„Familienleitbilder in Deutschland“

Eine Studie soll die „Familienleitbilder in Deutschland“ untersuchen. Diesbezügliche Pressemitteilung der Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung dazu findet sich hier

Dort werden die wichtigsten Ergebnisse wie folgt dargestellt:

• Elternleitbilder und Wirklichkeit klaffen auseinander 
Leitbilder der Elternschaft und Alltagspraxis sind häufig widersprüchlich. So leben immerhin 28,5 % der Befragten, die das komplementäre Elternschaftsleitbild (Vater=Ernährer/Mutter=Hausfrau) ablehnen, dennoch das männliche Alleinverdienermodell. Dies ist die Folge der noch unzureichend ausgebauten Kinderbetreuungsinfrastruktur (besonders in Westdeutschland) sowie der Mechanismen innerhalb der Arbeitswelt, die es Müttern nach Erziehungszeiten erschweren, einen Wiedereinstieg in den Job zu finden.

Das Baby ist kein Feminist (und auch kein Maskulist). Ich kenne auch einige Eltern, die geplant haben, dass sie sehr schnell wieder Vollzeit arbeitet, aber dann festgestellt haben, dass das mit einem Kind gar nicht so einfach ist. Viele wollen eben auch ein einjähriges Kind nicht in die Fremdbetreuung geben, es soll eben auch „was von den Eltern haben“.

• Leitbild der Elternschaft ist überfrachtet
Es bestehen hohe Ansprüche an die Voraussetzungen und Bedingungen für Elternschaft. So meint ein gutes Viertel der befragten 20- bis 39-Jährigen, dass Eltern ihre eigenen Bedürfnisse komplett hinter die ihrer Kinder zurückstellen sollten. Über die Hälfte der jungen Erwachsenen setzen für die eigene Familiengründung sowohl die materielle Absicherung als auch die berufliche Etablierung der Frau voraus.

Würde mich interessieren, wie die Frage hier formuliert war. Sicher werden viele sagen, dass sie die eigenen Bedürfnisse komplett hinter die ihrer Kinder zurückstellen. Schließlich sind Kinder ja auf die Hilfe der Eltern angewiesen. Es fragt sich aber, was sie konkret damit verbinden und was es tatsächlich bedeutet im täglichen Leben.

Dass viele eine materielle Absicherung und auch berufliche Etablierung der Frau voraussetzen finde ich auch verständlich: Wenn eine Frau keine Ausbildung hat, dann macht sie das im Unterhalt sehr gefährlich und entgegen der Vorstellungen von radikalen Feministinnen sind viele Männer dafür, dass auch die Frauen arbeiten, ebenso wie viele Frauen (dann vielleicht im Gegensatz zu der Vorstellung radikaler Maskulisten) durchaus auch arbeiten wollen. Wenn man etwas studiert hat, dann werden die meisten erst einmal ein paar Jahre arbeiten wollen, denn wenn sie gleich aussetzen ist die Gefahr groß, dass man nicht mehr in den Beruf hineinkommt.

• Leitbild der guten Mutter 
Hoher Erwartungsdruck an Mütter, für die Kinder da zu sein. Die „verantwortete Mutterschaft“ spiegelt den hohen individuellen und gesellschaftlich wahrgenommenen Qualitätsanspruch an Mütter wider. Über drei Viertel der Befragten sind der Ansicht, dass Mütter nachmittags Zeit haben sollten, um ihren Kindern beim Lernen zu helfen. Innerhalb der Gesellschaft nehmen sogar rund 87 % wahr, dass es diese Erwartung an Mütter gibt.

Über drei Viertel der Befragten sind der Meinung, dass die Mutter nachmittags die Zeit haben sollte, um ihren Kindern beim Lernen zu helfen. Das sollte man sich auch aus maskulistischer Sicht bewußt machen: Genug Männer wollen eine aussetzende Frau, die dann lieber mit den Kindern lernt und diese fördert. Ich kann mir vorstellen, dass diese Erwartungshaltung durchaus auch Männer trifft, die auch mit Kindern lernen sollen etc, wobei hier aufgrund der Rollenverteilung eben davon ausgegangen wird, dass der Job vorgeht.

• Krippenbetreuung akzeptiert, jedoch im Westen eher ältere Kinderund mit kürzerer Betreuungszeit als im Osten

Externe Betreuung von unter 3-Jährigen ist prinzipiell akzeptiert, jedoch im Westen tendenziell erst, wenn Kinder älter sind und seltener ganztags. Offenbar gibt es in einigen Teilen der westdeutschen Gesellschaft ein Akzeptanzproblem gegenüber externer Fremdbetreuung von U-3-Jährigen.

Auch das haut in die gleiche Kerbe, zumindest im Westen. Seine Kinder zu schnell fremdbetreuen zu lassen gefällt hier vielen nicht. Auch das macht eher erforderlich, dass einer der beiden aussetzt. Was dann eben eher die Frau sein wird.

