Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Eine Reform ist dringend notwendig (Gastartikel)

Ein Gastartikel von Marc

Das Gesamtbudget des ÖRRs beträgt 9,1 Mrd. Euro jährlich. Der britische BBC verfügt gerade mal über ein Budget von 4,2 Mrd. Euro und liefert trotzdem ein hochwertiges Programm: https://ibb.co/GkrC5FG

Die Gehälter und die Pensionsansprüche der Intendanten sind enorm hoch: https://ibb.co/4Jpjd1m

ARD und ZDF betreiben 21 Fernseh- und 74 Radiosender und sehr viel Geld fließt in Unterhaltungsprogramme: Es gibt 29 Kochsendungen, 17 Musikshows und allein beim ZDF 42 Krimi-Serien, die so auch eins-zu-eins auf den privaten Sendern laufen können: https://ibb.co/g36bS8f

65% der Kosten fallen für Serien, Filme, Shows und Sport an. Nachrichten, Dokumentationen und Reportagen kommen mit 35% aus: 

Laut Tagesspiegel (2018) wollen 42% der Bürger nichts bezahlen. 19,4% würden freiwillig ungefähr die Hälfte des Beitrags zahlen und weitere 13,7% nicht mal mehr ein Drittel. Nur 13,2% sind bereit den Beitrag in der jetzigen Höhe zu zahlen: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/umfrage-42-prozent-der-buerger-wuerden-nicht-freiwillig-fuer-ard-und-zdf-zahlen/21249696.html

 

Und sollte nicht die Aufgabe des ÖRRs sein das gesamte Meinungsspektrum der Gesellschaft abzubilden? Es gibt kaum konservative Stimmen. Laut einer Studie der Universität Oxford verortet sich das Publikum von ARD und ZDF fast vollständig links der Mitte. Der BBC gelingt es hingegen, Menschen aus unterschiedlichen Lagern anzusprechen: https://www.nzz.ch/international/ard-und-zdf-links-der-mitte-beliebter-ld.1508430

 

Die Nachwuchsjournalisten der ARD würden zu ca. 90% Grüne-Linke-SPD wählen. Das ist nicht gerade politisch ausgewogen. Für die Zukunft sehe ich schw…rot-grün: https://ibb.co/YNBmvM9

Bei der jetzigen geplanten Erhöhung werden die Kritiker in die Nähe der AfD gerückt. Es ist von „Dammbruch“ und „gemeinsame Sache mit Feinden der Demokratie“ die Rede. Dabei hält sich die CDU bloß an den Koalitionsvertrag: „Bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks halten wir am Ziel der Beitragsstabilität fest.“. Dort steht „Beitragsstabilität“ und nicht „Wertstabilität“. Beitragsstabilität meint ganz genau das, was im Wort drin steckt: die Beiträge bleiben stabil und werden nicht erhöht.

Was mir fehlt, ist die Sachlichkeit in der Diskussion. Wenn die AfD morgen für mehr Kitaplätze eintritt, müssen dann alle anderen dagegen sein? Es ist skandalös daraus so ein Politikum zu machen. Man kann doch nicht komplett valide Punkte ignorieren, nur weil die AfD auch gegen die Erhöhung ist. Es muss immer um die Sache an sich gehen.

Die „86 Cent“ sind auch das falsche Framing, weil es die Dimensionen nicht klar abbildet. 0,86 Euro x ca. 46 Mio. Beitragskonten ergibt mindestens 395 Mio. Euro pro Jahr. Wir reden dann von 18,36 Euro pro Monat bzw. 220,32 Euro pro Jahr:

Die Kritik an der Erhöhung des Rundfunkbeitrags kam schon immer aus liberalen und konservativen Kreisen. Viele kritisieren das Finanzierungsmodell und die unausgewogene Berichterstattung: 

 

Man muss nicht mal konservativ sein, um zu kritisieren, dass der ÖRR Diversität nur dann groß schreibt, wenn es um Geschlecht und Hautfarbe geht und nicht um Diversität der Meinungen und politischen Einstellungen. Da niemand zu 100% objektiv ist, fließt das dann zwangsläufig in die Berichterstattung mit ein. Das macht sich dann auch bei der Themenauswahl bemerkbar bzw. auf was der Fokus gerichtet wird.

Fazit: Es gibt zu viele Sender, zu viele Beschäftigte und zu wenige Sparmaßnahmen. Der aufgeblähte Apparat gehört massiv verkleinert und die überhöhten Gehälter gekürzt. Wir brauchen einen ÖRR, der sich auf seine Kernaufgaben „Bildung und Information“ beschränkt und sachlich, neutral, ausgewogen, ideologiearm und ohne einseitige „Haltung“ berichtet. Aus großer Reichweite folgt große Verantwortung.

54 Gedanken zu “Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Eine Reform ist dringend notwendig (Gastartikel)

  1. Mir ist ein kleiner Fehler unterlaufen, der mir erst hinterher aufgefallen ist: „Laut Tagesspiegel (2018) wollen 42% der Befragten nichts bezahlen. 19,4% würden einen Beitrag zwischen sechs und zehn Euro bezahlen, 13,7% zwischen einem und fünf Euro, 9,3% zwischen elf und 15 Euro, 7,9% zwischen 16 und 20 Euro. Nur 3,1% würden zwischen 21 und 25 Euro und 2,2% mehr als 25 Euro bezahlen.“

  2. Früher habe ich gerne Neues aus der Anstalt oder quer gesehen. Aber in den letzten Jahren sind diese Sendungen so einseitig geworden, dass ich sie kaum noch einschalte.
    Lediglich TerraX sehe ich noch einigermaßen regelmäßig, aber auch dort geht zumindest bei manchen Themen das Niveau runter.
    Gelegentlich schaue ich noch ZDFinfo oder ARTE, und streame Bayern3. Wobei mir letzteres allmählich auch immer weniger gefällt. Zu sehr „Haltung“ auf Linie.

