession“ und „Ideologie“ in der Vergangenheit immer wieder zu heftigen, gar blutigen Konflikten geführt haben. Sollte sich Geschichte unter anderem Leitbegriff etwa wiederholen? Themen kultureller Zugehörigkeit scheinen jedenfalls unsere westlichen Gesellschaften mittlerweile mehr zu erregen und zu spalten als verteilungspolitische Gerechtigkeitsthemen. Fragen ethnischer, geschlechtlicher und sexueller Identität dominieren, Debatten über Rassismus, Postkolonialismus und Gender werden heftiger und aggressiver. Das sind wohl unausweichliche Auseinandersetzungen in einer pluralistischer werdenden Gesellschaft und Ausdruck sozialer Konflikte, die als Verteilungskonflikte um Sichtbarkeit und um Einfluss, um Aufmerksamkeit und um Anerkennung, also um kulturelle Teilhabe ausgefochten werden.

Schon immer haben Identitäten eine große Bedeutung gespielt, aber in den intersektionalen Theorien wird dies natürlich noch einmal besonders betont, weil dort die Gruppenzugehörigkeit das ein und alles ist, nach dem man einen Menschen bewertet. Ein Mensch ist dort eben kein Individuum, sondern nur Teil seiner ihm zugewiesenen bzw von ihm teilweise auch bestimmbaren Gruppenidentitätsanteile.

So unvermeidlich diese Konflikte erscheinen mögen, so verwirrend, unübersichtlich und ambivalent sind sie auch. Die Heftigkeit mancher Attacken aufs Hergebrachte, ebenso wie die Heftigkeit der Verteidigung des Hergebrachten, die Radikalität identitärer Forderungen drängen zu der Frage: Wieviel Identitätspolitik stärkt die Pluralität einer Gesellschaft, ab wann schlägt sie in Spaltung um?

Das ist eine gute Frage, die aber natürlich in den intersektionalen Theorien selbst nicht gestellt werden kann. Dort ist man ja der Meinung, dass Spaltung geradezu notwendig ist – wer alle gleich macht verdeckt Ungerechtigkeiten. Wer etwa sagt, dass er keine (Haut-)Farbe sieht, der sagt damit nur, dass er seine Vorteile als Weißer behalten will und die Schwierigkeiten der Nichtweißen ausblenden will. Spaltung ist in dieser Hinsicht kein Nachteil, es ist eher der notwendige Schritt zu einer besseren Gesellschaft. Erst wenn die Diskriminierungen tatsächlich weg sind, wenn alle gleich sind, dann darf man von einer Einigkeit sprechen.

Sehr grundsätzlich gesagt: Ethnische, kulturelle, religiös-weltanschauliche Pluralität, die auch in Deutschland zunimmt, ist keine Idylle, sondern ist voller Streit und Konfliktpotenzial. Wenn Vielfalt friedlich gelebt werden soll, dann muss diese Pluralität mehr sein als das bloße Nebeneinander sich voneinander nicht nur unterscheidender, sondern auch abgrenzender Minderheiten und Identitäten. Dann bedarf es grundlegender Gemeinsamkeiten, zu denen selbstverständlich die gemeinsame Sprache gehört, natürlich auch die Anerkennung von Recht und Gesetz. Darüber hinaus aber muss es die immer neue Verständigung darüber geben, was uns als Verschiedene miteinander verbindet und verbindlich ist in den Vorstellungen von Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Menschenwürde, Toleranz, also in den unsere liberale, offene Gesellschaft tragenden Werten und ebenso auch in den geschichtlich geprägten kulturellen Normen, Erinnerungen, Traditionen. Solcherart definierte kulturelle Identität ist das Gegenteil von dem, worauf Identitätspolitik von rechts oder gelegentlich auch von links zielt.

„Verbindende Werte“ würde man da als Kurzformel sagen. Aber das birgt natürlich für Theorien, die von einem Kulturrelativismus für Kulturen, die sie den „Unterdrückten“ zuordnen ausgehen und gleichzeitig in westlichen Kulturen nur Unterdrückung und Ausbeutung durch Weiße sehen können, einiges an Aufregungspotential. Ausländer sollen etwa in Deutschland deutsch sprechen? Das klingt in diesem Sinne dann eher rechts. Und eine Anpassung an „westliche Werte“ würde da wohl auch eher kritisch gesehen werden.

