Nach einer Einigung zwischen den verschiedenen Regierungen wird Ursula von der Leyen vom Europäischen Rat für das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommision nominiert werden.
Der Präsident der Europäischen Kommission ist Vorsitzender der Europäischen Kommission. Er wird vom Europäischen Rat nominiert und durch das Europäische Parlament für fünf Jahre gewählt. Er gibt die Leitlinien der Kommissionsarbeit vor und soll für eine effektive und kollegiale Arbeitsorganisation der Kommission sorgen. Als Oberhaupt der Exekutive ist sein Amt mit dem eines Regierungschefs auf nationaler Ebene zu vergleichen.
Außerhalb Deutschlands haben wahrscheinlich die Leute von ihr noch nicht viel gehört, was ja aber auch nicht so ungewöhnlich wäre, den Ex-Premierminister von Luxemburg hätte ich auch nicht gekannt.
Von der Leyen steckt gerade in zwei „Skandalen“ . Einmal scheint ihre Doktorarbeit ein Plagiat zu sein und dann soll sie unnötige Beraterverträge, die Millionenkosten verursacht haben, zu verschulden haben.
Es waren schon Stimmen nach ihrem Rücktritt laut geworden und ihre Wiederwahl zu einer der stellvertretenden Parteivorsitzenden viel denkbar schlecht aus.
Jetzt soll sie plötzlich Präsidentin der EU-Kommision werden. Aus meiner Sicht eher ein verheerendes Signal, wenn man Politiker „nach Brüssel abschiebt“. Wie sollen Leute sich für die EU begeistern, wenn sie das Gefühl haben, dass man dort Leute hinschickt, die man in Deutschland fast abgesägt hat, noch dazu in so hohe Positionen?