    Die propagierten 86 Cents beziehen sich auf einen Monat. Im Jahr sind das über 10 Euro. Die würde ich nun doch lieber anders ausgeben, als ausgerechnet für Tatort, Volksmusik und Fußballübertragungen.

  3. Das Kernproblem jeder öffentlicher Finanzierung ist die Ausschaltung des Wettbewerbs. Ohne Wettbewerb kommt es zwangsläufig zu einer monopolartigen, bürokratischen Struktur.

    • Ich bin auch der Meinung, dass der ÖRR seiner Aufgabe nicht gerecht wird. Die Analyse, das er zu links sei kann ich nicht nachvollziehen. Dazu sind die Aussagen zu sehr auf Regierungslinie…
      Die Aussage, dies läge an mangelndem Wettbewerb ist auch haltlos: Wie kommt es sonst, dass die Privaten alle die gleiche geistlose Suppe anrühren? Das der Markt etwas regelt ist ein Märchen, es handelt sich um eine reine Abwärtspirale in Sachen Qualität, um Anteilseigner zu beglücken. Das Publikum ist bei dieser Betrachtung nur ein notwendiges Übel.

      • Also, an den USA erkenne ich, dass der Markt durchaus regelt. Blogs kommen zum Beispiel aus den USA. Ebenso Netflix und YouTube und Twitter und Instagram. Mehr Medienvielfalt als dort gibt es nicht.

        • Youtube, Twitter, Facebook & Co sind ja keine Contentanbieter, sondern nur technische Plattformen die es den Usern ermöglichen Inhalte anzubieten. Allerdings konterkarieren sie die dezentrale Struktur des Internets, denn diese drei gehören jeweils 1 Unternehmen, und dieses Unternehmen hat die totale Macht über alle seine User, kann also zB auch inhaltliche Zensur üben. Das einzige was die ggf. daran.hindert, diese Macht auszuüben, ist der Goodwill der Betreiber. Wie wir wissen ist der nur teilweise vorhanden. Zumindest Facebook und Twitter wären als solche sachlich nicht notwendig, denn deren Funktionen können auch mit dezentralen, nur vom jeweiligen Uploader kontrollierten technischen Möglichkeiten abgebildet werden: Private Homepages auf eigenen Domains und Usenet. Die Entwicklung hin zu diesen „Web 2.0“ Anbietern ist daher suboptimal.

          • Niemand hinderte irgendwen daran, eine eigene Content-Plattform zu entwickeln. Und es gibt ja auch Alternativen zu Twitter, Facebook und YouTube.

          • @Adrian: Man muss nichts entwickeln, die Möglichkeiten zum freien Austausch im Internet bestehen nach wie vor, ich habe sie genannt. Diese Möglichkeiten werden nur immer weniger genutzt, vielen ist gar nicht klar dass sie überhaupt existieren (was auch Vorteile hat, weil Politiker sie auch nicht kennen und deshalb gar nicht erst auf die Idee kommen sie zu zensieren). Dass sie immer weniger genutzt werden ist mehr ein kulturelles Problem als ein wirtschaftliches oder technisches.

    • Dann wären die ÖR ja seit Anfang der BRD unerträglich gewesen. Und die BBC wäre noch viel schlechter als unsere Sender. Das Gegenteil ist der Fall.

  4. Nachdem ich nach einem anderen Kommentar gleich dem Chef Redakteur zum schlechtesten Kommentar aller Zeiten gratuliert habe (für mich ist Rassismus keine Lösung und ich bin trotzdem gegen Rundfunkbeitrag) und mir vorgekommen bin als wäre ich soeben als dummer Nazi beschimpft worden (https://www.basicthinking.de/blog/2020/12/02/rundfunkbeitrag-erhoehung-debatte-sachsen-anhalt-kommentar/) ,
    war das hier ein wunderbar sachlicher und mit Fakten verknüpfter Kommentar, für den ich mich herzlich bedanken möchte!

  5. Oberflächlich betrachtet hat Israel hier mal richtig entschieden:

    Es geht also. Nur ist der will auch bei deutschen Politiker da?
    Man kann hier sicherlich Punkte in der Bevölkerung sammeln, nur hat sich leider schon zu oft gezeigt, dass sie diese ignorieren und das tun was die Lobby empfiehlt.

      • Die Aufgabe des ÖR ist im Prinzip das Abdecken sämtlicher Bereiche, von Information über Bildung, Kultur, Sport, Unterhaltung, Satire, Musik …

        • Das wollte ich jetzt aber nicht von dir lesen. 😉

          Btw. Ich denke schon, eine der wesentlichen Kernaufgaben des ÖR ist die Information. Und zwar möglichst umfassend, wertungsfrei und neutral.
          Gerade mit Letzterem begründet man ja u.a. den Rundfunkbeitrag.
          Den finde ich generell übrigens nicht falsch aber definitiv zu hoch. Mal abgesehen von der ungerechten Belastung, weil es sich um einen Fixbetrag für jedes beliebige Einkommen handelt.

      • Auftrag des ÖRR ist es, ein Vollprogramm zur Verfügung zu stellen.