• Vatersein heißt ernähren UND erziehen, aber im Alltag droht die Retraditionalisierung
Vor allem Männer glauben heute oft, beides sein zu müssen: Der „klassische“ Vater, der das Familieneinkommen bestreitet, und der „aktive“ Vater, der sich gleichberechtigt in die Betreuung und Erziehung der Kinder einschaltet. Die Vereinbarkeitsproblematik ist demnach auch für Männer ein wichtiges Thema geworden. Jedoch verändern sich durch die Familiengründung häufig die Vaterleitbilder, d. h. Väter und Mütter sehen im Vater dann wieder eher den Familienernährer.

Ich vermute, dass auch hier wieder der Praxisschock zuschlägt. Eine Betreuung durch beide in gleichwertiger Form ist meist nur schwer zu organisieren, die Arbeitsteilung ist häufig effektiver und auch finanziell günstiger.

• Verantwortete Elternschaft als Barriere für Familiengründung bzw. -erweiterung
Die Ergebnisse verdeutlichen: Je höher das Anspruchsniveau an Elternschaft ist, desto niedriger ist der Kinderwunsch. „Der Wunsch nach Perfektion erschwert Elternschaft“, sagt Prof. Dr. Norbert F. Schneider. Insgesamt geht daher vom Leitbild der verantworteten Elternschaft ein ungünstiger Impuls für die Geburtenentwicklung in Deutschland aus.

Also ein Fall von „Es passt halt nie, wir waren beide beruflich zu eingespannt“. Dennoch ein merkwürdiger Satz „von der verantworteten Elternschaft“ geht ein ungünstiger Impuls aus. Ich würde ja eher vermuten, dass beide sich bewusst sind, dass ein Kind Zeit kostet und man es dann immer weiter hinausschiebt oder teilweise auch einfach kein zweites Mal aussetzen möchte. Ich kenne Frauen, die meinten, dass ihnen aus dem Grund ein Kind reicht und sie die Phase des zuhause seins mit einem Kleinkind auch relativ langweilig fanden.

Impulse für die Politik
Politische Maßnahmen, die auf die Familie abzielen, sollen u. a. den Druck auf Eltern reduzieren helfen und die Lebensqualität von Menschen verbessern, um sie bei der Verwirklichung ihrer Lebensplanung unterstützen. „Zufriedene Eltern sind gute Eltern, denn Elternwohl und Kindeswohl gehören zusammen. Wir können das Elternwohl verbessern, indem wir z. B. stärker auf die Qualität von Krippenbetreuung setzen, Vereinbarkeit zwischen Beruf und Familie erleichtern, den finanziellen Spielraum durch alternative Steuermodelle erweitern oder alle
Lebensformen, in denen Menschen Verantwortung füreinander übernehmen, rechtlich gleichstellen“, so Prof. Norbert F. Schneider vom BiB.

Das sind sicherlich alles interessante Ansätze. Und eine gut Akzeptanz für die Kinderbetreuung hat ja auch in Frankreich soweit ich weiß dazu geführt, dass dort Frauen mehr arbeiten als hier.

Allerdings hat man dort auch eine Art „Ehe light“ eingeführt und praktiziert wohl sehr häufig auch das Wechselmodell. Es wäre interessant, ob auch das die Bereitschaft erhöht.

 

Andere Meinungen, Feminismus und der SafeSpace

Arne weist auf einen Text hin, der schön zeigt, wie schockierend es im Feminismus gefunden wird, wenn man Kritik an den Theorien äußert. Jessica Valenti, eine bekannte Feministin und  Wendy McElroy, aus Sicht des Feminismus eine Anti-Feministin, aus ihrer Sicht eine „liberale Feministin“ sollen an der Brown-University über Rape Culture diskutierten. Weny McElroy hat folgende Einstellung zur Rape Culture, die auf RAINN Bezug nimmt:

Ein Transcript findet sich hier

Anscheinend wird davon ausgegangen, dass ein solcher Vortrag für viele Feministinnen eine unglaubliche Belastung darstellt:

Student volunteers put up posters advertising that a “safe space” would be available for anyone who found the debate too upsetting. The safe space, Ms. Byron explained, was intended to give people who might find comments „troubling“ or „triggering,“ a place to recuperate. The room was equipped with cookies, coloring books, bubbles, Play-Doh, calming music, pillows, blankets and a video of frolicking puppies, as well as students and staff members trained to deal with trauma. Emma Hall, a junior, rape survivor and „sexual assault peer educator“ who helped set up the room and worked in it during the debate, estimates that a couple of dozen people used it. At one point she went to the lecture hall — it was packed — but after a while, she had to return to the safe space. „I was feeling bombarded by a lot of viewpoints that really go against my dearly and closely held beliefs,“ Ms. Hall said.

Man könnte darauf verweisen, dass es eben ein Rückszugsraum für Traumatisierte ist, aber meines Wissens nach wird im Feminismus auch ansonsten über Rape Culture geredet, ohne das solche Zelte aufgestellt werden. Und Triggern etc kann theoretisch bei jeder Erwähnung des Themas oder auch bei anderen Elementen stattfinden.

