„Ich bin anders“

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Ergebnisse der Sondierungsgespräche #GroKo

Laut Spiegel haben sich die Spitzen der Parteien CDU/CSU und SPD auf bestimmte Punkte geeinigt und wollen wieder eine große Koalition.

Dies sind die Eckpunkte:

  • Union und SPD wollen im Fall einer neuen Regierung wechselnde Mehrheiten ausdrücklich ausschließen. „Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind“, heißt es in dem vorläufigen Ergebnispapier der Sondierungen. Zur Mitte der Wahlperiode soll bei einer „Bestandsaufnahme“ des Koalitionsvertrags geklärt werden, ob wegen aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen.
  • Die Spitzen von Union und SPD wollen dafür sorgen, dass die Zuwanderung vonFlüchtlingen die Zahl von 180.000 bis 220.000 Menschen pro Jahr nicht überschreitet.
  • Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wird angeblich sehr eng begrenzt. Er soll zunächst weiter ausgesetzt bleiben, bis eine Neuregelung gefunden ist, und dann auf 1000 Menschen pro Monat begrenzt werden.
  • Asylverfahren sollen künftig in zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen durchgeführt werden. In ihnen soll für die Migranten Residenzpflicht herrschen, und es sollen lediglich Sach- statt Geldleistungen gewährt werden.
  • Steuererhöhungen sind nicht geplant. Anders als von der SPD ursprünglich gefordert solle auch der Spitzensteuersatz nicht erhöht werden, hieß es. Die SPD hatte eine Anhebung des Spitzensteuersatzes von 42 auf 45 Prozent verlangt.
  • Die gesetzliche Krankenversicherung soll wieder zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanziert werden. Die von den Beschäftigten allein zu zahlenden Zusatzbeiträge sollen abgeschafft werden. Von Kritikern etwa aus der Wirtschaft war angeführt worden, dass die Wiederherstellung der vollen paritätischen Finanzierung für die Arbeitgeber zu Mehrbelastungen von rund fünf Milliarden Euro führe, was zu einer Gefahr für Beschäftigung und Wachstum werde.
  • Die Spitzen von Union und SPD haben sich auch auf eine schrittweise Senkung des Solidaritätszuschlags um 10 Milliarden Euro bis zum Jahr 2021 verständigt.
  • Der Einsatz des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat in der Landwirtschaft soll drastisch reduziert werden. Ziel sei es, die Verwendung von Glyphosat grundsätzlich zu beenden. Glyphosat wird für das Insektensterben und den Rückgang der Artenvielfalt in der Natur verantwortlich gemacht. Nach einer Studie der Weltgesundheitsorganisation ist die Chemikalie wahrscheinlich auch krebserregend.
  • Die Schulen in Deutschland sollen mit einer Investitionsoffensive gestärkt werden. Mit einem nationalen Bildungsrat sollen die Bildungschancen im gemeinsamen Schulterschluss von Bund und Ländern verbessert werden.
  • Bei der Rente soll das Niveau demnach bis 2025 auf 48 Prozent festgeschrieben werden.
  • Mehr Geld für die EU. Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf eine deutliche Stärkung der Europäischen Union verständigt. Dazu soll auch mehr Geld aus Deutschland nach Brüssel fließen. „Wir wollen die EU finanziell stärken, damit sie ihre Aufgaben besser wahrnehmen kann: Dafür werden wir bei der Erstellung des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens Sorge tragen“, heißt es in dem Papier.
  • Bis Ende des Jahres soll ein Zeitplan für den Kohleausstieg festgelegt werden. Ein entsprechende Kommission solle dies vorbereiten und damit sicherstellen. Ebenso solle im Bau- und im Verkehrssektor vorgegangen werden. Die Lücke zum Klimaziel für 2020 solle soweit wie möglich geschlossen werden. Damit räumen die Verhandler indirekt ein, dass eine Reduzierung der Klimagase um 40 Prozent bis dahin nicht mehr zu erreichen ist.
  • Mit einer Milliarde Euro zusätzlich sollen 150.000 Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden. Wegen der insgesamt günstigen Beschäftigungslage sehen die Parteichefs offenbar Spielraum bei der Arbeitslosenversicherung: Deren Beiträge sollen um 0,3 Prozentpunkte sinken. Bei Unternehmen mit mehr als 45 Mitarbeitern soll ein Recht auf befristete Teilzeit eingeführt werden.
  • Das Kindergeld soll in zwei Schritten um 25 Euro pro Monat steigen – und zwar 10 Euro mehr ab 1. Juli 2019 und 15 Euro mehr ab Anfang 2021.
  • Frauenförderung: Im Öffentlichen Dienst wird für mehr Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau eine Quote eingeführt. Bis 2025 sollen alle Leitungsposten zu gleichen Teilen mit Männern und Frauen besetzt sei

Das gesamte Papier zu den Sondierungsgesprächen gibt es hier

Das wäre das vorläufige Sondierungspapier, es muss wohl noch einmal von den Spitzen der Parteien abgesegnet werden und bei der SPD auch noch durch einen Beschluss eines Parteitages, wenn ich es richtig verstanden habe.