        Das kann man natürlich ändern wollen, aber es ist der Status Quo. Ich schließe mich aber der Kritik an, dass die politische Ausrichtung weggehört. Entweder das Personal muss lernen neutraler zu berichten oder es müssen Befangene aus mehr Richtungen berichten.

    • Zumindest fehlt in Marcs Aufzählung die Kultur. Im zweiten Bild steht, laut Bundesverfassungsgerichtsurteil umfasse die Grundversorgung „die essentiellen Funktionen des Rundfunks für die demokratische Ordnung ebenso wie für das kulturelle Leben in der Bundesrepublik“.

  6. „FICKEN! FICKEN! FICKEN!“

    So war eine Kolumne von Oliver Kalkhofe Ende der 90er betitelt. Es ging weiter mit „Danke jetzt habe ich Ihre Aufmerksamkeit.“
    Er hat sich damals darüber beklagt, dass das Niveau des ÖRR sichtbar abnimmt, sich die Inhalte den Privatsendern nähert.
    Er sagte sinngemäß, die müssen doch nicht um Quoten kämpfen, sie hätten doch GEZ.

    TerraX z. B. ist inzwischen auf dem Niveau der Bildzeitung angelangt.
    Die Tagesschau betrachte ich kritisch seit sie im März 2005(!) darüber berichtet hat, Papst Johannes-Paul II habe „die letzte Ölung“ (sic!) erhalten. Verdammt, das Sakrament heißt „Krankensalbung“ und kann man bei jedem Schnupfen erhalten.

    Kalkhofe hat immerhin jahrelang gegen die GEZ gewettert und deren Clips parodiert.

    Sein langjähriger Kompagnon Welke hat sich ja längst kaufen lassen.

    Ich persönlich habe sogar meinen Sonntags-Tatort aufgegeben.
    Ich schaue nur noch „Die Sendung mit der Maus“.

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  8. Wie ist das bei euch in Almanya, auch wenn ihr keinen empfangsbereiten TV in der Wohnung habt müsst ihr diese elendigen Zwangsabgaben leisten?

    Bei uns in Österreich schickt die GIS einem zwar Briefe man solle sich registrieren sofern man einen TV besitzt, grundsätzlich ist man aber von der Zahlungspflicht befreit sofern kein TV oder Radio in der Wohnung zu finden ist.

    • War früher bei uns wie in Österreich. Seit 2013 gibt es statt des Rundfunkbeitrags eine Rundfunkabgabe, die pro Haushalt fällig wird. Aufgrund des Internetangebots der ÖR wird davon ausgegangen, dass heutzutage praktisch jeder Haushalt auf die eine oder andere Art ÖR empfangen kann.

      Was ja, wenn man ehrlich ist, prinzipiell auch stimmt.

      • Das stimmt, aber ist natürlich nur ein vorgeschobenes Argument. Die Sender müssten ja nicht streamen wenn es sie so sehr stört. Umgekehrt hätte mit der Begründung auch früher schon jeder zum Zahler deklariert werden können, schließlich kann es sein dass man beim Frisör oder im Bus Radio hört, oder wenn man bei anderen Leuten zu Gast ist mit TV sieht.

      • Die Begründung war damals: Weil wir unsere Dienste im Internet anbieten und sie von jedem internetfähigen Gerät genutzt werden können, müssen alle zahlen, am einfachsten pauschal pro Haushalt!

        Diese Logik hat mir schon damals die Zornesröte ins Gesicht getrieben. Weil die Logik die eines Gemüsehändlers ist, der seine Waren einfach in Kisten auf die Straße stellt und dann von allen Einwohnern des Ortes 50 Cent verlangt, weil ja jeder an den Kisten vorbeigehen und sich etwas von dem Gemüse nehmen könnte. Diese völlig an den Wünschen und Bedürfnissen der potenziellen Nutzer vorbeigehende Argumentation empfinde ich als hart an der Grenze zur Wegelagerei.

        • „Diese Logik hat mir schon damals die Zornesröte ins Gesicht getrieben.“

          Warum erst 2013? Die Logik war vorher genau dieselbe, nur beschränkt auf den Besitz von Radio und TV-Gerät.

          • Man konnte sich durch Abschaffen eines Empfangsgerätes leicht entziehen, oder sogar durch Deaktivierung des Tuners im Videorekorder.

          • Wie @anorak2 schon schrieb: Es gab wenigstens ein Hintertürchen, sich der Zahlungsverpflichtung zu entziehen, indem Emfangsgeräte abgeschaft wurden (und nur für Radiogerät war der Beitrag auch deutlich niedriger). Jetzt machen sich der ÖRR im Internet breit und sagt mir, ich müsste auf jeden Fall zahlen, weil ich ihre Seiten ja nutzen könnte, wenn ich wollte. Ausweichen (und den Verzicht in Kauf nehmen) geht nicht mehr. Habe ich eine Wohnung, muss ich zahlen. Das ist für mich eine nochmalige Steigerung der bis 2013 ohnehin schon bestehenden Unverschämtheit.

    • Ja aber erst seit 2013. Bis dahin hing die Gebührenpflicht vom Besitz eines Empfangsgeräts ab, getrennt nach Radio und Fernsehen. Man konnte sich mit einem einfachen Vordruck an- oder abmelden. Das gibt es alles nicht mehr, seit 2013 ist jeder Einwohner löhnpflichtig. Wobei als besondere Verschärfung dazukommt, dass die Rundfunkanstalten ohne gerichtliches Urteil direkt vollstrecken können.

