„Aber Evolution ist doch nur eine Theorie…“ (Darwin Day – Saad Truth)

(einen Tag zu spät, aber immerhin)

Advertisements

Wie parteiisch oder politisch ist die Justiz im Familienrecht?

Fiete schreibt in einem Kommentar:

Richter sind i.d.R. rechtsbeugungsprivilegiertes, machtüberfrachtetes, korruptes Volk. Wenige Ausnahmen bestätigen die Regel.
Behaupte ich mal so.
Sie trampeln grinsend auf kleinen Kindern herum und machen das auch in hochbezahlten Nebenjobs und politischen Verbänden. (…)

„So mag das aussehen, wenn man das nie „von innen“ sieht.“
Ach ja? Von „innen“ sieht das viel hübscher und gar nicht so kinderexistenzvernichtend aus? Wo ist denn bitteschön „innen“? In Deiner Uni-Jura-AG, geleitet von einem Nominaljuristen, der nie bei Gericht war?
Die Wagenburg der Justiz kenne ich, wie die wohl meisten, mal aktiv gewesenen entsorgten Eltern, mindestens ausreichend.
Der Spruch mit der Krähe trifft absolut zu.
Ehrlich, Ih, das ist Realitätsnegierung, was Du ablässt.

Vielleicht kannst Du es Dir nicht vorstellen, aber es gibt entsorgte Elternteile, die googlen können, die auch mal ein wenig recherchieren. Die sich auch mal mit Recht und Gesetz und deren Auslegung, Anwendung, Umsetzung u.s.w. befassen.
Und die auch mal „ihren“ Richtern hinterherschauen.
Mich z.B.( zumindest einige Jahre lang, keine Lust mehr, war anstrengend genug ). Gerade habe ich einen Vater am Telefon, der über solche Thesen schallend auflacht. Der hat mehrfach das BVerfG bemüht, war in Europa aktiv und hat u.a. im laufenden Verfahren eine OLG-Richterin gekippt ( die ihm dann aus der Hand frass; ganz unbeteiligt war ich daran auch nicht ).
Jetzt lebt er mit seiner Familie im Ausland und das ist auch besser so. Hier würde er regelmäßig immer wieder angegriffen werden, mit dem Ziel, das Kind zu verwursten, gerade WEIL er sich für Kinder, Gesetz und Recht einsetzt.

(…)

Gutachten werden vom Richter an seine gefälligen Subunternehmer vergeben, mit eindeutigem Ergebnisauftrag, das JA schreibt i.d.R. nur „Stellungnahmen“ zum persönlichen „Kindeswohl“ des jeweiligen Mitarbeiters ( also unjuristizierbaren Unfug im Geschäftsinteresse ).
Aber wie es auch sei, nicht in Machtstrukturen einzugreifen, indem man maximal willkürlich in sie eingreift, sie auch noch einseitig dichtzementiert, ist logischerweise schon sprachlich reiner Unfug.
Meinst Du auch, daß sie sachdienlichste Ermittlung keine Ermittlung ist? Oder, daß Überprüfungen ohne Überprüfungen am besten funktionieren? Kinderrechte ohne Kinderrechte? Salat ohne Salat? Vegetarische Leberwurscht hat den höchsten Schweineanteil?
Tatsächlich geht es darum, die Humanressource Kind, plus aktivierbare Randgeschäfte, maximal abzuschöpfen, sonst nix. Ob mit dem Vorschlaghammer, oder der Brechstange, ist dabei schlichtweg völlig wurstig.

Oder meinst Du mit „Beteiligten“ hauptsächlich ( oder ausschließlich? ) Richter, Gerichtssubunternehmer und sonstige institutionelle Kooperationspartner?