Was sagt ihr dazu?

 

ERGÄNZUNG:

Ich füge mal diesen Text aus dem Papier direkt ein:

Familie, Frauen und Kinder
I. Familien
Familien halten unsere Gesellschaft zusammen. Sie zu stärken und zu entlasten ist unser Ziel. Wir werden alle Familien finanziell entlasten, die Kinderbetreuung verbessern und mehr Zeit für Familie ermöglichen. Die Rechte der Kinder werden gestärkt.
CDU/CSU und SPD sind sich in den folgenden Punkten einig:
Das Kindergeld als bewährte und wirksame familienpolitische Leistung werden wir in dieser Legislaturperiode pro Kind um 25 Euro pro Monat erhöhen – in zwei Teilschritten (zum 01.07.2019 um zehn Euro, zum 01.01.2021 um weitere 15 Euro). Gleichzeitig steigt der steuerliche Kinderfreibetrag entsprechend.
Wir werden ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Kinderarmut schnüren: Dazu wollen wir zur Entlastung einkommensschwacher Familien den Kinderzuschlag erhöhen. Gemeinsam mit dem Kindergeld soll der Mindestbedarf des sächlichen Existenzminimums (derzeit 399 €) gedeckt werden. Wir werden die harte Abbruchkante abschaffen und sorgen so dafür, dass die Leistung bei steigendem Einkommen langsam ausläuft. Damit wollen wir die Leistungsbereitschaft fördern und Anreize zur Aufnahme und Steigerung von Erwerbsarbeit der Eltern setzen. Wir wollen die Beantragung dieser Leistung für Familien entbürokratisieren und die Antragstellung dort, wo es möglich ist, mit Anträgen auf weitere Leistungen zusammenführen. Auch die Bedarfe für Bildung und Teilhabe werden wir verbessern, unter anderem sollen hierzu das Schulstarterpaket erhöht und die Eigenanteile zur gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen und für Schülerbeförderung entfallen.
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Wir wollen die bestmögliche Betreuung für unsere Kinder und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dazu unterstützen wir Länder und Kommunen weiterhin beim Ausbau des Angebots und bei der Steigerung der Qualität von Kinderbetreuungseinrichtungen und dem Angebot an Kindertagespflege sowie zusätzlich bei der Entlastung von Eltern bei den Gebühren bis hin zur Gebührenfreiheit. Dafür werden wir jährlich laufende Mittel zur Verfügung stellen. Hierbei wollen wir sowohl die Vielfalt der Betreuungsangebote beibehalten als auch die Länderkompetenzen wahren.
Die Beschlüsse der Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder (JFMK) werden wir hierzu entsprechend umsetzen.
Wir werden einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter schaffen. Dabei werden wir auf Flexibilität achten, bedarfsgerecht vorgehen und die Vielfalt der in den Ländern und Kommunen bestehenden Betreuungsmöglichkeiten der Kinder- und Jugendhilfe und die schulischen Angebote berücksichtigen. Für die Ausgestaltung wollen wir das SGB VIII nutzen.

II. Kinder stärken – Kinderrechte ins Grundgesetz
Wir werden Kinderrechte im Grundgesetz ausdrücklich verankern.

III. Mehr Gleichberechtigung von Frauen und Männern
Mit dem Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Meilenstein gesetzt. Diesen Weg werden wir weitergehen und bei der regelmäßigen Berichterstattung der Bundesregierung ein besonderes Augenmerk auf Unternehmen ohne Frauen in Führungspositionen legen, die sich eine Zielgröße „Null“ geben. Wir wollen die Wirksamkeit des Gesetzes verbessern, indem wir die Nichteinhaltung der Meldepflicht für Zielvorgaben für Vorstände und Führungsebenen und die Begründungspflicht bei der Angabe Zielvorgabe „Null“ sanktionieren entsprechend den Bestimmungen des §335 HGB.
Dem öffentlichen Dienst kommt für die Gleichstellung von Frauen und Männern eine Vorbildfunktion zu. Wir wollen daher die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in Leitungsfunktionen des öffentlichen Dienstes bis 2025 erreicht haben.