  9. Zu den Gehältern:

    Die Gehälter der Senderchefs finde ich noch vergleichsweise angemessen, immerhin sind die die Chefs von Unternehmen mit mehreren tausend Mitarbeitern. Wofür ich kein Verständnis habe, sind Gehälter wie das von Klaus Kleber (zugegeben, der kriegt von den Nachrichtensprechern am meisten): Recherchen zufolge 600.000 € im Jahr. Wofür? Um ihn als „Anchorman“ zu halten? Soll er doch zu RTL gehen, wenn er meint, dort eine halbe Million im Jahr zu bekommen. Ich bin mir sicher, hinter ihm stehen Dutzende in den Startlöchern, die die Nachrichten besser, und nicht so wichtigtuerisch, vorlesen können.

    Oder Anne Will: Ihre Talksendung wird von „Will Media“ produziert. Ohne irgendwelche Details zu kennen ist für mich offensichtlich, dass sie der ARD ihre eigene Sendung verkauft und damit fetten Reibach macht, obwohl die Eigenproduktion für die ARD garantiert günstiger wäre. Klassischer Nepotismus.

    Oder die Gagen für Olli Kahn, Mehmet Scholl etc.: 50.000 Euro pro Sendung, bzw. 1,6 Millionen pro Jahr werden kolportiert. (Das entspräche 32 Sendungen im Jahr bzw. gerade mal 32 Arbeitstagen!)

    Bei diesen Entlohnungen haben die für mich völlig den Bezug zur Realität verloren. Dass die Chefetage das deckt, zeigt, dass von dort keine Impulse für eine vernünftige Reform des ÖR zu erwarten sind.

  10. Einen Fernseher besitze ich seit über 10 Jahren nicht mehr. Radio läuft meist im Auto und selbst da, schalte ich auch schon öfter aus und genieße die Ruhe. Was man halt als Incel so zur Abschottung bruacht (Ironie). Bis zur Umstellung auf den Beitrag pro Haushalt, zahlte ich den Beitrag für Radio und internetfähige Geräte. Das war fair.
    SWR 3 und SWR 1 gehören zu meinem Programm, der DLF ist mittlerweile aus der Senderliste geflogen. Ich ertrage die einseitige und ideologisch „Programmvielfalt“ des DLF nicht mehr. Die oft hysterische Gestaltung der Sendungen macht das Anhören unmöglich. Die künstliche Gendersprechpausen sind unerträglich und lenken vom eigentlichen Inhalt ab. Die Macherinnen des DLF sind offensichtlich stolz darauf und können mit dem Verlust an Zuhörer leben (https://www.deutschlandfunkkultur.de/antifeminismus-frauen-werden-von-den-extremen-raendern.2950.de.html?dram:article_id=481367) . Geld für den Betrieb ist ja gesichert.
    Fernsehen, wenn ich denn Lust dazu habe, dann nur über Streaming (schoener-fernsehen.com). Und dann am liebsten Bares für Rares (weil der Lichter einigermaßen unangepasst ist). Wenn ich dann mal auf Monitor, tagesthemen oder Anne Will zappe, dann weiß ich wieder, warum mir die Debatte um den ÖRR so bitter aufstößt. Da schaut mich dann ein moralinsauerer Klaus Kleber anklagend an, verkündet seine segensreiche Botschaft, die mich voller Schuld zurücklässt (https://www.zdf.de/kultur/kulturzeit/incels-involuntary-celibates-100.html). So ergeht es mir mit Restle, Will, Maischberger, Bauerfeind und den ganzen anderen hyterischen Sirenen. Spongebob ist im Vergleich wunderbar ausgeglichen, das Leben in einer Ananas scheint mir irgendwie erstrebenswert.
    Schön ist auch zu sehen, wie ‚lebensnah‘ ARD und ZDF versuchen die frohe Botschaft zu verkünden. Starke Frauen sollen Vorbild sein, also werden sie auch so gezeigt. Kein Tatort, Willsberg oder nordischer Krimi aus Schweden oder Dänemark ohne die entsprechenden Rollenklischees der Feministinnen. Männer dagegen oft Täter, ungeschickt, problembehaftet, weil ja Incel oder so. Frauenprobleme sind dann das Kind, welches bei der Ausübung der Vollzeitstelle als Kriminalhauptkomissarin, in der KiTa mal krank wird und dann der Lösung des Falls so eine unerwartete Wende bringt, weil der Arzt des Kindes der gesuchte Täter ist. Für die Glorifizierung ist alles heilig genug. Bei „Misterioso“ von Arne Dahl, wird aus dem männlichen Leiter der Einsatzgruppe in der Buchvorlage, in der Verfilmung eine Frau gemacht. Das ändert einige Handlungstränge und Pointen, aber für eine starke Frauenrolle ist es die Mühe wert, die Filme aber nur bedingt sehenswert.
    Willsberg habe ich gerne gemocht. Die neuesten Folgen sind allerdings mittlerweile so feministisch verseucht, dass der aufmerksame Zuschauer (m) nur Alice Sch. als Drehbuchautorin vermuten kann.
    Die Quintessenz ideologischer Scheinheiligkeit sind Beiträge von Funk für das Jugendprogramm. Sollten die ÖRR damit wirklich Kinder erreichen, dann darf man sich nicht wundern, warum gerade Jugendliche für Ideologien so offen sind (da gibt es sicher noch mehr Aspekte).
    Um die Qualität zu steigern, muss der ÖRR sich verkleinern und die Strukturen schlanker machen. Dazu gehört es auch, die Inhalte zu überprüfen und ggf. einzustellen. Die einseitig ideologische Ausrichtung ist ein großer Mangel, die Kontrollgremien versagen in ihrer Aufgabe, die Politk hat indirekt zu großen Einfluss auf die Programmgestaltung (duch die Besetzung von Schlüsselpositionen mit Parteigängerinnen).