Es ist insofern aus meiner Sicht eher eine Inszenierung, die der Tabuisierung und IDPOL dient. „Seht, diese Meinung ist so schrecklich, ich halte es kaum aus, so sehr bin ich auf unserer Seite und so sehr identifiziere ich mich mit unser Position“.

Es ist aber – da würde ich Arne zustimmen – im Gegenzug auch eine unglaubliche Infantilisierung, die der Feminismus da vornimmt: „Wir halten eine andere Meinung nicht aus, es ist zu grausam für uns, wir brauchen Katzenbilder um wieder runterzukommen“.

Wenn ein Firmenchef sagen würde, dass er für seine weiblichen Mitarbeiter einen Raum mit Keksen, beruhigender Musik und Tierbabybildern auf Dauerschleife eingerichtet hat, weil sie häufig Diskussionen nicht aushalten und ein paar Tierbabies dann helfen, dann möchte ich mal den Shitstorm sehen, der über ihn hinein bricht. „Klar, Frauen sollen nicht hart genug sein und Babies brauchen, weil ja jede Frau Babies lieben muss, sexistische Kackscheiße!!!“

Aber hier hat man ja eine andere Botschaft: Die Darstellung, wie unglaublich schlimm diese Gegenmeinung ist. Das muss traumatisieren.

Bei einigen wird es das allerdings tatsächlich: Kognitive Dissonanzen sind eben nichts angenehmes und wenn man in einer Ideologie wie dem Feminismus darauf trainiert ist, in solchen anderen Ansichten Angriffe zu sehen und die feministische Sicht als die einzig richtige, nicht hinterfragbare Meinung zu sehen, dann bewirkt eine solch vernünftig und ruhig vorgetragene Position, in der es auch noch schwierig ist, den anderen direkt dem Patriarchat zuzuordnen, weil er zum einen eine Frau ist, zum anderen angibt, selbst vergewaltigt worden zu sein und dann auch noch Feminist zu sein, natürlich wie ein Bombardement. Aufgeben kann man seine Meinung nicht, die versunkenen Kosten sind zu hoch. Also lieber zu den Tierbabies flüchten und ein paar Kekse essen.

 

Transgender in der Frauenumkleide

Hier eine aus meiner Sicht kniffelige Frage im modernen Geschlechterverhältnis:

Planet Fitness canceled the membership of a woman who complained that a transgender person was using the women’s locker room — and their response has ignited debate in the small Michigan city.

The controversy centers around an incident that happened in late February when Yvette Cormier complained over what she saw in the gym’s Midland location.

“I was stunned and shocked,” she told WNEM-TV. “He looked like a man. He did not look like a woman.”

Yvette Cormier. (Image source: WNEM-TV)

Cormier said that when she complained to the front desk and later corporate, the gym said they embrace whatever sex a person identifies with — which is sometimes not what they were biologically assigned. The woman, however, kept telling other women about the policy.

Cormier ultimately was informed by a gym representative that her membership had been revoked for violating Planet Fitness’ trademark “no judgement” policy.

“This is very unprofessional,” she told WNEM. “This is very scary.”

The gym later released a statement saying they are “committed to creating a non-intimidating, welcoming environment for our members.”

“Our gender identity non-discrimination policy states that members and guests may use all gym facilities based on their sincere self-reported gender identity,” the statement said. “The manner in which this member expressed her concerns about the policy exhibited behavior that management at the Midland club deemed inappropriate and disruptive to other members, which is a violation of the membership agreement and as a result her membership was cancelled.”

The explanation didn’t satisfy Cormier.

“I feel like it’s kind of one-sided,” she told Michigan Live. “I feel like I am the one who is being punished.”

The incident has since ignited debate in Midland, with some women sympathetic toward Cormier and others siding with the gym.

“I don’t blame her for freaking out,” one woman told WNEM.

“I know that I might feel awkward,” said another.

“He’s obviously not in there to get a woman, so I don’t see how it’s a problem,” argued one woman.

Die Interessen scheint mir die Folgenden zu sein:

  • Die Frauen wollen sich ungern vor einem Mann umziehen, sondern lieber vor Leuten mit einem weiblichen Körper
  • Die Transgender-Frau möchte als Frau akzeptiert sein und fühlt sich vor Frauen wohler.

So gesehen in der politisch korrekten Welt ein schwer aufzulösender Konflikt. Ich würde vermuten, dass die Transgender Frau zumindest wenn sie auf Männer steht, bei einer SJW-Betrachtung besser abschneiden würde. Allenfalls könnte das umschwenken, wenn eine der Frauen angibt, dass Penisse sie triggern.

Ich persönlich würde das Unbehagen der Frauen durchaus verstehen. Ich würde es auch merkwürdig finden, wenn ein Transgender-Mann, der aber körperlich deutlich weiblich gelesen wird, in der Umkleidekabine auftaucht und dort relativ selbstverständlich nackt herumläuft. Nicht, dass ich mich damit nicht sogar anfreunden könnte, wenn er entsprechend aussieht, aber ich würde es dennoch merkwürdig finden. Das typische Schamgefühl von Heterosexuellen ist eben darauf ausgelegt, dass es auf die Anwesenheit des anderen Geschlechts reagiert. Ich würde mich wohl nicht beschweren, wenn ich es denn wüsste, dass sie transsexuell wäre, aber natürlich würde man erst einmal komisch schauen.