Dazu werden wir dieses Ziel für den Geltungsbereich des Bundesgleichstellungsgesetzes festschreiben. Wir wollen prüfen, wie eine Erweiterung des Geltungsbereichs des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst auf Unternehmen mit wesentlicher Bundesbeteiligung umgesetzt werden kann.
Strukturelle Ungleichgewichte von Frauen am Arbeitsmarkt, die zur Entgeltlücke wesentlich beitragen, wollen wir gezielt abbauen. Dazu werden wir unter anderem finanzielle Ausbildungshürden bei Sozial- und Pflegeberufen abbauen und streben Ausbildungsvergütungen an.

Beschäftigte in Unternehmen ab 200 Beschäftigten können seit dem 6. Januar 2018 erstmals einen individuellen Auskunftsanspruch geltend machen und Auskunft über die Entgeltstrukturen im Unternehmen verlangen. Für Betroffene werden wir bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gezielte Beratungs- und Unterstützungsangebote schaffen. Im Juli 2019 ist eine erste Evaluation zur Wirksamkeit des Gesetzes durch die Bundesregierung vorzulegen. Dabei werden wir ein besonderes Augenmerk auf die Erfüllung der entsprechenden Berichtspflichten und Auskunftsansprüche legen. Auf der Grundlage der ersten Erfahrungen ist über weitere erforderliche Schritte zu entscheiden.
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IV. Bekämpfung von Gewalt gegenüber Frauen und Kindern
Wir werden ein Aktionsprogramm zur Prävention und Unterstützung von Gewalt betroffenen Frauen und Kindern auflegen und die Hilfestrukturen verbessern. Um von Gewalt betroffenen Frauen und Kindern den gesicherten Zugang zu Schutz und Beratung in Frauenhäusern zu ermöglichen, werden wir einen Runden Tisch von Bund, Ländern und Kommunen einberufen. Ziel der Beratungen ist der bedarfsgerechte Ausbau und die adäquate finanzielle Absicherung der Arbeit von Frauenhäusern und entsprechenden ambulanten Hilfs- und Betreuungsmaßnahmen. Wir sind in diesem Zusammenhang bereit, ein Investitions- und Sanierungsprogramm aufzulegen, Weiterqualifizierungsmaßnahmen und Schulungen für Mitarbeit/innen und spezifische psychosoziale Hilfen für traumatisierte Kinder und Frauen. Um für die betroffenen Frauen den Zugang zu ermöglichen und ihnen bei der Tragung der Unterbringungskosten zu helfen, werden wir prüfen, ob und wie weit im Rahmen des Unterhaltsvorschussgesetzes eine vorläufige Übernahme der Kosten bei gleichzeitigem Übergang der Unterhaltsforderung auf den Kostenträger verankert werden kann.
Wir werden das bundesweite Hilfetelefon für von Gewalt betroffene Frauen ausbauen, besser bewerben und durch adäquate Online-Beratungsangebote ergänzen. Die anonymisierte Beweissicherung bei Gewalt- und Missbrauchsfällen werden wir in ganz Deutschland ermöglichen.

Der Gender Pay Gap in Europa – Italien als Vorbild ?

Ein Gastartikel von Von PaaQuest

Das Statistische Bundesamt hat auf seinem Twitter – Account (@destatis) in einem Tweet darauf hingewiesen, dass der sogenannte (unbereinigte) „Gender Pay Gap“ in Deutschland im europäischen Vergleich besonders hoch ist:

 

Zudem fällt auf, dass z.B. Italien einen recht geringen „Gender Pay Gap“ aufweist. Bei Eurostat liest man: „The gender pay gap is also a key indicator in the framework of the Strategic engagement for gender equality 2016-2019 of the European Commission.” (Link).

Wenn also der „Gender Pay Gap“ ein guter Schlüsselindikator wäre, müsste man sich dann nicht Italien zum Vorbild nehmen?

Aber was ist nun die Ursachen dafür, dass Italien einen so geringen „Gender Pay Gap“ hat? Dazu schreibt das GenderKompetenzZentrums (Drittmittelprojekt am Lehrstuhl von Prof. Dr. Baer, LL.M. an der Humboldt-Universität zu Berlin 2003 bis 2010) folgendes:

„Schaut man sich die Statistik an, ist das Ziel der Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern in Italien in greifbarer Nähe. […] Doch der Schein trügt: angesichts der niedrigen Frauenerwerbstätigkeit sind die Frauen, die auf dem Arbeitsmarkt in Erscheinung treten, in der Regel nicht unqualifiziert oder gering qualifiziert, sondern überwiegend gut bzw. hochqualifiziert mit entsprechend hohem Einkommen. Diese Gruppe von Frauen wird in den statistischen Berechnungen mit der Gruppe der Männer, die alle Qualifikationsniveaus und Einkommensstufen enthält, verglichen. Der niedrige Gender Pay Gap ist somit eine statistische Verzerrung durch eine selektive Stichprobenauswahl, bei der bestimmte Gruppen, nämlich die der gering- und unqualifizierten Frauen, in der Stichprobe unterrepräsentiert sind“ (Quelle:) (Hervorhebungen meinerseits)