  11. „Es gibt zu viele Sender, zu viele Beschäftigte und zu wenige Sparmaßnahmen. Der aufgeblähte Apparat gehört massiv verkleinert und die überhöhten Gehälter gekürzt. Wir brauchen einen ÖRR, der sich auf seine Kernaufgaben „Bildung und Information“ beschränkt und sachlich, neutral, ausgewogen, ideologiearm und ohne einseitige „Haltung“ berichtet. Aus großer Reichweite folgt große Verantwortung.“

    Sind die Forderungen nicht alle etwas arg wohlfeil und abgehoben?

    Zuviele Sender: Rundfunk ist Ländersache, man müsste also Länderparlamente dazu bringen, auf ihren Landessender zu verzichten. Radio Bremen und der saarländische Rundfunk z.B. Und hätte dann die Wahl, ob man die freiwerdenden administrativen Angestellten entlässt oder weiterbeschäftigt. Kostenersparnis wäre höchstens mittelfristig möglich.

    Die bereits gemachten Pensionszusagen (~20% der Senderhaushalte) sind rechtssicher und müssen in jedem Fall bezahlt werden. Gehaltskürzungen bestehender Arbeisverhältnisse sind faktisch unmöglich (Öffentlich-rechtlich ist weitgehend mit Beamtentum gleichgestellt), eine Korrektur nach unten bei Neubesetzungen hat das Problem der auftretenden Schieflage. Wer will Intendant werden wenn er nur ein Drittel des ihm unterstellten Rundfunkdirektors verdient?

    Der Verzicht auf Spielfime, Sportübertragungen und seichten Unterhaltungsshows würde kostenmäßig was bringen. Am Ende hätte man Tagesschau und Polit-Talkshows in Endlosschleife. Da war ja das Fernsehen der DDR noch bunter und das hat ja schon keiner angeschaut.

    Es ist für die Erfüllung ihrer Aufgaben essentiell, dass ÖRR eine möglichst große Reichweite erzielen.

    Das gesamte Meinungsspektrum der Gesellschaft wird abgebildet. Die Kritik geht ja m.E. auch eher in die Richtung, dass nicht jede Nuance des Meinungsspektrums positiv dargestellt wird. Darauf gibt es aber keinen Rechtsanspruch.

    Da kommt aber wieder das bereits von Renton zitierte Grundsatzurteil des BVerfG zum Tragen:

    „die essentiellen Funktionen des Rundfunks für die demokratische Ordnung ebenso wie für das kulturelle Leben in der Bundesrepublik“

    Die Hauptaufgabe des ÖRR ist es, das derzeitige sozio-ökonomische System in der Bundesrepublik Deutschland medial-propagandistisch zu stützen.
    Nebenaufgabe ist es, das kulturelle Leben (begrenzt auch den Sport) durch Zuwendungen und Generierung von öffentlicher Aufmerksamkeit zu fördern.

    • „Zuviele Sender: Rundfunk ist Ländersache, man müsste also Länderparlamente dazu bringen, auf ihren Landessender zu verzichten. Radio Bremen und der saarländische Rundfunk z.B.“

      Nein das folgt daraus nicht. Die vielen Radiosender entstehen dadurch, dass da wo früher 2 oder 3 Programme pro Bundesland waren, heute oft 7 oder 8 Stück sind, ohne dass das wirklich die Vielfalt erhöht weil es nur Variationen des ewig gleichen sind.

      • Meinst Du jetzt Sendeanstalten oder Radioprogramme die man reduzieren kann? Bei Radioprogrammen gab es eine Inflation, stimmt. Der BR hat heute anstatt wie früher drei jetzt derer acht.

        Wobei der Betrieb eines Radioprogramms vermutlich die kostengünstigste Erfüllung eines Programmauftrags ist. Inklusive Mehrfachverwertung, wo Beiträge sowohl in Bayern1, Bayern2 und Bayern5 versendet werden. Und BR Heimat spielt fast nur MP3s mit Zither- und Blasmusik ab. Das könnten die theoretisch sogar auch aus dem Home Office heraus 😉

        Also, das Einsparpotential ist eher gering. OK, lass es 200 Mio EUR/a sein. Das wäre dann 4 Euro pro Haushalt und Jahr weniger Gebühren.

    • „Das gesamte Meinungsspektrum der Gesellschaft wird abgebildet.“

      Nein

      „Die Kritik geht ja m.E. auch eher in die Richtung, dass nicht jede Nuance des Meinungsspektrums positiv dargestellt wird.“

      Nein

      „Darauf gibt es aber keinen Rechtsanspruch.“

      Doch. Unparteilichkeit, Meinungsvielfalt, durchgehende Trennung von Nachricht und Meinung sind rechtsverbindlich in Staatsverträgen festgelegt, werden aber durchgehend verletzt.

      Formaljuristisch zu argumentieren ist aber auch eine Themenverfehlung. Das sind Grundsätze an jeden ordentlichen Journalismus, und Sender die die nicht beachten sind keinen Pfifferling wert.

      • „Nein“
        „Nein“

        Rumpelstilzchen?

        „Formaljuristisch zu argumentieren ist aber auch eine Themenverfehlung.“

        Naja, wenn eine Reform nicht von den Gerichten in der Luft zerrissen werden soll, ist eine formaljuristische Herangehensweise zwingend.