Das Gefährliche und Illusionäre rechter Identitätspolitik besteht darin, dass sie kulturelle nationale Identität als ethnische und kulturelle Homogenität missversteht und als solche durchsetzen will, also nicht Unterscheidung, sondern Ab- und Ausgrenzung betreibt bis zu Intoleranz, Hass und Gewalt gegenüber den „Anderen“, den „Fremden“. Rechtsextreme und Rechtspopulisten beschwören nationale Identitäten.

Und auch rechte Identitätstheorien sind aus meiner Sicht in der Tat wenig überzeugend. Sie überhöhen bestimmte Volksgruppen und vermischen das ganze mit einer Kultur, die sie quasi an der Volksgruppe festmachen. Die daraus entstehenden Gruppenidentitäten haben eine sehr wackelige Grundlage und wenn dies noch mit Überlegenheitsfantasien und Ausgrenzung verbunden wird kommt dabei nichts vernünftiges heraus.

Trotzdem meine ich: Heimat und Patriotismus, Nationalkultur und Kulturnation, das sind Begriffe und Realitäten, die wir nicht den Rechten überlassen dürfen. Sie sind nicht reaktionäre Residuen einer Vergangenheit, die gerade vergeht. Der Blick in die europäische Nachbarschaft und auf den Globus zeigt, die Nation ist keine erledigte historische Größe. Und die Pandemie hat gerade wieder erwiesen, wie notwendig diese Solidargemeinschaft, nämlich der nationale Sozialstaat, ist. In Zeiten dramatischer Veränderungen ist das Bedürfnis nach sozialer und kultureller Beheimatung groß. Eine Antwort auf dieses Bedürfnis ist die Nation. Das nicht wahrhaben zu wollen, halte ich für elitäre, arrogante Dummheit.

Das halte ich durchaus für richtig. Wer von einer staatenlosen Welt und freier Einwanderung träumt („Kein Mensch ist illegal“) der ist aus meiner Sicht eher naiv.

Allerdings, die Veränderungen, die wir erleben, machen die Fiktion einer homogenen Nationalkultur in der Tradition von Johann Gottfried Herder endgültig obsolet. Aber trotzdem ist Kultur auch nicht nur Interkultur oder kulturelles McWorld oder Kulturplasma. Sie ist und bleibt ein immer auch regional und national bestimmtes, geschichtlich geprägtes Ensemble, ein Ensemble von Lebensstilen und Lebenspraktiken, von Überlieferungen und Erinnerungen, von Einstellungen und Überzeugungen, von ästhetischen Formen und künstlerischen Gestalten. Und genau als solches Ensemble prägt die Kultur die relative stabile Identität einer Gruppe, einer Gesellschaft und eben auch einer Nation. Und ich füge sofort hinzu: und ändert sich dabei! Denn Kultur ist selbst auch der eigentliche Raum der Bildung und Veränderung von Identitäten, der Vergewisserung des Eigenen wie auch der Aneignung und des Erlernens von Fremdem. Das macht Kultur so wichtig und Nation eben nicht überflüssig.

Natürlich verändert sich Kultur auch immer. Durch das Internet ist die gesamte Welt zusammengerückt und gleicht sich insofern aufgrund gemeinsamer Medien in vielen Punkten auch an. Der internationale Handel macht in vielen Bereichen Kriege unnötig (leider nicht in allen) und trägt zu einer Internationalität bei, die viele neue Aspekte mit sich bringt.

Identitätspolitik, wenn sie links sein will, stellt auf radikale Weise die Gleichheitsfrage. Sie verfolgt das berechtigte Interesse, für (bisherige) Minderheiten gleiche soziale, ökonomische und politische Rechte zu erringen. Sie ist eine Antwort auf erfahrene Benachteiligungen. In ihrer Entschiedenheit ist sie in der Gefahr, nicht akzeptieren zu können, dass nicht nur Minderheiten, sondern auch Mehrheiten berechtigte kulturelle Ansprüche haben und diese nicht als bloß konservativ oder reaktionär oder gar als rassistisch denunziert werden sollten.

Das ist eine interessante Aussage. In der Tat ist das ja ein demokratischer Grundsatz, der eigentlich selbstverständlich sein müsste. Aber er passt allerdings nicht in die Feindbilder in den intersektionalen Theorien. Bei denen hat die Mehrheit schon alle Rechte und will sie nicht hergeben. Ein rechtschaffener Mensch aus der Mehrheit müsste dies aber und hat daher die Minderheiten in ihrem Kampf um Gleichberechtigung zu unterstützen.