Dabei ist es in Männerumkleiden ja noch wesentlich weniger Skandalös, wenn dort mal eine Frau durchläuft. Ich habe es schon mehrfach erlebt, dass dies geschah, sei es eine Bedienstete des Fitnessstudios, die „gerade mal die Mülleimer auslehrte“ oder eine Frau in der Sporthalle, die direkt durch die Umkleide ging mit den Worten „Ich geh gerade mal hier durch, ist kürzer, keine Angst, ich habe alles schon mal gesehen, ich gucke euch nichts weg“.

Bei Frauen hingegen ist dies ja gänzlich verpönt und die Angst vor „Übergrifflichkeiten“ und das Gefühl der „Unanständigkeit“ insofern auch noch größer.

Wenn der Körper noch vollständig männlich ist, würde ich es jetzt auch nicht als so großes Opfer sehen, in eine Umkleide für Menschen mit männliche Körper zu gehen, aber ich bin ja auch kein Transgender.

Ich würde allerdings vermuten, dass auch die meisten Transgender-Personen das so sehen würden und es eher ein besonderer politischer Akt wäre mit der reinen Aussage „Ich fühle mich als Frau, auch wenn ich nicht so aussehe, ihr habt das zu akzeptieren“ in eine entsprechende Umkleide zu gehen.

Die insofern einzige Lösung, die alle zufriedenstellt wären wohl Umkleiden mit Einzelkabinen.

Würde mich aber interessieren, wie mitlesende Frauen oder noch interessanter Transgender-Personen das sehen /praktizieren.

Selbermach Samstag 128 (21.03.2015)

Welche Themen interessieren euch, welche Studien fandet ihr besonders interessant in der Woche, welche Neuigkeiten gibt es, die interessant für eine Diskussion wären und was beschäftigt euch gerade?

Welche interessanten Artikel gibt es auf euren Blogs? (Schamlose Eigenwerbung ist gerne gesehen!)

Welche Artikel fandet ihr in anderen Blogs besonders lesenswert?

Welches Thema sollte noch im Blog diskutiert werden?

Frauen als Engel, Männer als Teufel

Der Schusterjunge stellt in kurzer Form den Engel Frau und den Teufel Mann gegenüber:

FRAU

MANN

moralisch

verdorben

kostbar

abkömmlich

zivilisiert

ungehobelt

rein

schändlich

Engel

Teufel

Das ist das Bild, das die Geschlechter seit mindestens zweihundert Jahren prägt.

Sehr sehr viele der heutigen Privilegien der Frau basieren auf diesem Bild. Die Vorstellung der Frau als Hüterin der Zivilisation, als Inbegriff des Guten, Schönen, Wahren ist die wesentliche Kraft, die Frauen bisher vor den üblen Seiten der Gleichstellung bewahrt.

Natürlich ist das eine Vereinfachung: Es gibt auch die teufliche Frau, die böse Verführerin, die Hexe, die Schlampe und als Gegenstück den Gentleman, den Ritter, den weisen Herrscher.

Von beiden Geschlechtern gibt es gut und böse.

Allerdings ist das Gute an der Frau in vielen Bereichen stärker betont und das Böse im Mann auch allgegenwärtiger.

Das kann je nach dem, was man will und welchen Eindruck man erzeugen will, jeweils Vorteile und Nachteile haben. Dem Mann mag es leichter fallen Autorität darzustellen, der Frau Freundlichkeit.

Bundesverfassungsgericht zu Auskunftsansprüchen des Scheinvaters gegen die Mutter wegen Regressansprüchen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass eine Mutter gegenwärtig den Namen eines potentiellen Vaters des Kindes nicht an denjenigen, der bisher meinte der Vater zu sein, herausgeben muss.

Aus dem Leitsätzen:

L e i t s ä t z e

zum Beschluss des Ersten Senats vom 24. Februar 2015

– 1 BvR 472/14 –

Das aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG folgende allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt mit der Privat- und Intimsphäre auch das Recht, selbst darüber zu befinden, ob, in welcher Form und wem Einblick in die Intimsphäre und das eigene Geschlechtsleben gewährt wird. Dies umschließt das Recht, geschlechtliche Beziehungen zu einem bestimmten Partner nicht offenbaren zu müssen.

Die gerichtliche Verpflichtung einer Mutter, zur Durchsetzung eines Regressanspruchs des Scheinvaters (§ 1607 Abs. 3 BGB) Auskunft über die Person des mutmaßlichen Vaters des Kindes zu erteilen, überschreitet die verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung, weil es hierfür an einer hinreichend deutlichen Grundlage im geschriebenen Recht fehlt.