        • „„Nein“
          „Nein“
          Rumpelstilzchen?“

          Also es werden sehr wohl wichtige Teile des Meinungsspektrums überhaupt nicht dargestellt, beispielsweise Ablehnung von „Klimaschutz“ und „Energiewende“ kommt gar nicht vor.

          • Auch wenn ich jetzt da nicht in den Tiefen der Senderarchive recherchieren kann, gehe ich davon aus, dass diese Positionen ebenfalls angesprochen wurden und werden. Aber halt nicht in einem positiven Kontext.

            Vielleicht hast Du die Vorstellung, Medien sollten alle Positionen gleichrangig darstellen und der Medienkonsument soll entscheiden. Das ist aber vom Konsumenten gar nicht gewünscht. Im Zweifel gilt der Überbringer einer Nachricht als Verursacher und wenn man widersprüchliche Positionen gleichwertig bringt, kommen patzige Reaktionen.

            Medien bringen keine Sachvorträge für den „mündigen Bürger“ sondern sollen und wollen Lebensanleitung und -vereinfachung für den Konsumenten.augenfällig und ohrgerecht servieren. Und bedienen dabei im Zweifel die vermutete Erwartungshaltung ihres Zielpublikums.

          • @ „Auch wenn ich jetzt da nicht in den Tiefen der Senderarchive recherchieren kann, gehe ich davon aus, dass diese Positionen ebenfalls angesprochen wurden und werden. Aber halt nicht in einem positiven Kontext.“

            Irritieren Sie mich nicht mit Fakten, meine Meinung steht fest. Die Faktensind: Die ÖR haben zuletzt vor etwa 10 Jahren abweichende Meinungen überhaupt zur Kenntnis genommen, seitdem gar nicht mehr.

            „Vielleicht hast Du die Vorstellung, Medien sollten alle Positionen gleichrangig darstellen und der Medienkonsument soll entscheiden.“

            Wie demokratisch von mir, das geht ja gar nicht.

            „Das ist aber vom Konsumenten gar nicht gewünscht.“

            Gibst du mir mal die Adresse von dem Konsumenten den du da zitierst? Es ist im Staatsvertrag so festgelegt, es ist die Grundlage jedes seriösen Journalismus, und das u.a. deshalb weil sonst eine demokratische Willensbildung gar nicht möglich ist.

            „Medien bringen keine Sachvorträge für den „mündigen Bürger“ sondern sollen und wollen Lebensanleitung und -vereinfachung für den Konsumenten.augenfällig und ohrgerecht servieren.“

            Die ÖR haben keinen eigenen Willen zu haben, und deine Privattheorie was die vielleicht sollen ist ohne Belang. Sie hat auch wenig mit dem zu tun was hier zu kritisieren ist: Die deutschen ÖR-Medien fahren massive Propaganda-Breitseiten, gegen die das ehemalige DDR-Fernsehen geradezu pluralistisch wirken würde.

          • anorak2,

            „Die Faktensind: Die ÖR haben zuletzt vor etwa 10 Jahren abweichende Meinungen überhaupt zur Kenntnis genommen, seitdem gar nicht mehr.“

            Jetzt hat mich die Neugierde doch in die ARD-Mediathek getrieben. Und gleich mal mehrere Beispiele für diese Kenntnisnahme abweichender Meinungen 2019 und 2020 gefunden:

            https://www.ardmediathek.de/ard/video/walulis/beweise-gegen-den-klimawandel-und-wer-sie-sich-ausdenkt-oder-walulis/funk/Y3JpZDovL2Z1bmsubmV0LzEwMzEvdmlkZW8vMTY4ODAyOA/

            https://www.ardmediathek.de/ard/video/extra-3/gefuehlte-wahrheiten/das-erste/Y3JpZDovL25kci5kZS80MmJmYzQyNS01Nzg0LTRkMDQtYmQxMS1lMGRhNzk3MGIyZTQ/

            https://www.ardmediathek.de/ard/video/extra-3/religion-klimaleugner/das-erste/Y3JpZDovL25kci5kZS9iZmYyZTM0Ny0wY2JlLTQ3YTgtODA5ZS00YmU1YzExOGRhNGM/

            Aber lass dich davon nicht irritieren 🙂

            BTW: “ deine Privattheorie was die vielleicht sollen ist ohne Belang“ Ja, sicherlich ist sie dies. Hast Du Dich mit Deinem Anliegen denn schon mal an einen Programmbeirat eines ÖRR gewandt? Wir tauschen hier ja nur belanglose Privatmeinungen aus, die Kontrollfunktion hat der Programmbeirat.

          • @PM Du hast also mit großer Mühe 3 diffamierende Beiträge gefunden. Danke für die Bestätigung. Die Bringschuld der ÖR ist es natürlich, ablehnende Meinungen durchgehend, und nicht nur ausnahmsweise, darzustellen, und das fair und gleichberechtigt. Etwa in der Form dass Pro- und Contrapositionen in Talkshows zu gleichen Anteilen eingeladen werden, gleiche Redezeit erhalten, und weder zustimmend oder ablehnend „geframet“ werden. Kommentare darf es natürlich geben, die dann per Definition meinungsgefärbt sind, aber sie müssen von der reinen Berichterstattung deutlich getrennt werden, statt diese permanent zu durchtränken wie es derzeit quer durch das gesamte Programm der Fall ist.

