Tag: 30. März 2018

Brauchen wir einen Schutz der Meinungsfreiheit auf sozialen Netzwerken mit dominierender Stellung in ihrem Bereich?

/ Christian - Alles Evolution / 67 Kommentare

Bedauerlicherweise scheint der Gedanke, dass man auch Meinungen zulassen muss, die einem nicht gefallen, immer mehr dem Gedanken zu weichen, dass abweichende Meinugen verboten werden müssen. Gerade auch auf sozialen Netzwerken werden subjektiv gerade Stimmen, die sich gegen bestimmte linke Positionen aussprechen,  sehr häufig gesperrt, in Deutschland auch gerade unter der Wirkung des Netzdurchsetzungsgesetzes, aber auch ansonsten ganze Accounts.

Das Internet ist eine wahnsinnige Chance für die Meinungsfreiheit, weil jeder Inhalte einstellen kann, die weltweit gelesen werden können. Das hat seine guten und schlechten Seiten: Es wird dadurch der Diskurs belebt und es sind weitaus mehr Informationen zu allem verfügbar, allerdings eben auch viel Blödsinn zu allem

Und natürlich ist es auch ein Ort der radikalen Stimmen und es gibt dort keine Tabus. Alles kann angegriffen werden und alles kann hinterfragt werden.

Eine wichtige Funktion darin stellen soziale Medien dar, wobei ich das im weiteren Sinne sehen würde, also alle Seiten,  bei denen Leute hauptsächlich eigene Inhalte einstellen und sich die Inhalte anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

Die wichtigsten sind:

  • Facebook für die Darstellung der eigenen Person, aber auch für Diskussionsgruppen und andere soziale Interaktionen
  • Twitter für „Kurzmitteilungen“
  • Youtube für Videos

Eine Eigenart dieser sozialen Netzwerke ist, dass sie besonders zu Monopolen neigen. Wenn ein soziales Netzwerk einen bestimmten Bereich abdeckt, dann kann es schnell diesen Bereich komplett beherrschen, weil Leute dazu neigen, dass sie das Netzwerk nutzen auf dem die meisten anderen Nutzer sind, weil diese ja die Inhalte ausmachen und dort das größte Publikum ist. Niemand möchte einen Freund, den er immer gesondert über ein anderes Netzwerk ansprechen muss oder für den er ein Extranetzwerk besuchen muss.

Kurzzeitig kann zwar eine Zersplitterung auftreten, aber einem großen Marktführer gelingt es meist schnell die anderen in die Unwichtigkeit zu verdrängen. So gab es kurzzeitig in Deutschland Netzwerke für verschiedene Gruppen der Bevölkerung, etwa das StudiVZ für Studenten, XING als Businessnetzwerk und noch ein teilweise auch regionaleres Netz für die eher arbeitende Bevölkerung, dessen Namen ich schon wieder vergessen habe. Bis auf XING, welches einen sehr speziellen Bereich verdient sind die normalen Netzwerke alle verschwunden als Facebook dann in Deutschland Fahrt aufnahm und das „Netzwerk für alle“ darstellte, bei dem man überdies noch ausländische Leute dazu finden konnte.

 

Irgendwann verlagerte sich dann alles dorthin, einfach, weil man ein zweites Netz für weniger Leute nicht brauchte. Genauso wenig wollen Leute wirklich einen zweiten Kurznachrichtendienst oder eine zweite Videoplattform, so dass sie Videos doppelt hochladen müssen und dort doppelt betreuen  müssen. Auch der Nutzer schaut schlicht auf dem größeren Netzwerk, weil dort genug vorhanden ist.

Wegen dieser Anfälligkeit für Monopole möchte ich einen Gedanken zur Verteidigung von Meinungsfreiheit bringen:

Bestimmte Unternehmen, die eine Grundversorgung bieten, müssen Verträge mit jedem abschließen, der dies will. Beispielsweise können sich nicht alle Stromlieferanten einigen, dass sie eine bestimmte Person nicht mehr versorgen, ebenso Banken.

Diese Internetplattformen stellen teilweise ebensolche Schnittstellen dar, die einen wichtigen Zugang zur Beteiligung an Diskussionen bieten.

Es kann daher gerechtfertigt sein, diesen gewisse Regeln aufzuerlegen, nach denen sie Nutzern Zugang gewähren können.

  • Eine Möglichkeit wäre, dass man nur solche Inhalte löschen darf, die gegen bestimmte Strafgesetze verstoßen und andere dulden muss,
  • Noch eine andere wäre, dass sie wie beispielsweise im Grundgesetz in Art 5 GG vorgesehen zumindest allgemeine Regeln aufstellen müssen, die für alle Meinungen und nicht für bestimmte Meinungen gelten. Man dürfte dann beispielsweise Inhalte verbieten, die Leute wegen ihrer Hautfarbe verbieten, müsste dann aber einen Gleichbehandlungsgrundsatz für alle Hautfarben einhalten. Das wäre abgesichert, wenn die Einhaltung bei Gerichten überwacht würde und nicht allein dem Konzern unterliegen würde.

Natürlich kann man dagegen einiges anführen, nicht zuletzt, dass es Sache jedes einzelnen Unternehmens sein muss, welche Kunden er haben will und wie er sein Geschäft führt. Dagegen spricht dann eben, dass hier ein Markt mit gewissen Besonderheiten ist.

Sinnvolle Idee oder nicht?