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist ein Recht, welches die Rechtsprechung im Wege des Richterrechts aus der allgemeinen Handlungsfreiheit in Art. 2 GG und der Menschenwürde hergeleitet hat. Es regelt im wesentliche, dass man bestimmte Aspekte des persönlichen Lebens schützen darf und kann dann darüber, dass ein Urteil ja auch ein staatlicher Akt ist, mit dem jemand zu etwas gezwungen wird, auch in das Verhältnis zu anderen Privatpersonen eingreifen, auch wenn die Grundrechte ja dem Grunde nach Abwehrrechte gegenüber dem Staat sind.

1. Sphärentheorie

Maßgeblich ist hier die sogenannte Sphärentheorie, die darauf abstellt, wie persönlich die jeweiligen Bereich sind. Dazu kurz aus der Wikipedia:

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt die Persönlichkeit des Menschen in ihren verschiedenen Ausprägungen. Dabei unterscheidet die Rechtsprechung verschiedene Sphären der Persönlichkeit, deren Schutz unterschiedlich stark ausgeprägt ist:

  • Die Öffentlichkeitssphäre ist der Bereich, in dem der Einzelne sich der Öffentlichkeit bewusst zuwendet, etwa wenn er bewusst an die Öffentlichkeit tritt und sich öffentlich äußert. Diese Sphäre genießt den schwächsten Schutz.
  • Die Sozialsphäre ist der Bereich, in dem sich der Mensch als „soziales Wesen“ im Austausch mit anderen Menschen befindet. Hierzu zählt insbesondere die berufliche, politische oder ehrenamtliche Tätigkeit. Diese Sphäre ist – z. B. gegen Veröffentlichungen – relativ schwach geschützt, sodass Eingriffe in aller Regel zulässig sind, wenn nicht ausnahmsweise Umstände hinzutreten, die den Persönlichkeitsschutz überwiegen lassen.
  • Privatsphäre: Diese wird einerseits räumlich (Leben im häuslichen Bereich, im Familienkreis, Privatleben), andererseits aber auch gegenständlich (Sachverhalte, die typischerweise privat bleiben) definiert. Eingriffe in diese Sphäre sind in der Regel unzulässig, wenn nicht ausnahmsweise Umstände hinzutreten, die die gegenläufigen Interessen überwiegen lassen (z. B. bei Presseveröffentlichungen aus dem Privatleben von Politikern, wenn ein überwiegendes öffentliches Informationsinteresse besteht).
  • Intimsphäre (Innere Gedanken- und Gefühlswelt, Sexualbereich). Eingriffe in diese Sphäre sind stets unzulässig.

Greift eine Maßnahme in die Intimsphäre ein, wird ein letztlich unantastbarer Bereich privater Lebensgestaltung betroffen.[6] Die Intimsphäre ist dem staatlichen Zugriff verschlossen. Eine Abwägung nach Maßgabe des Verhältnismäßigkeitsprinzips findet nicht statt. Der Gesetzesvorbehalt aus Art. 2 Abs. 2 GG gilt wegen der engen Verknüpfung mit Art. 1 Abs. 1 GG nicht. Dies trifft auch für den Kernbereich der Ehre zu.[7] Eingriffe im Bereich der Privatsphäre sind nur unter strikter Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zulässig. Bei Eingriffen in die Sozial- und Öffentlichkeitssphäre sind im Rahmen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts die geringsten Anforderungen einer Rechtfertigung des Eingriffs zu fordern. Es gilt der Gesetzesvorbehalt desArt. 2 Abs. 2 GG.

Das Bundesverfassungsgericht sieht hier die Privatsphäre bzw. die Intimsphäre betroffen und geht nicht zu genau darauf ein.

2. Gesetzesvorbehalt

Es legt dann im Folgenden dar, dass der Gesetzesvorbehalt nicht gewahrt ist, weil es keine Regelung gibt, die dem Scheinvater einen Anspruch gegen die Mutter auf Auskunft gibt. Den hatte der BGH bisher aus § 242 BGB hergeleitet, der da lautet:

§ 242 BGB
Leistung nach Treu und Glauben
Der Schuldner ist verpflichtet, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern.

Der § 242 BGB ist das, was man im Juristischen einen Gummiparagraphen nennt: Man kann ihn nahezu beliebig auslegen und er ist immer dann die „Rettung“, wenn Gerichte meinen, dass etwas nicht gerecht ist und eigentlich eine Pflicht besteht, sich auf eine bestimmte Weise zu verhalten. Allerdings muss man dem Bundesverfassungsgericht zustimmen, dass dort eben nicht etwa steht, dass der Scheinvater der Mutter Auskunft zu erteilen hat, mit wem sie in der Empfängniszeit Sex hatte.

Insofern kann man die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts juristisch durchaus nachvollziehen.