(…)

„Man versucht nur die Kampflinien darin zu befrieden, oft auch nur temporär bis alle ermüdet genug davon sind und einer aufgibt. “
Hmm, na klar, Befriedung durch maximale Eskalation ( Vorschlaghammer als Beruhigungspille? ) heißt das Rezept. Väter ( gern auch Mütter, immer aber das Kind ) existentiell vernichten, damit einer ( oder beide, das optimiert die Umsatzmöglichkeiten ) dann „ermüdet“ aufgibt für sein Kind da zu sein. Klar sind die Verbündeten der Mama und sonstiger Beteiligter und Mitwirkender dann auch ganz doll müde, nach dem Siegessekt.
Und das Kind ist sogar so müde, daß es „freiwilig“ auf Umgang verzichtet.
Tolle Vorgehensweise, echt jetz….
Gefühlte Gerechtigkeit macht- u. kohlegeiler Narzissten.
„Ach Gottchen, was sind wir alle sooo müüüde, schlimm, daß diese Blagen immer so viel Arbeit verursachen, bis sie mal ein paar € einbringen, nicht wahr?“

„Restliche Wertordnung“ des Richters, ist schön gesagt.
Viel isses ja nich ( ich, ich, und noch dreimal ich )….
Ehrlich, mit der rechtlichen Werteordnung hat das Überkopfstellen der Rechtspyramide in. D. m.E. nicht nur gar nix zu tun, sondern es zerstört dieselbe. Aktiv!
Aber es stimmt schon, auch die Richter haben ein „Gefühl für das Richtige“, sie brauchen keine Spezialverschwörung, sie wissen auch so was zu tun ist, um obig beschriebene Verhältnisse zu erreichen und zu perpetuieren. Und diese Gefühlslage ist alleroberste Prämisse, scheiß doch auf Gesetze und Rechte.
Ja, im Ableiten von kindesverachtendem Unfug sind manche echte Weltmeister. Da können sie stundenlang verquaste Kacke einherschwurbeln. Hatte so einen in meinem Fall, dem sogar mal das BVerfG durch die Blume angedeutet hat, daß er „etwas“ zu weit ableitet, wenn er Zwangsbegutachtungen von Elternteilen anordnet, noch dazu ohne irgendeinen substantiellen Grund. Hat ihn aber nicht gehindert, genau so weiter zu machen, warum auch? Er ist ja Mufti von Gottes Gnaden …..

(…)

„Alles andere wäre ein zu großer staatlicher Eingriff in sehr persönliche Angelegenheiten, “
… des Richters, der Jugenamtsmitarbeiter und von ihnen verwalteter und belieferter Drittleister, ja nee, is klar.
Das rechtfertigt natürlich den Maximaleingriff in Familien, deren Rechte und deren Privatsphäre, logisch ….

(…)

„So was geht nur indirekt, über die Verhältnisse, die zu diesen Machtverhältnissen führen.“
Da stimme ich teilweise zu. Das ( diese Verhältnisse wenigstens öffentlich anzuprangern ) bringt im konkreten Fall zwar überhaupt nichts, bestenfalls ( oft auch richtigen Ärger ), aber langfristig stimmt es schon. Deshalb fordern Väter ja auch die Auflösung der politischen Justiz, eine Ausbildung für FamRi et al, unabhängige Ombudsstellen mit eigenen Prozessrechten, regelmäßige öffentliche Richterwahlen, und was ich oben schon angeführt habe. Um nur mal ein paar konkrete Anregungen so ganz am Rande zu erwähnen.

Aber solange Herr „von innen“ einen sakrosankten, lebenslänglichen Gauleiterposten mit Berserkerprivileg nach Parteiproporz zugeschoben bekommt, noch dazu ohne wenigstens andeutungsweise Qualifikation, ist das alles vergebliche Liebesmüh. Früher nannte man das Mal Blockwartmenthalität, resp. -syndrom ( weil es krankhaft ist ).

Meine Meinung und Erfahrung, nach 10 Jahren Totalentsorgung.