            Bis ungefähr 2010 gab es manchmal Sendungen in denen Kritiker an Energiewende und Klimawahn gleichberechtigt zu Wort kamen, allerdings auch nur gelegentlich und lange nicht im gebührenden Umfang. Danach hat das fast vollständig aufgehört. Ich darf der Vollständigkeit halber auch eine Sendung aus dem Oktober 2017 nennen (Maischberger), wo es ziemlich fair zuging. Aber du siehst schon an der Tatsache dass man aus der riesigen Propaganda-Jauchegrube der ÖR mit der Pinzette Ausnahmen einzeln herausfischen muss (wie auch du das ja erfolglos versucht hast), wie schlimm die Zustände sind.

            PS warum legst du dich da so ins Zeug, bist du bei einem der Sender angestellt? 🙂

          • anorak2,

            Nein, ich bin nicht bei einem ÖRR Sender angestellt 🙂

            Empfehle Dir aber trotzdem nochmal, Dein Anliegen doch dem Programmbeirat vorzutragen. Für die Binnenpluralität eines Senders ist dieses Gremium die gesetzlich vorgesehene Kontrollinstanz.

      • „Zudem kann man auch die späten Stunden für Werbung freigeben“

        Ja, sowas in der Art wird jetzt wohl hinter den Kulissen ausgehandelt. Gegen der erbitterten Widerstand der privaten Sender. Werbeetats vervielfältigen sich nicht sondern – im Gegenteil – dürften stark schrumpfen.

        Aber ÖRR ist systemrelevant, Privatsender sind es nicht.

  12. „Wenn die AfD morgen für mehr Kitaplätze eintritt, müssen dann alle anderen dagegen sein?“

    Das ist nur überhaupt nicht Markenkern, im Gegensatz zu z.B. „Fake news“-Schreien. Oder der Behauptung, man komme ja gar nicht zu Wort im ÖRR. Dabei saßen sie die vergangenen 5 Jahre doch nun wirklich überrepräsentiert in den Talkshows rum etc.
    Vergleicht deren Show-time mal mit der der Linkspartei (minus Sarah Wagenknecht)!

    Interessant aber, dass Tom Buhrow nahe doppelt so viel erhält wie Peter Limbourg und damit nicht mehr weit weg ist vom Kanzlerinnengehalt.

    Ansonsten bin ich bei dem Thema zwar befangen, aber völlig unemotional^^

    Zeit für Folklore:

    • „minus Sahra Wagenknecht“ – ja nee is klar.

      Die AfD saß überrepräsentiert in den Talkshows des ÖR rum??? Wo? Im Deutschland auf der Venus? Jedenfalls nicht in dem auf Erden, sondern deutlichst unterrepräsentiert, kaum vorkommend – und das als größte Oppositionspartei.

      Uff, wie verzerrt Wahrnehmung sein kann … +kopfschüttel+

  13. “ Laut einer Studie der Universität Oxford verortet sich das Publikum von ARD und ZDF fast vollständig links der Mitte.“

    Das möchte ich bestreiten, im günstigsten Fall „scheinlinks“. Die Grünen sind eine rechtspopulistische Partei, wenn man von ihren Inhalten her wertet, und es ist genau deren Klientel das die ÖR bedienen.

    „Bei der jetzigen geplanten Erhöhung werden die Kritiker in die Nähe der AfD gerückt.“

    Vielleicht nicht ganz zu Unrecht. Die AfD ist derzeit die einzige Partei, die die Gebührenpflicht völlig ablehnt. Und umgekehrt lehnen die ÖR die AfD ab. Passt doch 🙂

    „Wenn die AfD morgen für mehr Kitaplätze eintritt, müssen dann alle anderen dagegen sein?“

    Genau so ist das 🙂

    • Vielleicht nicht ganz zu Unrecht. Die AfD ist derzeit die einzige Partei, die die Gebührenpflicht völlig ablehnt. Und umgekehrt lehnen die ÖR die AfD ab. Passt doch

      Nö, weil du mit deinem Versuch der Wortklauberei gescheitert bist. 😛
      Es heißt ja „Kritiker werden in die Nähe der AfD gerückt“ und nicht „Die ÖR werden in die Nähe…“
      Der ÖR kritisiert sich ja weder selbst noch lehnt er die Gebührenpflicht ab.

  14. Danisch schlägt gerade den großen Bogen bei dem Thema:
    https://www.danisch.de/blog/2020/12/12/die-strache-intrige-die-seenotretter-die-rundfunkgebuehren/

    Und tatsächlich wirkt der ganze Apparat nicht nur wie gleichgeschalten und vernetzt, sondern auch wie fremdgesteuert.

    „Warum betreiben die da „öffentliche” Konferenzen, aus denen sie mich rausschmeißen, in denen es darum geht, wie man mehr Migranten in die Medien drücken kann?“

    Das wird z.Z. tatsächlich massiv als Thema aufgebaut, erst alles mit bekloppten Frauen überfluten, jetzt sollen noch Migranten dazukommen, am besten fremdsprachig. Erst Freitag-Abend auf dem Nachhauseweg kam irgendsoeine nutzlose Diversitätsexpertin im DLF (?) zu Wort, die wortreich beklagte, dass es viel zu weiß in den Redaktionsstuben zugehe und man das unbedingt ändern müsse. Die Woche davor ging es ums Theater (ich hatte das hier im Blog kommentiert), dieses müsse gefälligst auch Fremdsprachentheater bringen, notfalls mit „Obertiteln“ und es müsse immer schön bunt zugehen. Für Filmförderung haben die den Scheiß ja auch schon durchgesetzt.

    Na gut, ist mir egal, da ist sowieso alles verloren. Noch bescheuerter können die Massenmedien kaum noch werden.