Das Bundesverfassungsgericht schiebt insofern die Verantwortung an den Gesetzgeber weiter:

Mangels konkreten gesetzlichen Anknüpfungspunkts können die Gerichte also, unabhängig von den konkreten Umständen des Einzelfalls, einen der Durchsetzung des Unterhaltsregresses dienenden Auskunftsanspruch eines Scheinvaters gegen die Mutter generell nicht aus § 242 BGB herleiten. Soll der Regressanspruch des Scheinvaters gestärkt werden, müsste der Gesetzgeber tätig werden. Der Gesetzgeber wäre nicht daran gehindert, eine Regelung zum Schutz des Scheinvaters einzuführen, obwohl er hierzu nicht durch das Eingreifen grundrechtlicher Schutzpflichten angehalten ist. Er könnte einen stärkeren Schutz vorsehen, als ihn die Gerichte durch die Anwendung der bestehenden Generalklauseln gewähren können (vgl. BVerfGE 134, 204 <223 f. Rn. 70>), müsste dabei allerdings dem entgegenstehenden Persönlichkeitsrecht der Mutter Rechnung tragen, das in dieser Konstellation schwer wiegt.

Mich überrascht dabei die Betonung, des Bundesverfassungsgerichts, dass den Interessen der Mutter hier eine so hohe Bedeutung zukommen sollen. Natürlich geht es mit der Frage, mit wem sie Sex hatte, um eine Frage, die den engeren Persönlichkeitsbereich betrifft. Aber  sie ist hier die einzige, die die Information geben kann, sie muss nur den reinen Namen sagen, nicht etwa etwas intimes zu dem genauen Geschehen und es ist aufgrund der Rückgriffsansprüche für den Scheinvaters von enormer Bedeutung, zudem könnte man auch das Informationsrecht des Kindes mit in die Wertung einbeziehen.

3. Exkurs: Lage des biologischen Vaters

Allerdings: Aus Sicht des tatsächlichen biologischen Vaters mag dies ein absoluter Glücksfall sein, seine Lage ist ja die eigentlich prekäre: Er hat vielleicht nichts von dem Kind gewusst, hatte wahrscheinlich keine längere Beziehung zu der Frau, da sonst sein Name eh bekannt war, und kann dann plötzlich den Unterhalt der letzten Jahre nachzahlen ohne das er eine Bindung zu dem inzwischen älteren Kind hat oder in sonstiger Weise in dessen Leben eingebunden war. Dabei verjähren zwar die Ansprüche in drei Jahren, aber erst nach Kenntnis, ohne diese in 10 Jahren. Dazu kommt noch, dass auch darauf abgestellt wird, dass die Ansprüche aufgrund der Minderjährigkeit des Kindes gehemmt sind, § 207 BGB. Demnach kommt eine Erstattung von bis zu 18 Jahren Unterhalt in Betracht. Das wären dann wenn man mal einfach nur mit 250 € pro Monat rechnet 54.000 €, die man plötzlich zahlen müsste.

4. Besonderheiten des konkreten Falls und Abwägung

Da Bundesverfassungsgericht sagt folgendes zur Abwägung im konkreten Fall:

Die Entscheidungen beruhen auf der Verkennung der Bedeutung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, weil die Gerichte gerade infolge dieser Verkennung die für und gegen die Schutzwürdigkeit der Beteiligten sprechenden konkreten Umstände des vorliegenden Falls nicht näher gewürdigt und nicht in die Entscheidung eingestellt haben. Insbesondere haben die Gerichte unberücksichtigt gelassen, dass das Kind vor der Ehe gezeugt wurde und damit aus einer Zeit stammt, in der ein Vertrauen des Antragstellers, allein als Kindesvater in Betracht zu kommen, angesichts der Umstände des vorliegenden Falls nicht ohne weiteres begründet war. In diesem Zusammenhang ist auch die Beschreibung der Qualität der Beziehung zwischen der Beschwerdeführerin und dem Antragsteller zur Empfängniszeit von Bedeutung, welche die Beschwerdeführerin lediglich als „locker“ bezeichnet hat und zu der die Gerichte keine weiteren Feststellungen getroffen haben. Die Gerichte sind auch nicht näher darauf eingegangen, dass die Beschwerdeführerin – vom Antragsteller unwidersprochen – dargelegt hat, dem Antragsteller gegenüber nie behauptet zu haben, das Kind könne nur von ihm abstammen. Auch der Umstand, dass der Antragsteller nach der Scheidung im Jahr 1995 das Sorgerecht für das Kind gegen den Willen der Mutter für sich erstritten hat, obwohl die Beschwerdeführerin ihm bereits 1994 in einem Brief die Möglichkeit eröffnet hatte, dass er nicht der leibliche Vater sein könnte, wurde nicht gewürdigt. Möglicherweise wäre auch der vom Oberlandesgericht als nicht klärungsbedürftig angesehenen Frage Bedeutung beizumessen gewesen, ob die Darlegung der Beschwerdeführerin zutrifft, dass nicht sie den Antragsteller zur Eheschließung veranlasst und so in die rechtliche Vaterschaft nach § 1592 Nr. 1 BGB gedrängt habe. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Gerichte bei Würdigung dieser Gesichtspunkte zu einem anderen Ergebnis gelangt wären.