Linke Identitätspolitik ist in der Gefahr die notwendigen Durchsetzungs- und Verständigungsprozesse zu verkürzen und zu verengen. Aber es wird nicht ohne die Mühsal von Diskussionen gehen. Diese zu verweigern, das ist genau das, was als Cancel Culture sich zu verbreiten beginnt. Menschen, die andere, abweichende Ansichten haben und die eine andere als die verordnete Sprache benutzen, aus dem offenen Diskurs in den Medien oder aus der Universität auszuschließen, das kann ich weder für links noch für demokratische politische Kultur halten. Für die gilt seit der Aufklärung: Es sind Vernunftgründe, die entscheiden sollen und nicht Herkunft und soziale Stellung. Die eigene Betroffenheit, das subjektive Erleben sollen und dürfen nicht das begründende Argument ersetzen. Biografische Prägungen – und seien sie noch so bitter – dürfen nicht als Vorwand dafür dienen, unsympathische, gegenteilige Ansichten zu diskreditieren und aus dem Diskurs auszuschließen. Opfer sind unbedingt zu hören, aber sie haben nicht per se recht und sollten auch nicht selbst Recht sprechen und den Diskurs entscheiden.

Da stellt sich Thierse mutig gegen Grundsätze aus den intersektionalen Theorien. Dabei sagt er eigentlich nichts provokantes. Er sagt Selbstverständlichkeiten einer aufgeklärten Gesellschaft.

Was weiße Menschen nicht über Rassismus hören wollen aber wissen sollten, ist der programmatische Titel eines Buches von Alice Hasters. Ja, wir Weiße haben zuzuhören, haben Diskriminierungen wahrzunehmen. Aber die Kritik an der Ideologie der weißen Überlegenheit darf nicht zum Mythos der Erbschuld des weißen Mannes werden. Die Rede vom strukturellen, ubiquitären Rassismus in unserer Gesellschaft verleiht diesem etwas Unentrinnbares, nach dem Motto: Wer weiß ist, ist schon schuldig. Und deshalb sei Blackfacing, sei kulturelle Aneignung über Hautfarben und Ethniengrenzen hinweg nicht erlaubt. Verbote und Gebote von sprachlichen Bezeichnungen folgen. Das erzeugt falsche kulturelle Frontbildungen, Unsicherheiten und Abwehr. Eine Abwehr, die offensichtlich nicht nur zum rechten Rand, sondern bis weit in die Mitte der Gesellschaft reicht. Umso mehr bestätigt diese dann wieder den Rassismusvorwurf, ein Circulus vitiosus.

Vielen Dank, Herr Thierse, dass Sie das einmal so klar aussprechen. Aber es wird auf Unverständnis bei den „Woken“ treffen. Sie lesen dort nur, dass jemand seine Privilegien nicht hergeben will oder es noch nicht verstanden hat: Aus deren Sicht besteht die Front je bereits zwischen Unterdrückern und Unterdrückten. Es ist zwingend notwendig die Unterdrücker darauf hinzuweisen, dass sie (teilweise unbewußte und nicht absichtliche) Unterdrücker sind. Wenn das Unsicherheit und Abwehr erzeugt, dann ist das eben „white Fragility“ oder „male Fragility“ und man kann erwarten, dass sie diese überwinden

Ich halte diese Ansichten wenig überraschend für falsch. Thierse hat recht, wenn er davor warnt, dass es eher die Gräben vertieft. Die Leute fühlen sich ungerecht angegriffen und reagieren mit Abwehr bzw haben eh nicht mehr das Gefühl etwas ändern zu können. Wenn alle Rassisten sind dann ist rassistisch sein nichts schlimmes mehr.

Die Forderung nach nicht nur gendersensibler, sondern überhaupt minderheitensensibler Sprache erleichtert gemeinschaftsbildende Kommunikation nicht in jedem Fall. Wenn Hochschullehrer sich zaghaft und unsicher erkundigen müssen, wie ihre Studierenden angeredet werden möchten, ob mit »Frau« oder »Herr« oder »Mensch«, mit »er« oder »sie« oder »es«, dann ist das keine Harmlosigkeit mehr. Und diejenigen, die das für eine Übertreibung halten, sind nicht einfach reaktionär, so wenig wie die es sind, die sich gegen Reglementierungen von Sprache per Anordnung oder per Verboten wenden.

