Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt

Die Bundesversammlung hat gewählt: Neues Bundespräsident ist Frank-Walter Steinmeier.

Eine tatsächliche Wahl ist es nicht, wer es wird ja im wesentlichen vorher abgesprochen.

Gleichzeitig spielt auch deswegen die Person des  Bundespräsidenten keine große Rolle, weil er keine tatsächliche Gestaltungsmacht hat.

Man könnte die Position abschaffen und keiner würde sie in Bezug auf praktische Arbeit tatsächlich vermissen.

Allenfalls ist er ein Impulsgeber, kann moralische Appelle geben oder mit Reden gesellschaftliche Änderungen anmahnen. Was da von Steinmeier kommen wird, wird man sehen

 

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19 Gedanken zu “Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt

  1. Ich beurteile das anders. Ein Bundespräsident mit Mut und den nötigen Fachqualifikationen und Erfahrungen, ein Präsident, der – vor allem anderen – eine bedeutende Persönlichkeit wäre, könnte eine juristische Kontrollinstanz gegenüber Legislative und Exekutive ebenso sein wie eine politische Reflexionsinstanz im Gesamtstaat. Beides fehlt uns.
    Aber das liegt nicht am Amt, sondern an den Amtsinhabern, und an denjenigen, die diese erst vorschlagen und dann wählen.

  2. „…spielt auch deswegen die Person des Bundespräsidenten keine große Rolle, weil er keine tatsächliche Gestaltungsmacht hat. […]Allenfalls ist er ein Impulsgeber, kann moralische Appelle geben oder mit Reden gesellschaftliche Änderungen anmahnen.“

    Genau aus diesem Grund fände ich eine (basis-?)demokratischere Wahl des Bundespräsidenten als die Ausküngelung einer Personalie im Hinterzimmer der Regierungsparteien wünschenswert.

  3. Interessanterweise ist die Position des Präsidenten in der Verfassung gar nicht so schwach. Es ist z.B. strittig, ob der Präsident sich weigern könnte, bestimmte Minister oder Richter zu ernennen. Es steht nirgends, dass der Bundespräsident Weisungsempfänger von Kanzler oder Regierung ist, dass der Präsident im Protokoll höher steht deutet sogar darauf hin, dass er es eben nicht ist…

  4. Steinmeiers Hauptmotivation Bundespräsident zu werden und dadurch das Amt des Außenministers rechtzeitig loszuwerden, dürfte wohl darin bestanden haben, dadurch einem Besuch in Washington aus dem Wege zu gehen. Hat er ja auch knapp geschafft.

  5. Ich habe das nach dem ersten (erfolgreichem) Wahldurchgang bereits kommentiert, da ich mir dieses Trauerspiel live angesehen habe:

    Steinmeier – Der ungewählte Präsident

    Nun ist er also da, der Architekt der Agenda 2010, Frank Walter Steinmeier als Bundespräsident. Ein Politiker also, den das gewöhnliche Volk weder wählen durfte, noch bei der Abstimmung in der Bundesversammlung mit seinem Votum hätte repräsentieren oder ablehnen können. Denn dass darf der gemeine Mensch von der Straße in diesem Land nicht; so wie von SPD und anderen gewollt.

    Das Blog „ScienceFiles“ unterzog sich mal der Mühe, sich diesen Moloch aus dem Hinterzimmer einer Wahl-Repräsentanz anzusehen und zu reflektieren:

    https://emannzer.wordpress.com/2017/02/12/steinmeier-der-ungewaehlte-praesident/

    Mehr denke ich darüber nicht mehr, außer dass er auch ein „Not my President“ für mich ist. Und, dass es erstaunlich ist, dass ein Zirkusclown wie Olivia Jones etwas durfte, was der arbeitenden Bevölkerung vorenthalten wurde.

    Welche das u.a. war, dass steht im Arikel nebst einiger anderen kritischen Anmerkungen diverser Medien vorab.

    Einfach nur abstoßend, dieses politische Kasperle-Theater.

  6. Schaut euch mal die Antwort-Tweets an…

    ganz schön diskriminierend, dass sie eine frau nur wegen ihres geschlechts gewählt hätten? nicht sehr grün.

    bei einer Frau hätte gereicht das sie eine Frau ist?

    Mein Geschlecht qualifiziert mich für ein Amt? Sicher liegt da einiges im Argen aber das ist unglücklich formuliert.

    Ein fehlendes Y Chromosom ist keine Leistung !

    aus Protest eine Frau wählen egal was Sie in der Birne hat ? Passt zur Politik und der Quote


    Aha, ein Doppel-X-Chromosom ist Ihrer Meinung nach eine besondere Qualifikation fürs Präsidentenamt

    • Wenn die Grünen ehrlich gewesen wären, hätten sie Claudia Roth nominiert.

      Aber denen fehlte jede Kandidatin. In der frauenvörndernsten Partei Deutschlands…. herrscht das pure Patriarchat wie bei den Nazis.

      Armutsforschung scheint unter Politikern beliebt zu sein, Gabriel ist da auch Experte.

      Unsere Politiker sind so vielseitig begabt und haben voll den Überblick.

  7. Marianne Birthler soll Gerüchten zufolge kurz vor der finalen Bekanntgabe als Unionskandidatin abgesprungen sein. Sie hätte mit der Union und den Grünen eine Mehrheit in der Bundesversammlung gehabt. So stand Merkel nach diversen anderen Absagen (Lammert z.B.) ohne eigenen Kandidat da. Innerhalb von einem Tag verständigte man sich auf Steinmeier…

    Da ist sie wieder….die gläserne Decke…

    • Ein Treppenwitz der Geschichte. Vielleicht leitete das Zaudern der Frauen Merkels Ende als Bundeskanzlerin ein….

      Sisterhood your ass, feminists!

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