Bevor man also darauf abstellt, dass hier eine Betrügerin geschützt wird, sollte man diese Punkte durchaus einmal miteinbeziehen. Anscheinend hat der Scheinvater in Anbetracht dessen, dass er Vater des Kindes sein wollte (was angesichts der Partnerschaft und des Zusammenlebens ja auch verständlich ist) die Hinweise ausgeblendet oder seinerzeit nicht prüfen wollen. Nachdem die Beziehung gescheitert ist, will er dann Rückgriff bei dem tatsächlichen Vater nehmen (den er in gewisser Weise ja auch ausgeschlossen hat, indem es ihm wichtiger war, dass die Unsicherheit verblieb und er damit Vater war, und nunmehr aber zur Zahlung heranziehen möchte). Das gibt gerade angesichts der hohen Belastungen der Sache vielleicht wieder seinen finanziellen Interessen ein geringeres Gewicht: Du wolltest trotz Unsicherheit der rechtliche Vater sein, dann trag auch die Kosten.

Dagegen könnte man stellen, dass es darauf schlicht nicht ankommen kann, weil er eben nun einmal nicht der Vater ist und ihr schutzwürdiges Interesse an der Geheimhaltung aus meiner Sicht eher klein ist. Wobei man das Interesse an der Geheimhaltung ja so gesehen erst beurteilen könnte, wenn man wüsste unter welchen Umständen sie mit ihm geschlafen hat.

5. Ist es ein Beschluss, der auf Richterin Susanne Baer zurückgeht?

Verschiedentlich habe ich zu dem Beschluss auf den sozialen Netzwerken Stimmen gelesen, die damit den feministischen Einfluss der Richterin Susanne Baer am Bundesverfassungsgericht bestätigt sehen. Beleg dafür: Die Frau muss den Namen des Mannes nicht herausgeben.

Tatsächlich hat auch Baer den Beschluss unterschrieben, als eine von 8 Richtern des 1 Senats. Maßgebliche Kammer des Bundesverfassungsgerichts, also die Richter, die über die Annahme der Verfassungsbeschwerde entschieden haben, war die erste Kammer (was man am Aktenzeichen sieht, 1 für die Kammer, BfR für die Verfahrensart 472/14 für die 472 Sache im Jahr 2014, Korrektur: Die 1. steht für den ersten Senat, es war aber trotzdem ein Fall der ersten Kammer, der dortige Beschluss, der durch die erste Kammer ergangen ist, macht auch deutlich, dass man auch ohne Baer die Sache kritisch gesehen hat).  In dieser befinden sich die Richter Ferdinand Kirchhof, Michael Eichberger und Gabriele Britz, also immerhin 2 Männer und 1 Frau. Die Senatsentscheidung selbst erfordert eine einfache Mehrheit, bei 8 Richtern müssen also mindestens 5 das Urteil in dieser Form unterstützt haben. Ein Sondervotum eines Richters liegt nicht vor. Wer wie abgestimmt hat ist wie üblich nicht bekannt. Wir wissen also noch nicht einmal, ob Baer hier die Entscheidung unterstützt hat, sie könnte theoretisch dagegen gestimmt haben, jedenfalls müssen aber vier weitere Richter dafür gewesen sein und keiner so entschieden dagegen, dass er meinte, seine abweichende Meinung in dem Beschluss festhalten zu müssen. Federführend dürfte Baer nicht gewesen sein, da es nicht in die Zuständigkeit ihrer Kammer fiel.

Man kann hier im übrigen die Richter auch auf Seiten des biologischen Vaters sehen, gegen den der Regressanspruch geht. Und man sollte auch bedenken, dass das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat, dass der Gesetzgeber eine solche Auskunftspflicht einführen kann.

6, Was ist zu tun?

Wer mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht einverstanden ist, der sollte sich nunmehr an den Gesetzgeber wenden, damit dieser die bestehende Lücke schließt. Wenn der Gesetzgeber ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, dann könnte der Kuckucksvater aus diesem Urteil seinen Anspruch sogar noch geltend machen. Wie man hier den entsprechenden Druck auf den Gesetzgeber ausübt wäre eine interessante Frage.

Auch interessieren würde mich, wie ihr euch eine Regelung vorstellt, die den Interessen des Scheinvaters, des biologischen Vaters, des Kindes und der Mutter gerecht wird.

7. Der eigentliche Beschluss im Volltext:

Ich füge mal zur Übersichtlichkeit einen Umbruch ein:

Weiterlesen

Ist Opfer-Feminismus mit starken, selbstbewußten Frauen denkbar?

Der Jüngling haut in einem erfreulichen Tempo sehr interessante Beiträge raus, gerade wieder einen, in dem es darum geht, ob starke Frauen mit dem gegenwärtig praktizierten Genderfeminismus, der auf Privilegien, Benachteiligungen und Diskriminierungen abstellt, kompatibel sind.