Eine Welt die nicht in Gut („Sehen es so wie die intersektionalen Theorien“) und Schlecht („Haben andere Meinung“) eingeteilt wird? Sondern in der mit Argumenten diskutiert werden muss? Unvorstellbar.

Wir erleben neue Bilderstürme. Die Tilgung von Namen, Denkmalstürze, Denunziation von Geistesgrößen gehören historisch meist zu revolutionären, blutigen Umstürzen. Heute handelt es sich eher um symbolische Befreiungsakte von lastender, lästiger, böser Geschichte. Die subjektive Betroffenheit zählt dabei mehr als der genaue Blick auf die Bedeutungsgeschichte eines Namens, eines Denkmals, einer Person, wie die Beispiele Mohrenstraße und Onkel Toms Hütte in Berlin zeigen. Weil mich der Name beleidigt und verletzt, muss er weg, das ist die fatale Handlungsmaxime. Die Reinigung und Liquidation von Geschichte war bisher Sache von Diktatoren, autoritären Regimen, religiös-weltanschaulichen Fanatikern. Das darf nicht Sache von Demokratien werden. In jedem einzelnen Fall ist breite öffentliche Diskussion sinnvoller und als Konsequenz Kommentierung statt Zerstörung der bessere Weg. Eine widerspruchsvolle gegenständliche Geschichtslandschaft jedenfalls ist eine bessere Grundlage für gemeinsames historisches Lernen. Wir brauchen die Stolpersteine der Geschichte.

Das wäre ein entspannterer Umgang in der Tat. Vielleicht würde es einer Gesellschaft durchaus gut tun.

Wir leben gewiss mehr denn je in einer ethnisch, kulturell, religiös-weltanschaulich pluralen Gesellschaft. In ihr ist Diversität nicht das Ziel, sondern eine faktische Grundlage unserer Demokratie und Kultur. Dieses Faktum zu leugnen oder rückgängig machen zu wollen, ist das Fatale, ja Gefährliche rechter Identitätspolitik. Es zum Ziel aller sozialen und kulturellen Anstrengungen zu erhöhen, halte ich für das Problematische linker Identitätspolitik. Das Ziel muss vielmehr sein, die akzeptierte Diversität friedlich und produktiv leben zu können. Dies zu erreichen, verlangt nicht nur den energischen Einsatz für die Anerkennung und Verwirklichung der jeweils eigenen Identität, der individuellen und Gruppen-Interessen. Sondern das verlangt in noch größerem Ausmaß die Bereitschaft und Fähigkeit das Eigene in Bezug auf das Gemeinsame, auf das Gemeinwohl zu denken und zu praktizieren, also auch das Eigene zu relativieren. Die Arbeit an dem, was Ralf Dahrendorf einmal „sense of belonging“ genannt hat, ist wichtiger denn je. Diversitätsbeauftragte jedenfalls sollten zugleich Gemeinsamkeitsbeauftragte sein.

Das ist natürlich eine gänzlich andere Sicht auf die Dinge. Es macht die Welt komplizierter als wenn man einfach eine Erbschuld zuweist. Man muss neue Gemeinsamkeiten finden, beide Seiten können Toleranz fordern und beide müssen an der Umsetzung des Zusammenlebens arbeiten.

Der unabdingbare Respekt vor Vielfalt und Anderssein ist nicht alles. Er muss vielmehr eingebettet sein in die Anerkennung von Regeln und Verbindlichkeiten, übrigens auch in die Akzeptanz von Mehrheitsentscheidungen. Sonst ist der gesellschaftliche Zusammenhalt gefährdet oder wird gar zerstört durch radikale Meinungsbiotope, tiefe Wahrnehmungs-spaltungen und eben auch konkurrierende Identitätsgruppenansprüche, erst recht in der digitalen Öffentlichkeit. Weil der gesellschaftliche Zusammenhalt in einer diversen, sozial und kulturell fragmentierten „Gesellschaft der Singularitäten“ (Andreas Reckwitz) nicht mehr selbstverständlich ist, muss er ausdrücklich das Ziel von demokratischer Politik und von kulturellen Anstrengungen sein, eben vor allem auch der Sozialdemokratie. Es muss ihr kulturelles Angebot sein, dass Solidarität, um die geht es nämlich, kein einseitiges Verhältnis ist, kein Anspruchsverhältnis gegen die anderen, sondern auf Wechselseitigkeit und das Ganze umfassend zielt.