 

Der „Gender Pay Gap“ neigt also zu statistischen Verzerrungen, hier verursacht durch eine niedrige Frauenerwerbstätigkeitsquote. Und in der Tat, stellt man fest, dass der „Gender Pay Gap“ mit der Frauenerwerbstätigkeitsquote korreliert:

Gender Pay Gap und Frauenerwerbstätigkeitsquote

Gender Pay Gap und Frauenerwerbstätigkeitsquote

Wenn also in Italien sich die Frauenerwerbstätigkeitsquote erhöht, kann man zum einen von einer guten Entwicklung zu mehr Gleichberechtigung sprechen. Da aber gleichzeitig tendenziell der „Gender Pay Gap“ steigt auch von einer schlechten Entwicklung zu weniger Gleichberechtigung. Kann man angesichts dessen beim „Gender Pay Gap“ wirklich von einem Schlüsselindikator für „gender equality“ sprechen?

Wenn der „Gender Pay Gap“ ein guter Indikator für „Gender equality“ wäre, sollte dieser zumindest positiv mit anderen Indikatoren die „Gender equality“ messen korrelieren. Ein recht bekannter Index ist hier der „Gender Gap Index“ des World Economic Forums. Man stellt jedoch fest, dass dies nicht der Fall ist. Man stellt keine Korrelation fest:

Gender Pay Gap vs. Gender Gap Index

Gender Pay Gap vs. Gender Gap Index

Generell sollte man versuchen Indizes zu finden bzw. entwickeln, die messen, wie gut die Chancengleichheit zwischen Männern und Frauen in einem Land realisiert ist („equality of opportunity“). Leider messen jedoch viele Indizes nur, ob die Resultate bzw. Ergebnisse zwischen Männern und Frauen gleich sind („equality of outcome“). Die unterschiedlichen Ergebnisse können aber auch ein Resultat unterschiedlicher Interessen und unterschiedlicher Arbeitszeitwünsche  zwischen Männern und Frauen sein

Zu dem Thema kann ich auch folgenden Clip von Jonathan Haidt empfehlen:

Faire (kontrollierte) Vergleiche zwischen Ländern können sicherlich Hinweise geben, welche Konzepte/Maßnahmen helfen können eine Verbesserung im Sinne von „equality of opportunity“ herzustellen. So haben Länder wie Österreich, Deutschland, Finnland, Niederlande, Schweden und Dänemark eine ähnliche Frauenerwerbstätigkeitsquote und sind sich auch sonst wirtschaftlich zumindest (recht) ähnlich. Jedoch ist die formale Kinderbetreuungsquote (für Kinder unter drei Jahren) in diesen Ländern recht unterschiedlich. Von lediglich 16 % in Österreich bis zu 70 % in Dänemark. Gleichzeitig erkennt man, dass der „Gender Pay Gap“ mit zunehmender formalen Kinderbetreuung abnimmt. Dies ist in folgender Abbildung zu erkennen:

Gender Pay Gap vs Frauenerwerbstätigkeitsquote

Gender Pay Gap vs Frauenerwerbstätigkeitsquote

Länder mit hoher formaler Kinderbetreuungsquote liegen tendenziell unter der blauen Regressionsgeraden (insbesondere bei hohen Frauenerwerbstätigkeitsquoten) und Länder mit geringer formaler Kinderbetreuungsquote ehr oberhalb der Geraden. In erster Näherung kann man zumindest vermuten, dass eine höhere formale Kinderbetreuung den „Gender Pay Gap“ senken lässt. Aber auch der Effekt ist limitiert, wie man an Dänemark erkennen kann. Die Begründung für das Angebot einer formalen Kinderbetreuung sollte jedoch nicht darin liegen, dass es den „Gender Pay Gap“ senken könnte, sondern dass es generell Menschen mit Kindern mehr Wahlfreiheit ermöglicht.

Wie schon oben erwähnt, sollte man generell dazu übergehen bessere Indizes zu verwenden. Also solche, die die Chancengleichheit („equality of opportunity“) von Frauen und Männern in den einzelnen Ländern misst. Aber zumindest sollten nicht Äpfel mit Birnen verglichen werden. Der (unbereinigte) „Gender Pay Gap“ ist hier sicherlich kein guter Index.

PS.: Mich würde mal interessieren wie in den italienischen Medien mit dem „Gender Pay Gap“ umgegangen wird bzw. ob er dort eine große Rolle spielt? Vielleicht verfolgt der ein oder andere ja die italienischen Medien.