Im Text heißt es:

Welche dieser beiden Frauen ist selbstbewusst, stark? Diejenige, die auf einen Hinterherpfeiffer losgeht und zusammenstaucht, oder diejenige, die die direkte Anfrage auf den Beischlaf eben als das auffasst, was es ist: Eine Frage, auf der sie jede Möglichkeit hat so zu antworten, wie sie will. Die damit entspannt umgehen kann, und zu guter Letzt sogar mit Neugier reagiert? Die sich nicht bedroht fühlt oder sexuell belästigt, die als sexuell reife Frau mit der Sexualität des Mannes erwachsen umgehen kann und keinen neuerlichen #Aufschrei produziert?

In derselben Liga spielt Frau Thomalla, die ebenfalls zu Protokoll, gab, dass sie selbst damit umgehen kann, wenn ihr ein Kerl dumm kommt: „Da reicht ein Blick, und das war’s dann!“ Die also keine feministische Unterstützung nötig hat.

Und genau das ist der Punkt, warum das, was sich Feministinnen wünschen, nämlich starke Frauen, der Todesstoß für den Feminismus sind. Denn starke Frauen benötigen keine feministischen Anwältinnen, die einen #Aufschrei inszenieren oder Frauenquoten durchsetzen – weil selbstbewusste Frauen solche Situationen selbst regeln können, und selbst in Führungspositionen aufsteigen können, wenn sie es denn wollen.

Es geht also darum, dass eine „starke Frau“ sich nicht beständig als Opfer sehen kann und ein Opfer keine „starke Frau“ sein kann.

So einfach scheint mir die Frage nicht zu beantworten zu sein. Denn gerade die Frage, wie man auf eine doofe Anmache reagiert hängt natürlich auch davon ab, wie man diese bewertet und wahrnimmt. Man kann hier sowohl einen Ansatz sehen, bei dem man diese in ein Verhältnis zu sich selbst setzt und selbstbewußt genug ist, um sie abzutun, man kann sie auch unter dem Aspekt sehen, dass ein solches Verhalten nicht gut für die Gesellschaft ist, weil man nicht will, dass Frauen generell auf diese Weise angesprochen werden und er damit nicht „durchkommen“ soll, man würde also darauf abstellen, dass man selbst eine Verantwortung trägt und sozusagen die „Bestrafungskosten“ auf sich nehmen muss, die ihn in Zukunft von so einem Verhalten abhalten sollen.

Interessanterweise ist die ruhige Betrachtung, bei der man eine solche Situation so einschätzt, dass derjenige ungefährlich ist und es irgendwie interessant findet, nahe dran an einer von mir mal zitierte Definition des Alphamannes:

This is where I come to ‘The Alpha Male’, this is not a man that is controlling and over bearing, it is a man that is self-assured physically and emotionally within himself, not having to dominate externally as his confidence seeps through automatically. He is in control of himself therefore in control of his surroundings, he is not easily flustered and is willing to take risks and if they do not bare fruit he will quickly bounce back and move on to the next challenge. Obviously this can be translated into interactions with females but equally it could be situations at work, leisure activities and with family and friends.

 Auch in dem Beispiel von Jüngling behält die von ihm bevorzugte Frau die Kontrolle, sie ist nicht geschockt, sie ist sich ihrer Sache sicher und muss ihm ihren Willen nicht aufdrängen, dass dieses Verhalten falsch ist. Sie ist nicht leicht zu erschrecken und geht das Risiko ein, dass er ein komischer Kerl und nicht eine interessante Erfahrung ist, weil sie weiß, dass sie damit umgehen kann. Sie ist insofern mehr „Alpha“ als diejenige, die sich bedroht fühlt, die sich beschwert, die sich als Opfer sieht, weil sie damit nicht klar kommt, dass ein Mann sie so direkt auf Sex anspricht.

Und in der Tat kann ich mir auch nicht wirklich vorstellen, dass eine solche Frau, die in dem oben beschriebenen Sinne „Alpha“ ist, wirkliche poststrukturalistische Genderfeministin sein kann, denn dazu müsste sie sich viel zu sehr als fremdbestimmt ansehen, müsste sich viel unsicherer sein, weil alle um sie herum privilegiert sind und könnte damit auch nicht die Selbstsicherheit ausstrahlen, die eine solche Haltung erfordert. In ihrer Welt ist sie eben der Bestimmer und irgendwelche alten Männer, die noch immer Chauvinisten sind, sind etwas, mit dem sie fertig wird.

Die klassische feministische Erwiderung ist vielleicht, dass genau dafür der Feminismus kämpft, dass Frauen sich eben in einer Welt bewegen können, in der sie sich frei entfalten können und im „feministischen Paradies“ Frauen eben so wären.

Ich glaube aber – neben der Unmöglichkeit des feministischen Paradieses – dass die Denkhaltung im Feminismus es kaum – jedenfalls solange man sich nicht in einer strikten Filterblase reiner Feministen bewegt – möglich macht, eine solch unabhängige Haltung zu entwickeln. Wer immer nur sucht, wie andere ihn diskriminieren, der sieht sich selbst zu wenig als handelndes Subjekt, er ist ein Spielball der anderen, die dann die Kontrolle haben. Es bleibt ihm nur das wütende Verlangen, dass sie diese an ihn abgeben. Was aber wenig souverän wirkt.