Mal sehen, ob er sich damit durchsetzen kann. Ich hoffe er stößt zumindest eine interessante Diskussion an und gibt Leuten in der SPD auch eine Position, die sie teilen können, eine Stimme gegen zu radikale Meinungen.

In dem von Arne verlinkten Interview war auch noch eine interessante Stelle:

Heckmann: Sie sagen, das Fragen ethnischer, geschlechtlicher und sexueller Identität dominieren, dass diese Debatten über Rassismus, Postkolonialismus und Gender heftiger und aggressiver geführt werden. Das heißt, Sie kommen zu dem Schluss, diese Debatten über Identitätspolitik, die tragen zur Spaltung der Gesellschaft bei?

Thierse: Jedenfalls in der Art, wie sie geführt werden. Sehen Sie, mein Text ist ja ein Appell, mehr Anstrengungen für Gemeinsamkeit zu übernehmen, das Gemeinsame immer neu im Verschiedenen, ohne die Vielfalt beseitigen zu wollen, sondern Vielfalt kann nur friedlich und produktiv gelebt werden, wenn wir fundamentale Gemeinsamkeiten haben. Dieser Appell hat zu einem Shitstorm geführt. Ich werde als reaktionär beschimpft, als Mann mit neurechtem Sprech, gewissermaßen AfD-Positionen. Vom Schwulen- und Lesbenverband wird das getrieben. Mir wird vorgehalten, das sind ja die Ansichten eines alten weißen Mannes mit heterosexueller Orientierung, heteronormativer Orientierung. Da erleben Sie genau das. Eine Ansicht, die einem nicht passt, die wird identitär zurückgewiesen. Mein Alter, meine „Rasse“, mein Geschlecht, meine sexuelle Orientierung – also ist die Sache erledigt. Man muss sich mit der Ansicht nicht befassen. Man kann sie einfach ablegen, weil sie so von einem Menschen, der ja immer definiert ist mit einer bestimmten Identität, vorgetragen worden

In der Tat eine sehr unschöne Entwicklung: Nicht mehr das Argument zählt, es reicht dem Sprecher „feindlichen Gruppen“ zuzuordnen aufgrund bestimmter Eigenschaften die er hat, um seine Position zu entkräften.

In der Erwiderung beim Deutschlandfunk wird das auch absolut deutlich:

Wolfgang Thierse hat Recht, wenn er sagt: Wir müssen uns Mühe geben, an einem gesamtgesellschaftlichen „Wir“ zu arbeiten, wenn wir nicht riskieren wollen, dass unsere Gesellschaft in viele Splittergruppen zerbricht, die sich nicht verstehen oder gar gegenseitig bekämpfen. Was Thierse nicht sagt: Momentan gibt es in Deutschland vor allem eine dominierende Gruppe, die das „Wir“ gepachtet hat: Das sind vor allem weiß, heterosexuell und patriarchal geprägte Menschen, eine Gruppe, der Wolfgang Thierse und auch ich angehören.

(…)

Wolfgang Thierse aber will und kann das strukturelle Problem nicht an-erkennen, dass im Moment nicht alle gleichberechtigt in unserer Gesellschaft teilhaben können. Das führt zu dem Paradox, dass er die Dominanz der Mehrheitsperspektive ignoriert und sie dennoch gleichzeitig mit all seinen Argumenten manifestiert: Was wäre so falsch daran, die Berliner M-Straße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße umzubenennen? In Gedenken an den ersten bekannten schwarzen Philosophen und Rechtswissenschaftler Deutschlands, womit tatsächlich ein unsichtbarer Teil deutscher Geschichte sichtbar gemacht werden würde? Das wäre doch wohl ganz im Sinne von Herrn Thierse, wenn er sagt: „Wir brauchen Stolpersteine der Geschichte.“

Die „Dominanz der Mehrheitsperspektive“ ist bei Thierse etwas gutes, weil er einen Demokratischen Ansatz hat, in dem eben die Mehrheit sich durchsetzt. Das müssen dort nicht Weiße oder Männer oder Heteros sein, jedenfalls nicht aufgrund dieser Eigenschaft. Es sind eben Menschen, die bestimmte Ansätze überzeugen und die aus ganz verschiedenen Lagern kommen können.
In der Erwiderung hingegen sieht man Lager, die immer nur aus dieser Perspektive ihres Lagers entscheiden können. Der Mensch kommt darin nicht vor.