 

Solche (aus meiner Sicht“) Hasstiraden liest man häufiger. Meiner Erfahrungen sind – wie ich in den Tipps hier auch schon mal ausführte – auf dem Gebiet anders: Ich erlebe Richter häufig als durchaus motiviert, auch im Sinne von Vätern zu entscheiden, sie sind sich aber auch bewusst, dass sie gerade am Amtsgericht und als Teil der Judikative, nicht Legislative, nicht die Gesetze machen und auch nicht dafür da sind, neue Rechtsprechung zu entwickeln (das wäre Aufgabe des BGH und der Oberlandesgerichte). Natürlich gibt es Richter, die ihre Macht auskosten, aber es sind aus meiner Sicht eher wenige (was einem nicht hilft, wenn man an einen solchen gerät), die meisten entscheiden eben auf der Basis der gängigen Rechtsprechung.

Die Darstellung scheint mir von einem Feindbild geprägt zu sein, welches Handlungen als gegen Männer gerichtet ansieht, einer allgemeinen Verschwörung folgt, die anscheinend Männer klein halten soll.

Ich will nicht sagen, dass es keine bösartigen Richter gibt, die gibt es durchaus. Das bleibt bei einem Job, der einem eine gewisse Macht verleit nie aus, ähnlich wie bei Lehrern.

Aber die meisten Richter sind ganz normale Leute, die keine Sadisten sind und ihre Arbeit machen und sie durchaus auch gut machen wollen. Der typische Amtsrichter, der am Familiengericht tätig ist, braucht auch kein Parteibuch, die Zuweisung von Richterstellen erfolgt nach einer Bestenauslese und zentral und eine Ablehnung ist ebenso wie eine nicht erfolgte Beförderung der Klage zugänglich, er hat eine Qualifikation über ein erstes und zweites Staatsexamen, eine Ausbildung in der Kammer als Proberichter und richterinterne Fortbildungen. Der typische Richter gibt schlicht einen Gutachterauftrag und legt dann die Akte weg, das Ergebnis des Gutachtens ist ihm relativ egal, geht es ein, dann liest er vielleicht das Ergebnis, und leitet es dann schlicht an die Parteien zur Stellungnahme zu. Dann entscheidet er so, wie das Gutachten es vorsieht, weil das eben auch der einfachste Weg ist.  Kritisiert eine der Parteien das Gutachten, dann wird der Gutachter eben noch einmal in einem Termin persönlich angehört.

Was man durchaus erlebt, ist das Richter sehr zurückhaltend mit Ordnungsgeldern sind, auch mit der Androhung dieser unter zB einer Umgangsregelung. Da kann es schon angezeigt sein, darauf zu bestehen. Das ist häufig weniger der Parteilichkeit geschuldet als dem Umstand, dass Richter darin häufig eine Eskalation sehen, die dazu führt, dass das Verhältnis sich noch weiter verschlechtert, dass man also Öl in das Feuer gießt und dann die Parteien gar nicht mehr miteinander reden können.

In einem typischen Streit um das Aufenthaltsbestimmungsrecht oder das gemeinsame Sorgerecht gibt es auch keine „belieferten Drittdienstleister“, die gibt es allenfalls bei einer Fremdunterbringung in einem Verfahren nach § 1666 BGB, also bei Kindeswohlgefährdung. Das liegt in einem typischen Verfahren, in dem sich Vater und Mutter darum streiten, wer das Sorgerecht hat, schlicht nicht vor.

Eine „politische Justiz“ erlebe ich jedenfalls auf der „unteren Ebene“ nicht. „Öffentliche Richterwahlen“ halte ich deswegen auch nicht für notwendig, wer die Praxis ändern will, der muss eher auf die Parteien einwirken. Solche Wahlen wären auch ein gewaltiger Einbruch in das deutsche System, dass Wahlen außerhalb der Politik eigentlich nicht kennt. Ich halte es auch für wenig erfolgsversprechend: Die meisten Bürger haben schlicht keine Vorstellung davon, ob ein Richter gut oder schlecht ist, sie würde wohl allenfalls der Bereich des Strafrechts interessieren.

Aber da diese Klage häufiger kommen stelle ich es hier mal zur Diskussion.

  • Wie sind eure Erfahrungen mit der Justiz?
  • An welchen konkreten Erlebnissen macht ihr das fest?
  • Was hätte der Richter anders machen müssen?
  • Welche Änderungen haltet ihr für erforderlich?