    Aber ich vermute, dass hinter solchen Kampagnen mehr steckt, als Gleichschaltung, irgendjemand gibt da eine Agenda vor. Über die hörigen und korrupten Idioten im ÖR wird das zum Breitenthema aufgeblasen (die Privaten können und wollen nicht hinterherstehen und hampeln mit) und dann holt plötzlich die Regierung irgendeinen Gesetzesentwurf aus der Schublade, schmeißt Geld in die entsprechende Richtung oder ignoriert auch mal existierende Regeln, wie das Dublin-Abkommen.. und die Mainstream-Medien bejubeln sie dafür und sehen dabei keinerlei Probleme.

    Da das Ganze ja auch europaweit läuft, ist es vielleicht das, was Nuland damals mit „fuck the EU* angekündigt hatte?

    Dass Deutschland nicht wirklich souverän ist und von transatlantischen Blockflöten wie Claus Kleber unterwandert, ist ja keine Neuigkeit und über die EU lädt die Bundesregierung die Probleme den anderen Staaten auf. Die Migrationsfrage ist dort ja z.B. zu einem Spaltpilz geworden. Die Migrationswaffe ist dabei kein neues geostrategisches Instrument. Ich halte z.B. einen Claus Kleber auch für dumm genug, dass er selbst glaubt, etwas Gutes oder das Richtige zu tun, bei Kritik den Kontoauszug vor Augen hält und Probleme weglächelt. Die Entscheider im ÖR beziehen nicht umsonst Vorstandsgehälter, während sie gleichzeitig ungestraft die Gesetze mißachten, die eigentlich den ÖR regulieren sollen.

    Mir fällt da ein, dass auch 2015 „vorbereitet“ wurde. Ich kommentierte damals noch regelmäßig bei ZEIT und freitag.de und habe da einige sehr seltsame Diskussionen in Erinnerung. Bei einer fragte mich jemand direkt, wie groß ich denn die Gefahr von rechts einschätze, wieviele Rechte ich kennen würde usw. (damals wurde ich noch nicht als Rechter wahrgenommen und sah mich auch selbst nicht als einer). Ich meinte, dass deren Anzahl verschwindend sei und sie keinen Einfluß hätten (was damals auch stimmte), vielleicht hätte ich besser das Gegenteil behauptet… Damals kamen auch mehrere Einstimmungsartikel, in denen wortreich beklagt wurde, wieviele Leute „auf der Flucht“ seien und dass Deutschland seiner Verantwortung nicht gerecht würde usw. Ich habe damals nicht direkt widersprochen, sondern geschildert, dass das Thema halt kompliziert und konfliktreich sei und die Politik das daher ungern anfasst. Ich Dummkopf! Dann hat sie es angefasst, aber ist dabei ohne jeden Verstand ins Gegenextrem geschwenkt, Merkel sei Dank.

    Im Nachhinein wirkt das für mich wie ein Ausloten, wie eine subtile Vorbereitung, ein „sturmreif schießen“. Was mich wirklich empört hatte und auch zu meinem ersten Rausschmiß bei freitag.de beitrug, war irgendein linker Idiot, so ein Nachwuchs-Journalist, der einen vermeintlich „Rechten“ cancelte und aus irgendeiner Clique warf, nur deswegen, weil der eine falsche Zeitung abonniert hatte (und es war keine extreme, ich weiß aber nicht mehr genau welche). Damals fing das an akut zu werden und die zugrunde liegende Blödheit stieß mich sofort ab. Ich widersprach heftig und meinte, man müsse sich immer austauschen usw. und ab dem Zeitpunkt stand ich wohl auf der Abschußliste, bis man mich selber cancelte…

  15. „Intoleranz, offene Debattenkultur und Cancel Culture“,
    diskutierten Flaßpöhler und Kubicki online im Rahmen einer Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung. Kubicki wiederholt darin (u.a.) seine Kritik am ÖR (nicht nur an ARD). Gunnar Kaiser moderierte (und wird am Ende noch kurz in die Diskussion hineingezogen/verwickelt ;-)). Er hat mit Milosz Matuschek den „Appell für freie Debattenräume“ („Cancel Cancel Culture“) initiiert und vollzogen (resp. er wird ja noch aufrechterhalten).

    Übrigens ca. ’ne Woche später (vor ein paar Tagen) diskutierten sie mit noch anderen Diskutanten (s.u.) ungefähr dasselbe Thema bei phoenix: „die diskussion: Polarisiert und unversöhnt: Wie gespalten ist unsere Gesellschaft?“.
    (Hab ich mir aber noch nicht angeguckt, auch wenn Kubicki und Flaßpöhler ihre Positionen aufgrund der ersten Diskussion wohl nochmal präzisiert (K.) bzw. überarbeitet/teilw. korrigiert (F.) haben dürften und sie klarer in der Argumentation gewesen sein dürften.)
    Die Videobeschreibung aus der Infobox unter dem Youtube-Video (das ich hier nicht verlinke/einbinde):

    “ Eine demokratische Gesellschaft ist ohne freie Debatte nicht denkbar, aber immer mehr Themen, von der Flüchtlingskrise über den Klimawandel bis hin zur Genderfrage, werden nicht mehr diskutiert, sondern skandalisiert.
    Unsere Diskussionsrunde: Polarisiert und unversöhnt: Wie gespalten ist unsere Gesellschaft?
    Alfred Schier diskutiert mit:
    – Wolfgang Kubicki (FDP, Bundestagsvizepräsident)
    – Serap Güler (CDU, Staatssekretärin für Integration in NRW)
    – Gregor Gysi (DIE LINKE)
    – Svenja Flaßpöhler (Philosophin)
    – Jan Fleischhauer (Kolumnist) „

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